Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XII. Jahrgang, 1901.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1901

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XII. Jahrgang, 1901.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Kolonialblatt

Volume count:: 12

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1901

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nummer 12.

Volume count:: 12

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Theil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Verordnung wegen Abänderung und Ergänzung der Verordnung vom 9. August 1896, betreffend die Rechtsverhältnisse der Landesbeamten in den Schutzgebieten.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 426 — Artikel III. Ein Beamter, welcher dauernd oder vorübergehend nicht mehr zum Tropendienst, wohl aber Dienst in der Heimath fähig ist, geht der im Dienst des Schutzgebietes erworbenen Ansprüche auf G Pension, Wartegeld und Hinterbliebenenversorgung verlustig, sofern er die Uebernahme einer Stell Reichs= oder Staatsdienst ablehnt, deren Diensteinkommen das im Schutzgebiete zuständige oder zuständig gewesene pensionsberechtigende Gehalt erreicht oder übersteigt. Das Gleiche gilt, sofern er Anerbieten ablehnt, ihn unter Wahrung seines früheren Ranges und Dienstalters in den Reichs-, S: oder Kommunaldienst, je nachdem er aus dem Reichs-, Staats= oder Kommunaldienst in den Diens Schutzgebietes übernommen ist, wieder aufzunehmen. Artikel IV. Artikel 6 und 7 der Verordnung, betreffend die Rechtsverhältnisse der Landesbeamten in Schutzgebieten, vom 9. August 1896 (Reichs-Gesetzbl. S. 691) werden aufgehoben. Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Ins Gegeben Prökelwitz, den 23. Mai 1901. (L. S.) Wilhelm. Graf v. Bülow. –— — — — — — Vorschriften, betreffend den Urlaub, die Stellvertretung, die Tagegelder, Fuhr= und Umzugskosten der Landesbeamten in den Schutzgebieten mit Ausnahme von Kiantschon. Auf Grund des Artikels 5 der Allerhöchsten Verordnung vom 9. August 1896, belresfend Rechtsverhältnisse der Landesbeamten in den deutschen Schutzgebieten (Reichs- Gesetzbl. S. 691 ff.), verordnet, wie folgt: Urlaub. §1 Die etatsmäßigen Beamten in den Schutzgebieten haben einen Anspruch auf Gewährung e Heimathsurlaubs nach Maßgabe der in den folgenden Paragraphen festgestellten Grundsätze. § 2 Der Anspruch auf Heimachsurlaub wird begründet durch eine im Schutzgebiet selbst zu bringende Dienstperiode von 3 Jahren für Deutsch-Südwestafrika und die Schutzgebiete der Südsee, von 2 Jahren für Deutsch-Ostafrika, von 1½ Jahren für Kamerun und Togo.“) Der Urlaub ist zu verschieben, wenn ein besonderes dienstliches Bedenken vorliegt, beim Mar an geeigneter Vertretung oder wenn die Dampferverbindungen es bedingen. Der Heimathsurlaub kann etatsmäßigen Beamten auch schon vor Ablauf dieser Fristen ertt werden, sofern die Nothwendigkeit der Rückkehr nach Europa durch das Gutachten eines Regierungsar. Fstgefen ist. . 83. Die Dauer des Heimathsurlaubs, in welchen die zur Hin= und Rückreise von bezw. nach à nächsten europäischen Hafen im Durchschnitt erforderliche, vom Reichslanzler festzusetzende Zeit nicht # gerechnet wird, beträgt vier Monate. Der Urlaub kann zur Wiederherstellung der Gesundheit oder ausnahmsweise aus anderen wichti, Gründen durch den Reichskanzler verlängert werden. 84. Während des Heimathsurlaubs erhält der Beamte bis auf eine Dauer von sechs Monaten se vollen Dienstbezüge, soweit sie nicht ihrer Natur nach an den Aufenthalt im Schutzgebiet geknüpft se und mit dem Verlassen desselben in Wegfall zu kommen haben, und, soweit es sich um einen Gouverne handelt, abzüglich der Stellvertretungskosten gemäß § 10 dieser Vorschriften. Wird eine Verlängerung des Heimathsurlaubs über sechs Monate hinaus wegen Krankh erforderlich, so ermäßigen sich die Gebührnisse für den sechs Monate übersteigenden Zeitraum auf d Betrag des pensionsberechtigenden Gehalts, dem noch der den gleichartigen heimischen Beamten zustehen pensionsberechtigende Wohnungsgeldzuschuß hinzutritt, soweit dieser dem Gehaltssatze nicht schon ei gerechnet ist. *) Aenderungen auf Grund später zu machender Erfahrungen bleiben vorbehalten.

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