Von Potsdam nach Doorn.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1890

Title:: Deutsches Kolonialblatt. I. Jahrgang, 1890.

Volume count:: 1

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 12.

Volume count:: 12

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Theil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Gesetze; Verordnungen der Reichsbehörden.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Dienstanweisung, betreffend die Ausübung der Gerichtsbarkeit in dem südwestafrikanischen Schutzgebiet.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Wahlrechts. Er hat es schließlich sogar als seinen größten Fehler bezeichnet und noch zuletzt sich anheischig gemacht, es wieder zu beseitigen. Es ist schwer und hat den Anschein der Anmaßlichkeit, dem Schöpfer des Reichs hier einen Fehler vorzuwerfen, zumal er selbst die Einführung dieses Wahlrechts als eine Maßnahme, dienotwendig war, um den großen Kampf der sechziger Jahre gewinnen zu können, bezeichnet hat. Vielleicht war die erste Periode des allgemeinen und gleichen Wahlrechts eine Notwendigkeit, vielleicht ist eine Gelegenheit versäumt worden, es nach einer nicht langen Reihe von Jahren abzuschaffen, vielleicht hielt Bismarck die Widerstände dagegen für zu groß, solange nicht, wie nachher durch die Sozialdemokratie und die Attentate der achtziger Jahre, eine Möglichkeit entstanden war ? Wir erwähnen dies, um eine allzu schnell fertige Feststellung eines ‚Fehlers‘ bei dem größten Staatsmann seines Jahrhunderts zu erschweren. * Wie war es mit den Fürsten im neuen Reiche ? Der Eingang der Verfassung des Deutschen Reiches lautete: ‚Seine Maje- stät der König von Preußen im Namen des Norddeutschen Bundes, Seine Majestät der König von Bayern, Seine Majestät der König von Württem- berg und Seine Königliche Hoheit der Großherzog von Hessen für die südlich vom Main gelegenen Teile des Großherzogtums Hessen schließen einen ewigen Bund zum Schutze des Bundesgebietes und des innerhalb desselben gültigen Rechtes, sowie zur Pflege der Wohlfahrt des deutschen Volks. Dieser Bund wird den Namen Deutsches Reich führen. Das Präsidium des Bundes steht dem König von Preußen zu, der den Namen Deutscher Kaiser führt.‘ (Im ersten Abschnitt dieser Schrift haben wir gesehen, wie heftigen Widerstand König. Wilhelm von Preußen gegen Annahme dieses Titels leistete, der ihm leer schien.) Die Fürsten der Bundesstaaten behielten ebenso wie ihre Staaten ihre Souveränität, denn es war ja ein Bund, dieses Deutsche Reich. Aber die Souveränität war bis zu einem gewissen Grade nominell: „Der Kaiser hat das Reich völkerrechtlich zu vertreten, im Namen des Reichs Krieg zu erklären und Frieden zu schließen, Bündnisse und andere Verträge mit fremden Staaten einzugehen, Gesandte zu beglaubigen und zu empfangen. Zur Erklärung des Krieges im Namen des Reichs ist die Zu- stimmung des Bundesrats erforderlich, es sei denn, daß ein Angriff auf das Bundesgebiet oder dessen Küsten erfolgt.“ Der Bundesrat hatte aus Vertretern der Mitglieder des Bundes zu be- stehen. Jeder Staat besaß eine bestimmte Stimmenzahl für die Abstim- 119

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