Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XII. Jahrgang, 1901.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1901

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XII. Jahrgang, 1901.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Kolonialblatt

Volume count:: 12

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1901

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nummer 7.

Volume count:: 7

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Theil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Verordnung des Kaiserlichen Gouverneurs, betreffend die Einführung der deutschen Reichsmarkrechnung im deutsch-südwestafrikanischen Schutzgebiete.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

86. Echte Reichsmünzen, welche infolge längerer Cirkulation und Abnutzung an Gewicht oder Erkenn- barkeit erheblich eingebüßt haben, Reichsgoldmünzen jedoch nur, sofern deren Gewicht um nicht mehr als fünf Tausendtheile hinter dem Normalgewicht zurückbleibt, werden zwar noch von den öffentlichen Kassen des Schutzgebietes zum vollen Werth angenommen, sind aber nicht wieder zu verausgaben, sondern auf Rechnung des Reichs einzuziehen. 86. Gewaltsam beschädigte, aber vollwichtig gebliebene echte Reichsmünzen sind von den öffentlichen Kassen des Schutzgebietes anzuhalten, durch Zerschlagen oder Einschneiden für den Umlauf unbrauchbar zu machen und alsdann dem Einzahler zurückzugeben. Diese Bestimmung findet keine Anwendung: 1. auf Münzen, deren schadhafte Beschaffenheit von Mängeln bei der Ausprägung herrührt, 2. auf Münzen, deren Beschädigung so geringfügig ist, daß dadurch ihre Umlaufsfähigkeit nicht beeinträchtigt wird. § 7. Durch gewaltsame oder gesetzwidrige Beschädigung am Gewicht verringerte echte Reichsmünzen (§ 150 des Deutschen Strafgesetzbuches) sind von den öffentlichen Kassen des Schutzgebietes anzuhalten. Liegt der Verdacht eines Münzverbrechens gegen eine bestimmte Person vor, so ist unter Vorlegung des Münzstücks und einer kurzen Verhandlung dem Gouvernement Anzeige zu machen, welches nach Maßgabe der Bekanntmachung des Reichskanzlers vom 9. Mai 1876 (Centralblatt für das Deutsche Reich, S. 260) zu verfahren hat. Liegt ein solcher Verdacht nicht vor, so ist das Münzstück durch Zerschlagen oder Ein- schneiden für den Umlauf unbrauchbar zu machen und dem Einzahler zurückzugeben. Diese Bestimmungen finden keine Anwendung auf Münzen, welche von Emgeborenen zwecks Verwendung als Schmuckstücke durchlöchert und nur in Unkenntniß der bestehenden Vorschriften als Zahlungsmittel bei einer öffentlichen Kasse angeboten sind. " 88. Die öffentlichen Kassen des Schutzgebietes haben die bei ihnen eingehenden nachgemachten oder verfälschten Reichsmünzen (88 146 bis 148 des Strafgesetzbuches) anzuhalten. Für das weitere Verfahren sind die Bestimmungen des § 7 Satz 2 dieser Verordnung maßgebend. Windhoek, den 15. Dezember 1900. Der Kaiserliche Gouverneur. (L. S.) Leutwein. * Bekanntmachung. Im Anschluß an die Verordnung, betreffend die Einführung der deutschen Reichsmarkrechnung, vom heutigen Taoge wird hiermit zur allgemeinen Kenntniß gebracht, daß die öffentlichen Kassen des Schutz- gebietes angewiesen sind, bis zum 31. Dezember 1901 bei ihnen eingehende echte silberne Fünfmarkstücke unter Beachtung der Bestimmungen der §§ 4 bis 7 jener Verordnung als vollgültige Zahlungsmittel anzunehmen, jedoch nicht wieder zu verausgaben. Dieselben sollen vielmehr dem Verkehr dauernd entzogen werden. Ferner werden noch bis zum 1. Juli 1901 umlaufsfähige Münzen englischer Währung, soweit sie nach S 3 der Verordnung vom 15. Dezember 1900 und der Verordnung vom 1. August 1893 zu- gelassen sind, in Zahlung genommen. Hinsichtlich der Reichsbanknoten, der Reichskassenscheine und der Thaler bleibt es bei den bis- herigen Bestimmungen. Windhoek, den 15. Dezember 1900. Der Kaiserliche Gouverneur. (L. S.) Leutwein. — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — Personalien. Seine Majestät der Kaiser und König haben Allergnädigst geruht, den Major Grafen v. Götzen zum Gouverneur von Deutsch-Ostafrika zu ernennen. Seine Majestät der Kaiser und König haben Allergnädigst geruht, den Kaufmann R. Lorenbzen zum Vizekonsul des Reichs in Sandakan für den unter britischer Schutzherrschaft stehenden Theil der Insel Borneo zu ernennen.

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