Gesetze und Verordnungen über Elementarunterricht und Fortbildungsunterricht im Großherzogtum Baden.

Joos, August

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: joos_elementarunterricht_baden_1902

Title:: Gesetze und Verordnungen über Elementarunterricht und Fortbildungsunterricht im Großherzogtum Baden.

Author:: Joos, August

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Bildung

Place of publication:: Heidelberg

Publishing house:: Adolph Emmerling & Sohn

Document type:: Monograph

Collection:: Grand Duchy of Baden.

Year of publication.:: 1902

Edition title:: Dritte, neu bearbeitete Ausgabe

Scope:: 796 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: VIII. Das Lehramt an Volksschulen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Rechtliche Stellung der Volksschullehrer.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: b. Verfahren der Besetzung von Hauptlehrerstellen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Verordnung (Ministerial), vom 28. Februar 1894

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

654 VIII. Lehramt an Volksschulen. spiiterhin in den staatlichen Dienst wieder eintritt, nach Vorschrift des S 41 des Beamtengesetzes für den Fall spiterer Zurubesetzung des Be- treffenden nach Erlangung einer etatmässigen Anstellung nur dann in Betracht gezogen werden, wenn das Auscheiden nicht infolge einer Ver- letzung der dem Beamten obliegenden Pflichten statthatte. Was hier bezüglich der Berechnung des Ruhegchaltes bestimmt ist, gilt auch nach jeder anderen Richtung, in der es sich um die Festsctzung der Dienstzeit cines Beamten handelt. Diesen Grundsatz auf die Lehrer an Volksschulen angewendet, ergiebt sich folgendes: 1. Sofern ein Hauptlehrer im Wege des dienstpolizeilichen Ver- fahrens aus dem Schuldienst entlassen worden, oder um der Einleitung eines solchen Verfahrens zu entgehen, freiwillig uaus demselben ausgetreten ist, würe der vor diesem Zeitpunkt liegende Zeitraum bei der Berechnung der Dienstzeit des betreffenden Lehrers ausser Betracht zu lassen. 2. Dieselben Grundsätze gelten auch bezüglich der Berechnung der Dienstzeit der nicht etatmässigen Lechrer. Für diese ist nach § 2 der landesherrlichen Verordnung vom 17. Juli 1892, die Anwendung des Beamtengesctzes auf die Lehrer an Volksschulen betreffend, eine Probe- dienstzeit vorgeschrieben, die mindestens ein Jahr betragen soll. Nach Zurücklegung des Probejahres kann den betreffenden Lehrern die Eigenschaft nicht-etatmässiger Beamter verlichen werden. Diejenigen. Lehrer, welche am 1. Mai 1892 bereits ein volles Jahr im ötftentlichen. Schuldienst verwendet waren, sind als im Besitz der Beamteneigenschaft befindlich zu betrachten. Denjenigen dagegen, welche die Probedienstzeit erst nach diesem Zeitpunkt zurücklegen, wird jeweils eine besondere Beurkundung über die Aufnahme in das Beamtenverhältnis zugehen. 3. Die Eigenschaft als (nicht etatmässiger) Beamter geht verloren wenn der betreffende Lehrer aus dem üöffentlichen Dienst entlassen wird oder freiwillig austritt. Ein freiwilliger Austritt ist insbesondere auch dann anzunehmen, wenn der Betreffende in eine Thätigkeit ausserhalb des staatlichen Dienstes übertritt. Die Zeit, die ein Lehrer ausserhalb des staatlichen Dienstes zubringt, wird als Dienstzeit nicht gerechnet. Ist das Ausscheiden infolge der Verletzung einer dienstlichen Ver- PDflichtung erfolgt, ist der Betreffende durch dienstpolizeiliches Erkenntnis ausser Dienst gesetzt worden, oder ist er, um einer solchen Massregel vorzubeugen, freiwillig ausgetreten, ist weiterhin nicht nur diejenige Zeit, wührend deren er ausserhalb des staatlichen Dienstes sich befunden, sondern auch die gesamte, dem Ausscheiden vorangegangene Zeit bei der Berechnung der Dienstzeit ausser Betracht zu lassen. 4. Diejenigen — etatmässigen wie nicht etatmüssigen — Lelrer, welche wegen Verletzung dienstlicher Verpflichtungen aus dem Schul- dienst ausgeschieden sind, müssen nach dem Wiedereintritt in denselben die Probedienstzeit ron neuem zurücklegen. Bei der Berechnung der Dienstzeit solcher Lehrer ist sonach ein weiteres Probedienstjahr in Ab- zug zu bringen. II. Die Anstellung als Hanptlehrer soll nach § 3 der Landesherr- lichen Verordnung vom 17. Juli 1892 regelmüssig nicht gewührt werden vor Zurücklegung ciner mindestens zweijührigen Dienstzeit in der Eigen-

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