Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. II. Jahrgang, 1891.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1841

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1841.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 7

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1841

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 4. Stück

Volume count:: 4

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 14.) Verordnung, einige der Presse und dem Buchhandel zu gewährende Erleichterungen betreffend.

Volume count:: 14

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

310 & 34. Die Bildung des Reichstages. Das Wahlrecht. verfassung hinsichtlich der Zahl der in den süddeutschen Staaten zu wählenden Abgeordneten ergänzt worden. In der dem Reichsgesetz vom 16. April 1871 entsprechenden Fassung ist sodann das Wahlgesetz gleichzeitig mit der Reichsverfassung selbst durch das Gesetz vom 25. Juni 1873, 8 6 (Reichsgesetzbl. S. 162) in Elsaß-Lothringen eingeführt worden und daselbst am 1. Januar 1874 in Kraft getreten, indem dasselbe Einführungsgesetz 8 13 die Zahl der in Elsaß-Lothringen zu wählenden Abgeordneten auf 15 festsetzte.e In Helgoland wurde das Wahlgesetz eingeführt durch das Reichsgesetz vom 15. Dez. 1890, 8 4 (Reichsgesetzbl. S. 207). Auf Grund der im 8 15 des Wahlgesetzes erteilten Ermächtigung hat der Bundesrat das Wahlreglement vom 28. Mai 1870 (Bundes- gesetzbl. S. 275) erlassen. Die durch den Hinzutritt der süddeutschen Staaten und Elsaß-Lothringens erforderlichen Nachträge sind ergangen am 27. Februar 1871 (Reichsgesetzbl. S. 35) und 1. Dezember 1873 (Reichsgesetzbl. S. 374)!). Das Wahlreglement ist abgeändert worden durch den Beschluß des Bundesrates vom 28. April 1903 (RGBl. S. 202). Da die Prüfung der Wahlen dem Reichstage zusteht, so enthalten die Reichstagsverhandlungen ein sehr umfangreiches Material für die Aus- legung und Anwendung des Wahlgesetzes und Wahlreglements, welches in Bezug auf die Kasuistik einen ähnlichen Wert hat, wie die Ent- scheidungen eines obersten Gerichtshofes, wenngleich der Reichstag bei seinen Beschlüssen nicht ausschließlich durch juristische Erwägungen, sondern vielfach durch das Fraktionsinteresse geleitet wird’). I. Das aktive Wahlrecht. Wähler?) für den Reichstag ist jeder Deutsche, welcher das fünfundzwanzigste Lebensjahr zurück- gelegt hat‘). Da das Gesetz unzweifelhaft’) nur Männer für wahl- berechtigt erklären wollte, so ergibt sich, daß das Wahlrecht an drei Voraussetzungen geknüpft ist, Reichsangehörigkeit, Alter von mindestens 25 Jahren und männliches Geschlecht. Andere Voraussetzungen, welche zugleich Beschränkungen des Wahlrechts sein würden, kennt Vertrag Art. 2, Nr.6. Bayer. Vertrag III, $ 8. Vgl. Reichsgesetz vom 16. April 1871, & 2 (Reichsgesetzbl. S. 63). Im $ 1 und $ 4 des Wahlgesetzes ist infolgedessen statt „jeder Norddeutsche“ „jeder Deutsche“ zu verstehen. 1) Außerdem eine redaktionelle Abänderung, welche durch eine Veränderung der Verwaltungsorganisation in mehreren Bundesstaaten erforderlich wurde, vom 8. Sep- tember 1898 (Zentralbl. S. 393 fg.). 2) Eine gute, jetzt aber veraltete Bearbeitung dieses Materials enthält die Schrift von Robertv. Mohl, Kritische Bemerkungen über die Wahlen zum Deutschen Reichstage, Tübingen 1874 (Abdruck aus der Zeitschrift für die gesamte Staatswissen- schaft Bd. 30). Ferner Seydel, Annalen 1880, S. 359 ff. und Kommentar S. 193 fi. und namentlich Perels, Auton. Reichstagsr. (1903), S. 70 ff. 3) Seydel.a. a. O. bemerkt mit Recht, daß der vom Gesetz gebrauchte Aus- druck „Wähler“ nicht korrekt ist, indem das Gesetz damit nicht diejenigen Personen, welche wählen, sondern diejenigen, welche fähig sind zu wählen, bezeichnen will. 4) Wallgesetz 8 1. 5) v. Mohl, Reichsstaatsrecht S. 342.

fullscreen: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band. (1)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Law

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band. (1) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band. (1)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.