Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. IX. Jahrgang, 1898.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1898

Title:: Deutsches Kolonialblatt. IX. Jahrgang, 1898.

Volume count:: 9

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1898

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 19.

Volume count:: 19

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Theil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Ertheilung der Ermächtigung zur Ausübung der Gerichtsbarkeit erster Instanz an den Gerichtsassessor Boether in Stephansort.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 616 — Auf Grund des Reichsgesetzes, betreffend die Rechtsverhältnisse der deuff en Schutzgebiete (R. G. Bl. 1888, S. 75), ist dem Beamten der Neu-Guinea-Kompagnie, Gerichtsassessor ben Pr 9a# Serhlntar. die Ermächtigung zur Ausübung der Gerichtsbarkeit erster Instanz im Schutzgebiete der Neu-Guinea- Kompagnie für den westlichen Jurisdiktionsbezirk ertheilt worden. Perordnungen und Wittheilungen der Behörden in den Schuhgebieken. Zollordnung für die Binnengrenze in Deutsch-Ostafrika. Die nachfolgenden Bestimmungen treten mit dem Tage der Bekanntmachung in den betreffenden Grenzbezirken in Kraft. Von demselben Zeitpunkt ab sind alle entgegenstehenden Bestimmungen ausgehoben. 81. An Einfuhrzoll werden erhoben: a) von Spirituosen aller #.0t b) von Schußwaffen und Schießbedarf.. .. . ... c) von allen Tauschwaaren und europäischen Bedarfsartiken 5 - 82. 20 Prozent, 10 - An Ausfuhrzoll werden erhoben: a) von Elfenbein, Kopal und Gummi.. 15 b) von Hölzern aller Art, Negertabak, Häuten und Fellen, Rhinoceroshörnern, Flußpferdzähnen, Schildpatt, Pfeffer, Salz, Oel und Fett . . . 10 c) von Rindvieh. .. . ....... pro Stück 5 Rupien, d) von Kleinvieh (Schafen und Ziegenenn = 32 Pesa, e) von Maskateseln. .............- -15Rupien, f)vonanderenEieln..............-- 5 „ 83. Von dem im § 1 festgesetzten Einfuhrzoll sind befreit: Alle Maschinen und Instrumente, welche für den Ackerbau bestimmt sind, sowie alle Materialien für den Bau und die Unterhaltung der Wege, Pferdebahnen, Eisenbahnen und im Allgemeinen alle Transportmittel. 84. Die in den 88 1 und 2 festgesetzten Zölle werden vom Werthe der Waaren an dem betreffenden Ort erhoben und sind in barem Geld oder in natura zu entrichten. Kleinere Waarenmengen, von welchen der Zoll weniger als eine halbe Rupie beträgt, können sowohl bei der Einfuhr wie bei der Ausfuhr zollfrei gelassen werden. 86. gur Entrichtung des Zolls ist Derjenige verpflichtet, welcher in dem Augenblick, in dem die Zoll — Inhaber des zollpflichtigen Gegenstandes ist. Ueber den gezahlten Zoll ist eine Quittung zu ertheilen. § 6. Alle ein= und ausgeführten Waaren sind innerhalb von vier Wochen einer Zollstation zur Ver- zollung anzumelden. Die Orte, wo sich Zollstationen befinden, sind in den betreffenden Bezirken öffentlich bekannt zu machen. 87. Die Ein= und Ausfuhr von Schußwaffen und Schießbedarf richtet sich nach den hierüber erlassenen besonderen Bestimmungen. 838. Zollhinterziehung (Schmuggel) wird bestraft mit Einziehung der geschmuggelten Waaren und einer Geldstrase, welche dem vierfachen Betrage der vorenthaltenen Abgabe gleichkommt. Der Zoll ist neben der Strafe zu entrichten. In allen Fällen, in denen der Werth des geschmuggelten Gegenstandes nicht mehr zu ermitteln ist und infolgedessen die obige Berechnung der Strafe und die Einziehung der Waaren nicht mehr erfolgen kann, ist auf Zahlung einer Geldstrafe von 20 bis 2000 Rupien zu erkennen. § 9. Wer es unternimmt, Gegenstände, deren Ein= oder Ausfuhr für das Schutzgebiet oder für einen Theil desselben durch öffentliche Bekanntmachung verboten ist, diesem Verbote zuwider ein- oder auszuführen,

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