Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. III. Jahrgang, 1892.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1892

Title:: Deutsches Kolonialblatt. III. Jahrgang, 1892.

Volume count:: 3

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1892

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 11.

Volume count:: 11

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Theil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Verschiedene Mittheilungen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Ein Dekret, betreffend den Handel mit Feuerwaffen und Munition im Kongo-Staat.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

§5 1. Die Einfuhr, der Handel, der Trans- port und der Besitz von Feuerwaffen jeder Art, sowie von Pulver, Kugeln und Patronen sind mit nachstehender Ausnahme untersagt. § 2. Die Einfuhr, der Transport und der Besitz von gezogenen Feuerwassen und deren Munition, soweit sie nicht aus gewöhnlichem sogenanntem Handelspulver besteht, können ausnahmsweise von dem General-Gouverneur genehmigt werden. Diese Genehmigung wird durch einen von dem General-Gonverneur oder einem dazu ermächtigten Beamten auszustellen- den Erlaubnißschein zum Tragen der Wafssen ertheilt. Unabhängig von den zur Bewaffnung der öffentlichen Macht und zur Organisation der Vertheidigung der Bevölkerung nothwendigen Maßregeln wird dieser Erlanbnißschein nur für die Person ertheilt und zwar nur 1. solchen, die eine hinreichende Sicherheit dafür gewähren, daß die ihnen ausgehän- digten Wassen nebst Munition nicht an dritte vergeben, abgetreten oder verkauft werden. 2. Reisenden, die mit einer Bescheinigung ihrer Regierung versehen sind, dahin lautend, daß die Wassen nebst Munition ausschließlich zu ihrer persönlichen Ver- theidigung bestimmt sind. § 3. Die Erlaubnißscheine zum Tragen der Wassen sind auf fünf Jahre gültig und können erneuert werden. Im Falle erwiesenen Mißbrauchs sind sic widerruflich. Für die- selben ist eine jeste Gebühr von 20 Frcs. zu entrichten. § 4. Der Transport, der Handel und der Besitz von nichtgezogenen Feuersteingewehren und von gewöhnlichem sogenannten Handels- pulver sind gegenwärtig in den Distrikten von Banana, Boma, Matadi, der Katarakten, von Stanley-Pool und des östlichen Kwango ge- stattet. 8 5. Feuerwaffen und Schießbedarf jeder Art müssen bei ihrer Einfuhr in einem der Aufsicht der Staatsverwaltung unterstellten össentlichen oder Privat; Lagerhause niederge- legt werden. Puluer und Munition sind in öffentlichen, vom Staate besonders dazu be- stimmten Lagerhäusern niederzulegen. Die Privat-Lagerhäuser können nur zur Auf- nahme von nichtgezogenen Feuersteingewehren und von gewöhnlichem sogenannten Handels- pulver dienen. Sie können nur in den von Kriegsschisfen direkt erreichbaren Befestigungen und lediglich aus Grund einer Ermächtigung des General-Gonverncurs errichtet werden. § 6. Die Wassen, deren Einfuhr auf Grund des Artikels 2 gestattet werden kann, werden beim Eintritt in das Lagerhaus von der Ver- 318 waltung registrirt und gestempelt. Sie können nur auf Vorzeigen des Erlaubnißscheins zum Tragen von Waffen entnommen werden. Der Inhaber eines Erlaubnißscheins zum Tragen von Wafssen kann zu jeder Zeit von dem zuständigen Distriktskommissar ersucht wer- den, den Besit der auf dem Schein verzeich- neten Wasse beziehungsweise Waffen nachzu- weisen. Kann er diesen Nachweis nicht führen, so verfällt er in die im § 9 vorgesehenen Strafen. Die zu diesen Wassen gehörende Munition lann nur dann aus dem besonderen Pulver- lagerhaus entnommen werden, wenn die Quan- tität von der Verwaltung nicht für übermäßig groß gehalten und wenn ihr in genügender Weise nachgewiesen wird, daß dieselbe für eine mit einem Erlaubnißschein zum Tragen von Waffen versehene Person bestimmt ist. § 7. Der General-Gouverneur wird eine Verorduung erlassen, in der die Bedingungen, denen die Entnahme aus dem Lagerhaus, der Transport, der Handel und der Besitz von Feuersteingewehren und von gewöhnlichem so- genannten Handelspulver unterworfen werden, festgesetz. find. § 8. Die Durchfuhr von Feuerwaffen und deren Munition ist nur in den in Artikel 10 der Generalakte der Brüsseler Konferenz vor- gesehenen Fällen gestattet. *9 enthält Strafbestimmungen. Die Verordnung ist gleichzeitig mit der Brüsseler Akte in Kraft getreten. Dandelsverkehr des Nongostaates. Das „Bulletin Officiel“ des Kongostaates Nr. 2.—3 vom Februar-März d. J. enthält solgende Angaben: Die Ausfuhr von Waaren, welche aus dem Kongostaat slammen, betrug im zweiten Halb- jahr 1891°) 3107212 Fres., unter Hinzu- rechnung der aus den Nachborgebiemm stammen- den 5519557 Fres., im ganzen Jahre 1891““) 5353519 Fres. bezw. 10 535 619 Fres. Von der Ausfuhr des Jahres 1891 waren bei Zugrundelegung der Werthangaben be- stimmt nach den benachbarten portugiesischen Besitzungen 13566645 Fres. - französischen Besihungen 655 160 = Belgien. . .lol4l75- England 381 209 = d Ueber die Ausfuhr in I. Halbjahr vergl. D Kol. Bl. II. Jahrg. 1891, 5—66. ) Ueber die Ausfuhr 5 Zehred 5 vergl. D. Kol. Bl. II. Jahrg. 1891, S 209

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