Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung.: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung. Band III

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung

Title:: Blätter für Rechtsanwendung.

Author:: Seuffert, Johann Adam; Glück, Christian Carl

Editor:: Hettich, Karl

Document type:: Multivolume work

Collection:: bayern

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung_10_1845

Title:: Blätter für Rechtsanwendung. X. Band

Editor:: Seuffert, Johann Adam

Volume count:: 10

Place of publication:: Erlangen

Publisher:: J. J. Palm und Ernst Enke.

Document type:: Volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1845

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Nr. 5. Samstag, den 1. März 1845.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

330 Vertrag mit Baiern. Grumbrecht“): Das ist ja eben der Unterschied in unseren An- schauungen, daß wir, wenn wir meinen, Etwas nicht durchsetzen zu können, dagegen stimmen, um das Verfassungswerk nicht zu gefährden. Wenn aber Bestimmungen in Frage stehen, von deren Annahme man nicht erwartet, daß sie das Verfassungswerk hindern, so stimmcn wir dafür. Das ist nichts Neues, das erleben wir alle Tage und ich kann nicht begreifen, daß der Abgeordnete von Hoverbeck das noch hervorgehoben hat. Ich gebe seine Be- hauptungen als vollkommen wahr und richtig zu und werde morgen und übermorgen wieder ebenso handeln. Graf v. Bassewitz aus Schwerin (Gnoien= Goldberg r.)!): Ich möchte nur darauf aufmerksam machen, daß anscheinend der Abgeordnete Grumbrecht hier von einem faktischen Irrthum ausgeht, als ob überhaupt die Haltung von Gesandtschaften ein Privilegium wäre für Baiern. Das steht jedem einzelnen Bundesstaate zu. (Sehr richtig!) Dr. Friedenthal (Neisse) ""“): Ich will mich nur gegen die Bemer- kung des Abgeordneten von Hoverbeck wenden, gegen die Behauptung, daß die Stellung, in welche der Norddeutsche Reichstag mit Beziehung auf diese Verträge gebracht sei, eine seiner nicht würdige sei. Ich muß diese Be- hauptung durchaus bestreiten. Die Bundesregierung legt dem Norddeutschen Reichstage eine Gesammtheit von Verträgen vor, um im Großen und Ganzen die eine Frage durch den Reichstag zur Entscheidung zu bringen, ob auf bec- sti imten Grundlagen der Zutritt der süddeutschen Staaten erfolgen soll. Die Frage wird uns vorgelegt — denn so liegt die Sache — ob unter ge- wissen, nach der Ueberzeugung der Bundes-Präsidialregierung im gegen- wärtigen Augenblicke allein möglichen Voraussetzungen dieser Anschluß stattfinden soll. Der Norddeutsche Reichstag hat gewissenhaft zu erwägen und zu prüfen, ob das Für oder Wider ihn zu einem Ja oder Nein bestimmt. Er hat allein das schwere Gewicht der Entscheidung in der Hand und biermit die entscheidende Macht. Dadurch, daß man die Details einer Angelegenheit so oder so ordnet, dadurch ist nicht die Würde oder Machtstellung einer gesetzgebenden Korporation bedingt. Die Frage, meine Herren, ob wir uns zu dem Ja oder Nein entschließen wollen, haben wir zu entscheiden, und daß wir diese Entscheidung haben, darin liegt unsere Machtstellung, und deswegen ist die Pofition des Reichstages, nach großen Gesichtspunkten, nach gewissenhafter Prüfung sich für Ja oder Nein ent- scheiden zu können, eine vollkommen würdige. 33— S S &S##n ——1·— “ 3

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