Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. II. Jahrgang, 1891.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1891

Title:: Deutsches Kolonialblatt. II. Jahrgang, 1891.

Volume count:: 2

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1891

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Stück Nummer 2.

Volume count:: 2

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

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Title:: Anzeigen.

Document type:: Periodical

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28 Dritter Titel. Von den Landtagen, der Behandlung der Geschäfte auf denselben, so wie von den Verhandlungen des ständischen Ausschusses. Erster Abschnitt. Von den Landtagen. 5. 128. 1. Ordbentliche und außerordentliche Landtage. Die Ständeversammlung muß alle 3 Jahre zu einem ordentlichen Landtage von der Landesregierung berufen werden. Die ordentlichen Landtage sollen in der Regel in dem Monate November beginnen. Außerdem steht es dem Landesfürsten frei, jeder- zeit, wenn er es für nothwendig hält, die Ständeversammlung zu ei- nem außerordentlichen Landtage zu convociren. 2. Ungesetzliche Versammlungen. Mit Ausnahme der in dem K. 113. aufgeführten Fälle, dürfen die Abgeordneten sich nicht versammeln, ohne von dem Landesfürsten berufen zu sein. Solche Landesfürstlich nicht berufene Versammlungen sind straf- bar und deren Beschlüsse ungültig. 8. 130. 3. Berufung ber Staͤndeversammlung. Der Landesfuͤrst beruft die Abgeordneten durch eine Verordnung, in welcher er zugleich die Zeit und den Ort der Versammlung bestimmt, und in der Regel die den Staͤnden vorzulegenden Propositionen, in- sofern sie Gesetzentwuͤrfe betreffen, im Allgemeinen bezeichnet. S. 131. 4. Eroͤffnung des Landtags. Der Landtag wird von dem Landesfürsten in Person oder durch einen Landesfürstlichen Bevollmächtigten unter den von Höchstdemsel- ben zu bestimmenden Feierlichkeiten eröffnet. F. 132. 5. Eid der Abgeordneten. Bei der Eröffnung des Landtags schwört jeder Abgeordnete fol- genden Eid: „Ich schwöre Treue dem regierenden Landesfürsten und „ Höchstdessen Nachfolgern aus dem Hause Braunschweig, Ge- „horsam den Gesetzen, und gewissenhafte Ausübung und Er- „füllung der Rechte und Pflichten eines Abgeordneten." Dieser Eid wird bei folgenden Landtagen nur von denen geleistet, welche zum ersten Male als Abgeordnete gewählt #nd. Mitglieder,

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fullscreen: Neue Landschaftsordnung nebst dem Wahlgesetz für das Herzogthum Braunschweig.

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