Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XIII. Jahrgang, 1902.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1902

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XIII. Jahrgang, 1902.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Kolonialblatt

Volume count:: 13

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nummer 15.

Volume count:: 15

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Theil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Verkehrs-Nachrichten.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

4 Commun—-Obliegenheit. Nur verhaltniß— mäßig können die in einer Commun wohnen- den Staatödiener dazu beyzutragen verpflich- tet seyn. In welchem schreyenden Mißverhält= niß steht aber der in hiesiger Stadt gegen zwey Tausend Thaler und darnber jährlich betragende Allmosen -Beytrag von etwa 300 Staatödienern zu dem — auch nach den neue- sten Erhöhungen — nur circa oo rthlr. be- tragenden Beytrag der gesammten Buür- gerschaft, deren Mitglieder und Angehörige es doch zunächst sind, welche aus der Allmo- senkasse Unterstützung empfangen? Gewiß darf die Dienerschaft sich schmei- cheln, bey der jeht vorliegenden so dringen- den Veranlassung nicht enthört zu werden, wenn sie auf gerechte Abstellung solcher Prs- gravation ehrerbietigst anträgt. Die weitern Geldbezüge, welche zu Do- tation der Wittwenkasse im §. 10. des Gesehesentwurfs vorgeschlagen werden, und deren muthmaßlicher jährlicher Durchschnitts- betrag in der Haupt- Beylage C. und in ihren 3. Unter-Beylagen dargelegt ist, bedürfen wohl kaum einer nähern Auseinan-= dersehung, je billiger es namentlich erschei- nen wird, daß einer der bisherigen Drey Gnaden-Monate, wolche die Wittwe oder die Kinder eines Staatsdieners bezogen, künf- tig in die Wittwenkasse falle, wenn dage- gen die Wittwen-oder resp. Waisen-Pension sogleich nach Ablauf des 2ten Gnaden-Mo- nats anhebt, — und daß Tax-Gebühren und Procent-Ab- züge bey Decreten und neuen Besoldungen, sowie diejenigen Collateral-Gelder, welche seit- her aus dem Nachlaß von Staatedienern und aus dem ihrer Wittwe resp. in die Waisenhaus = und Allmosenkasse flossen, künftig in die Witewenkasse fließen sollen, da diese es ist, welche die Versorgung der Staatödiener-Waisen ubernimmt und mithin die gesehlich dazu gewidmeten Abgaben mit Recht ansprechen darf. (In der provisori- schen Ober-Appellations-Gerichts-Ordnung ist §. Sr. für die dortige Wittwenkasse ein gleiches verordnet.) Die für Pensionen, die auswärts ver- zehrt werden, vorgeschlagene Erhöhung des schon bioher gesetzlich bestandenen Abzugs von 5 Procent auf ro Prorent, wird mäßig erscheinen, wenn man die Abzüge in andern Staaten damit vergleicht. Erst ganz kburz- lich ist bey dem Landtage zu Darmstadt, :Abzug für solche auswärtige Pensionärs in Vorschlag gekommen. Ec blieb noch übrig eine ausreichende Gewährschaft für die unerschütterliche Fort- dauer des Instituts und für seine Sufficienz in jedem möglichen Falle aufzustellen. Diese ist auf zweyerley Weise ohne alle Belästigung der Landeskassen möglich. Am einfachsten, ja für die Haupt-Land- schafftkasse am vortheilhaftesten, schien die im F. 20. vorgeschlagene, nach welcher, falls sämmtliche zu Dotation der Wittwenkasse gewidmete Fonds in irgend einem einzelnen Jahre nicht auoreichen, alsdann das Feh- lende aus der Haupt-Landschafftskasse zuge- schossen würde, wogegen auch umgewandt jeder in einem einzelnen Jahre sich ergebende Ueberschuß lediglich der Haupt-Landschassts- kasse zuftele. Die Haupt-Beylage C. mit ihren 3. Unter-Beplagen weißt nach, daß die jährliche Einnahme der Wittwenkasse Un Durchschnikt auf mindestens 21,851 rthlr. I5# gr. an- zunehmen seyn möchte. Um nun den höch- sten Bedarf derselben, oder — was gleich- bedeutend ist, — die dereinst höchste Zahl gleich- zeitig vorhandener Wittwen zu ermitteln, hat der Landes-Directionb-Nath Horn es übernommen, mit zu Grundlegung der in den uns mitgetheilten und als höchst gründlich anerkannten von Lindenauischen Gutach- ten aus sichern Ersahrungen der Gothaischen

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