Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 8.

Volume count:: 8

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Landtags-Verhandlungen - Sechste Fortsetzung.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drey und dreißigste Sitzung am 1sten Februar 1821.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Chapter

146 eine zu geringe Abschaͤtzung des Grundver- mögens nie abzuläugnen seyn werde, viel- leicht einer Entscheidung gar nicht bedürfe. Ehe man aber zum Hauptgegenstand der heutigen Sitzung kam, entstand ein Zweifel über den in der 28sten Sitzung festge= stellten Begriff von gleichmäßiger Be- steuerung, indem ein Theil behauptete, er habe das Wort blos auf die Vermögens= Klassisication, ein anderer Theil aber, er habe es auf alle verschiedene Arten des Ein- kommens des Nicht-Grundstücksbesibes ge- zogen. Die Entscheidung durch Stimmen- fammlung fiel dahin aus, daß 21. Stim- men gegen 7. erklärten, daß jener Begriff theils in Bezug auf alle Arten von Ein- kommen, theils mit Rücksicht auf die Ver- mrögens-Klassification ausgestellt worden sey. Der Landtag gieng hierauf zu der Frage über: ob und in wie fern die Ab- schätzungsergebnisse geeignet er- i um die Haupt-Quoten, i insicht des Einkommens vom i Dinsteg, und Nicht-Grundbesitcz festzusetzen: Der Landtag wurde bey die- ser Hauptfrage darauf aufmerksam gemacht, daß ein solches Verhältniß mit mathemati- scher Gewißheit freplich nicht aufzufinden sey; daß bey den vorliegenden Resultaten das Einkommen vom Grundvermögen offen- bar zu gering abgeschätzt wäre, daß dasselbe beym Einkommen vom Nicht = Grundbesich zwar ebenfalls behauptet jedoch nicht mit gleicher Evidenz bewiesen werden könne; und endlich, daß die Section ein approxima- tives Verhältniß wie 1. zu 2. in Vorschlag gebracht habe. Hiernach komme es nun zunächst darauf an, zu bestimmen, ob dieses Verhältniß dem Landtag hinlänglich appro- rimativ erscheine, um darauf fortbauen zu können, oder ob er es für nothwendig hal- te, ein anderes Verhältniß auf einem dann weiter zu bestimmenden Wege zu ermitteln? Die Mehrheit des Landtags war der Meinung, daß etwas Besseres und Richti- geres vor jetzt nicht aufzufinden, das vor- liegende aber der Billigkeit entsprechen dürf- te, und man die Herstellung eines, wo möglich, noch richtigern Verhältnisses dem künftigen Landtage vorbehalten wolle, wel- cher auch die bis dahin zu machenden Er- fahrungen zu seinem bessern Ermessen an- wenden könne. Das Directorjum stellte nun die Frage zur Abstimmung auf: soll nach dem Vor- schlage der Section das Verhältniß des Einkommens vom Grundeigenthum zum Einkommen vom Nicht-Grund- eigenthum wie 1. zu 2. angenom-- men werden, so daß zur Summe des erforderlichen Staatsbedarfs, nach Abzug des Ertrage der indirecten Steuern, von den Grundeigenthi- mern #u nd von den Nicht -Grund- eigenthümern 2 nach ihrer Lei- stungsfähigkeit beyzubringen sind? Der Landtag beantwortete diese Frage einstimmig mit Ja, und beschloß, daß provisorisch bis zum nächsten Landtage das Verhältniß des Einkommens vom Grundei- genthum, zu dem Einkommen vom Nicht- Grundeigenthum wie r. zu 2. angenommen werden solle. Vier und dreyßigste Sitzung den aten Febr. 1821. Gegenwärig 28. Abgeordncte. Da in der gestrigen Sitzung das Ver- hältniß des Einkommens vom Grundbesig, gegen das Einkommen vom Nicht-Grund- besitz festgestellt worden war; so giengen die Berathungen des Landtags über zur Auf- bringungsweise desjenigen, was vom Ein-

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