Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. IX. Jahrgang, 1898.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1898

Title:: Deutsches Kolonialblatt. IX. Jahrgang, 1898.

Volume count:: 9

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1898

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 8.

Volume count:: 8

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Theil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Allerhöchste Verordnung, betreffend die Schaffung von Eingeborenen-Reservaten in dem südwestafrikanischen Schutzgebiete.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 200 — § 3. Kein Fremder darf ohne Erlaubniß des Landeshauptmanns in dem Reservat wohnen, Land in Benutzung nehmen oder Handel oder Gewerbe dortselbst treiben. X Fremde im Sinne dieser Verordnung sind alle nicht zu demjenigen Stamme oder Verbande gehörigen Personen, für welche das Reservat nach § 1 dieser Verordnung geschaffen worden ist. 85. Zuwiderhaudlungen gegen § 3 dieser Verordnung werden mit Gefängniß bis zu drei Monaten oder Geldstrase bis zu 3000 Mark, allein oder in Verbindung miteinander, bestraft. getroffenen Anordnungen aufzuheben und abzuändern. B. Einfuhrzölle: Von allen Tauschwaaren und Ausfuhrzölle: 1. von Elfenbein. 2. § 6. Der Reichskanzler ist befugt, die von dem Landeshauptmann auf Grund dieser Verordnung Gegeben Homburg vor der Höhe, den 10. April 1898. (L. S.) Wilhelm I. R. Fürst zu Hohenlohe. Zusätze zu dem in der Kolonial-Gesetzgebung Theil II. S. 42 ff. veröffentlichten ostafrikanischen Zolltarif, Anlage C: Liste der vom Einfuhrzoll befreiten Gegenstände. S. 46 bei Ziffer 4 muß es „Kohlen“ statt, wie irrthümlich gedruckt, „Kosten“ heißen. bei Ziffer 9 ist hinzugekommen: „Auch neue Kleidungsstücke und Wäsche, Hausgeräth und Effekten, insofern biese Effekten nach obrigkeitlicher Bescheinigung von einwandernden Personen als Heirathsgut eingeführt werden.“ Es treten zur Liste der zollbefreiten Sachen hinzu: „15. Leere Verpackungen, wie Fässer, Kisten, Säcke rc., die mit der Bestimmung der Wiederausfuhr eingeführt werden, unter der Festhaltung der Identität, Kontrole der Wiederausfuhr und Sicherstellung der Eingangsabgaben (1 Jahr lang) für den Fall, daß die bezeichneten Ver- packungen im Zollinlande verbleiben. Bei gebrauchten alten Verpackungen ist von einer Kontrole abzusehen, falls kein Zweifel besteht, daß sie zur Ausfuhr von Landeserzeugnissen bestimmt sind. 16. Grabsteine und Grabschmuck, wenn sie nicht zu Handelszwecken eingeführt werden, sondern unmittelbar dem Andenken und der Verehrung in der Kolonie Verstorbener dienen.“ „An der durch den Tanganyika berührten Binnengrenze werden folgende Zölle erhoben: 10 pECt. vom Werth, * Salz 2 - 2 * europäischen Bedarfsartikeln, soweit dieselben in Deutsch-Ostafrika noch nicht verzollt waren, 10 pCt. vom Werth.“ Perordnungen und Wittheilungen der Behörden in den Schuhgebieken. Nunderlaß des Kaiserlichen Gouverneurs von Deutsch-Ostafrika an sämmtliche Dienfststellen. Auf Grund des Erlasses des Auswärtigen Amts vom 15. Januar 1898, durch welchen die Stelle des Oberrichters für Deutsch-Ostafrika dem Königlichen Landrichter Herrn Ebermaier kommissarisch übertragen worden ist, ist derselbe für den hiesigen Dienst vereidigt und mit dem heutigen Tage in seine Dienstgeschäfte eingeführt worden. In Gemäßbheit des Nachtrags zur Dienstanweisung, betreffend die Ausübung der Gerichtsbarkeit in Deutsch-Ostafrila vom 25. Oktober 1891 wird hiermit die Ausübung der Gerichtsbarkeit zweiter Instanz

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