Blätter für Rechtsanwendung.: Blätter für Rechtsanwendung. X. Band

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1901

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XII. Jahrgang, 1901.

Volume count:: 12

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1901

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Title:: Inhalts-Verzeichniß.

Document type:: Periodical

Structure type:: Contents

188 Standesherrliche Vormundschaftsfachen. „Zehnten sind in Deutschland nicht zur allgemei- „nen Geltung gekommen.“ Vgl. Mittermaler d. PR. öte Ausg. . 182. 5. In standesherrlichen Vormundschaftssachen steht die Obervor- mundschaft dem k. Justizministerium zu. In einem OAG#E. vom 29. Okt. 1844 (Nr. 895 !# ½) kommt hierüber vor: „Nach §F. 10, Abs. 2 der Beil. IV der Verf. Urkunde ist die Oberauf-- sicht über standesherrliche Vormundschaftssachen dem k. Justizministerium vorbehalten. Der Abs. 1 des erwähnten Hen überträgt den Appellationsge- richten nur die Bestellung des Vormunds, wenn dieser von Obrigkeitswegen aufzustellen ist. Eine weitere Kompetenz in standesherrlichen Vormund= schaftssachen aber ist denselben nicht eingeräumt. Auch ist es von selbst klar, daß es jener beson- dern Bestimmung des §. 10, Abs. 1 gar nicht be- durft hätte, wenn das Edikt die Appellationsge- richte als Vormundschaftsbehörden standesherrlicher Pupillen betrachtet hätte; und hiermit stände es auch wieder nicht im Einklange, daß die Oberauf- sicht über standeöherrliche Vormundschaftssachen (nicht Vormundschaftsbehörden) dem k. Justizmi- nisterium besonders vorbehalten wurde. Denn die oberste Aufsicht über die Vormundschaften im All- emeinen gehört schon an sich in den Wirkungs= reis dieses Ministeriums. S. die Vong. im Rgbl. von 1817, §F. 37, S. 338, und im Rgbl. von 1825, §S. 51, S. 991. Aber zwischen der obersten Aufsicht, und der Oberaufsicht im Sinne des §. 10, Abs. 2 der Beil. IV der Verf. Urkunde ist ein wesentlicher Unter- schied, welchen die gebachte Verordnung über den Wirkungskreis der Ministerien v. J. 1825 im §.59 (S. 997 des Rgbl.) auch noch besonders hervor- gehoben hat. Diesemnach muß es als ein, auf die frühere Stellung der jetzt standesherrlichen Häu-

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