Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XII. Jahrgang, 1901.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1901

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XII. Jahrgang, 1901.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Kolonialblatt

Volume count:: 12

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1901

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nummer 7.

Volume count:: 7

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Theil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Konzession zum Bergbau und Eisenbahnbau im nördlichen Theile des deutsch-südwestafrikanischen Schutzgebietes an die Otavi-Minen- und Eisenbahngesellschaft (Kolonialgesellschaft) zu Berlin.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 229 — Eigenthum an Grund und Boden bewilligt worden sind. Insbesondere finden die Bestimmungen der 88 7 bis 9 des Uebereinkommens vom 11. Oktober 1899 auf die Otavi-Minen= und Eisenbahngesellschaft nicht allein Anwendung bezüglich des Gebietes, in welchem die Gesellschaft an Stelle der South West Africa Company in Minenrechte eintritt, sondern auch bezüglich des Gebietes, in welchem die Kaiserliche Regierung der Otavi-Gesellschaft Minenrechte verleiht. Berlin, den 15. März 1901. Der Reichskanzler. Graf v. Bülow. Nunderlaß des stellvertretenden Kaiserlichen Gonverneurs von Deutsch-Ostafrika an die Bezirksämter, Bezirksnebenämter, Bezirksnebenstellen und Stationen im Innern des Schutzgebietes. Bei der Beurkundung von Rechtsgeschäften Farbiger hat in Zukunft der Gebrauch der arabischen Sprache und der arabischen Schriftzeichen zu unterbleiben. Die Beurkundungen haben fortan nur noch wahlweise in deutscher Sprache oder Kisuaheli mit lateinischen Schriftzeichen zu erfolgen. Unberührt davon bleibt, daß auch weiterhin auf Antrag die Unterschriften unter Schriftstücken in fremder Sprache oder mit fremden Schriftzeichen (arabisch, Guzerati r2c.) zu beglaubigen sind. Die Beglaubigung selbst hat aber selbstverständlich wieder in deutscher Sprache oder Kisnaheli zu erfolgen. Dar-es-Sal#m, den 29. Januar 1901. Der Kaiserliche Gouverneur. In Vertretung: v. Estorff. Gouvernementskurs in Deutsch-Ostafrika. Der amtliche Kurs der Rupie ist durch das Kaiserliche Gouvernement von Deutsch-Ostafrika für den Monat März 1901 auf 1,39967 Mark = 1 Rupie festgesetzt worden. Verordnung des Kaiserlichen Gouverneurs, betreffend die Einführung der deutschen Reichsmarkrechnung im deutsch-südwestafrikanischen Schutzgebiete. . §1. Vom 1. Februar 1901 ab gilt im südwestafrikanischen Schutzgebiete die deutsche Reichsmark— rechnung. 2. . Von diesem Zeitpunkt ab gelten als gesetzliche Zahlungsmittel die Zwanzigmarkstücke, Einmarkstücke, Fünfpsennigstücke, Zehnmarkstücke, Fünszigpfennigstücke, Zweipfennigstücke, Zweimarkstücke, Zehnpfennigstücke, Einpfennigstücke. § 3. Andere als die in dem § 2 bezeichneten Münzen gelten von dem Inkrafttreten dieser Verordnung ab nicht mehr als gesetzliche Zahlungsmittel. Die Verordnung vom 1. August 1893, betreffend den Geld- verkehr bei den öffentlichen Kassen des südwestafrikanischen Schutzgebietes, wird hiermit aufgehoben mit der Bestimmung, daß nach Maßgabe dieser Verordnung umlaufsfähige Münzen englischer Währung auf die Dauer von sechs Monaten noch von öffentlichen Kassen des Schutzgebictes werden in Zahlung genommen werden. Dabei sind die letzteren nicht verpflichtet, von demselben Einzahler bei einer Zahlung mehr als 20 Schilling anzunehmen. 84. Die Verpflichtung zur Annahme der durch diese Verordnung als gesetzliche Zahlungsmittel be- zeichneten Münzen findet auf durchlöcherte, auf anders als durch den gewöhnlichen Umlauf im Gewicht verringerte, imgleichen auf nachgemachte oder versälschte Münzstücke keine Anwendung.

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