Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. III. Jahrgang, 1892.

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Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1892

Title:: Deutsches Kolonialblatt. III. Jahrgang, 1892.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Kolonialblatt

Volume count:: 3

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1892

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nummer 18.

Volume count:: 18

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Theil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Gesetze; Verordnungen der Reichsbehörden.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Damaraland-Konzession, betreffend die Gewährung von Land-, Bergbau- und Eisenbahnberechtigungen in einem Theile von Damaraland an die South Westafrican Company Limited in London.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Die Damaraland-Konzession.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 459 — Artikel 13. Die Regierung wird den Konzessionären die von ihnen für Zwecke der im vorstehenden Artikel erwähnten Bahnen als nöthig erachteten Wassergerechtsame, sowie das Eigenthum an Grund und Boden unentgeltlich verleihen oder verschaffen, soweit dies zum Bau und Betriebe dieser Bahnlinien, der Stationen, Seitengeleise und zu Erweiterungs= und sonstigen Bauten u. s. w. erforderlich ist. Artikel 14. Die Eisenbahnen und Hasenwerke und alle dazu gehörigen Gebäude und Anlagen sollen vom Beginn des Baues an von allen Abgaben und Steuern frei sein für eine Frist von 50 Jahren, welche für jede Eisenbahn und Anlage von demjenigen Tage an läuft, an dem sie dem Verkehr übergeben wird. Artikel 15. Die Regierung gewährt den Konzessionären das Recht, alle zum Bau, zur Ausrüstung, Unterhaltung und zum Betriebe der Eisenbahnen, Hafen= und sonstigen damit verbundenen Anlagen ersorderlichen Materialien, Maschinen, Werkzeuge und sonstigen Artikel zollfrei einzu- führen, und zwar soll dies Necht 50 Jahre von dem Zeitpunkt an fortbestehen, an dem jede der betreffenden Bahnen und Anlagen vollendet ist. Artikel 16. Die Konzessionäre dürfen die Bahnen anlegen und betreiben entweder a) ausschließlich in Verbindung mit dem Unternehmen der Konzessionäre, das sich aus den in Theil I gewährten Konzessionen ergiebt, oder b) zugleich für öffentliche Verkehrszwecke. Arlikel 17. In dem im vorstehenden Artikel unter a erwähnten Falle dürfen die Konzessionäre die Bahnen ganz nach eigenem Ermessen, wann und wie es ihnen für ihre Interessen am besten erscheint, aulegen und betreiben. Arlikel 18. Machen die Konzessionäre von der in Artikel 16 unter b eingeräumten Befugniß Gebrauch, so gelten folgende Bediugungen: a) Die Regierung wird während 10 Jahren vom Tage dieser Konzession an weder selbst eine Eisenbahnlinie nördlich vom Wendekreise des Steinbocks in der deutschen südwest- afrikanischen Interessensphäre anlegen, noch einer dritten Person oder Gesellschaft das Recht zum Ban oder Betrieb einer solchen Bahn verleihen. b) Die Regierung wird während 30 Jahre vom Tage der Einreichung der Baupläne an gerechnet weder selbst eine mil den von den Konzessionären in Aussicht genommenen Haupt= oder Zweiglinien parallel laufende oder sonstwie konkurrirende Eisenbahnlinie anlegen, noch einer dritten Person oder Gesellschaft das Necht zum Bau und Betrieb einer solchen Linie verleihen, vorausgesetzt jedoch, daß die Konzessionäre innerhalb dreier Jahre nach Genehmigung der bezüglichen Pläne durch die Regierung mit dem Betriebe beginnen. c)Die Regierung verleiht den Konzessionären unentgeltlich das Eigenthum an dem inner- halb eines Streisens von je 10 Kilometer Breite zu beiden Seiten der Linien be- legenen Grund und Boden, einschließlich der Bergwerksgerechtsame daselbst, soweit der besagte Grund und Boden und die Bergwerksgerechtsame der Regierung gehören oder sonst ihrer Versügung unterstehen. Die in den Artikeln 3, 4 und 11 gewährte

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