Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. VIII. Jahrgang, 1897.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1897

Title:: Deutsches Kolonialblatt. VIII. Jahrgang, 1897.

Volume count:: 8

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1897

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 6.

Volume count:: 6

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

260 Das Verwaltungsrecht. 116 Die staatliche Aufsicht über die Kommunalverwaltung der Aemter und Bürgermeistereien wird von denselben Organen und in denselben Formen ausgeübt wie diejenige über die Einzel- gemeinden. Als Bezirk der allgemeinen Landesverwaltung dient das Amt wie die Bürgermeisterei vorzugsweise polizeilichen Zwecken. Der Amtmann oder der Bürgermeister hat hiernach die Ortspolizei zu handhaben, soweit nicht besondere Behörden bestellt sind. Die polizeilichen Befugnisse richten sich hierbei nach den für die Ver- waltung der Ortspolizei überhaupt maßgebenden gesetzlichen Be- stimmungen. Amtmann und Bürgermeister sind außerdem Hilfs- beamte der gerichtlichen Polizei, auch können sie mit den Ob- liegenheiten eines Amtsanwalts betraut werden. Desgleichen liegen ihnen alle diejenigen sonstigen örtlichen Geschäfte der allgemeinen Landesverwaltung ob, für welche nicht besondere Behörden be- stellt sind). Nach dem Gesetze vom 19. Juli 1911½) kann in den Regierungsbezirken Düsseldorf, Arnsberg und Münster die Sicher- heitspolizei allgemein besonderen staatlichen Behörden oder Be- amten übertragen werden, womit gleichzeitig die Aufsichts- und Beschwerdeinstanz der Regierungspräsident, Verwaltungsgericht der Bezirksausschuß wird. § 116. Die haunöversche Landgemeindeverfassung. ) In Hannover war bis in die Mitte des 19. Jahrhunderts die Verfassung der Landgemeinden fast ausschließlich durch das Herkommen bestimmt. Der geschichtliche Ausgangspunkt war hier die alte deutsche Markgenossenschaft in einer festen räumlichen Um# grenzung. Die in der Markgemeinschaft lebenden Bauern bildeten die Bauerschaft:). Nur einzelne Gegenstände des Gemeinderechts hatten eine gesetzliche Regelung erfahren, so vorzugsweise die Ge meindeangehörigkeit und das Niederlassungsrecht durch die Domizil- 14) Westf. LGO. § 76, Nhein. GO. § 108, RNhein. GG. Art. 26, Rhein. Kr O. 8 28. 15) GS. 1911, S. 147. 1) Vgl. C. Stüwe, Wesen und Verfassung der Landgemeinden und des ländlichen Grundbesitzes in Niedersachsen und Westfalen, Jena 1851; v. Meier, Hannoversche Verfassungs-- und Verwaltungsgeschichte, Leipzig 1898/99, Bd. 2, S. 584 ff. 2) Vgl. Entsch, des OLG. vom 24. Mai 1901 — Bd. 39, S. 1063

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