Gesetze und Verordnungen über Elementarunterricht und Fortbildungsunterricht im Großherzogtum Baden.

Joos, August

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: joos_elementarunterricht_baden_1902

Title:: Gesetze und Verordnungen über Elementarunterricht und Fortbildungsunterricht im Großherzogtum Baden.

Author:: Joos, August

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Bildung

Place of publication:: Heidelberg

Publishing house:: Adolph Emmerling & Sohn

Document type:: Monograph

Collection:: Grand Duchy of Baden.

Year of publication.:: 1902

Edition title:: Dritte, neu bearbeitete Ausgabe

Scope:: 796 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: VII. Einzelne Unterrichtsgegenstände.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Religionsunterricht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: B. Verfügungen der einzelnen Kirchen inbetreff des Religionsunterricht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Titel V. Aufwand für die Volksschulen. 8 71. 187 Nachdruck vielfach wieder erhoben wird, und obwohl beispielsweise der preußische Entwurf eines Volksschulgesetzes (8 38) die Erhebung eines Schulgeldes in den öffentlichen Volksschulen als fortan unstatthaft erklären wollte, muß die Großherzog- liche Negierung doch an der Anschauung festhalten, welcher sie schon bei den stän- dischen Verhandlungen über frühere das Volksschulwesen betreffende Gesetzesvorlagen (Landtage von 1867/68, 1873/74, 1887/88) Ausdruck gegeben und mit welcher damals die Mehrheit der Volksvertretung sich einverstanden erklärt hat, an der Anschauung nämlich, daß ein Schulgeld in so mäßigem Betrage, wie dasselbe seither in Baden erhoben wurde, und welches überdies Unvermöglichen erlassen wird, ohne daß darum diese eine Einbuße an ihren bürgerlichen und politischen Rechten erleiden müßten, als eine irgendwie empfindliche Belastung nicht gelten könne, vielmehr eine im Interesse des Unterrichts wünschenswerte, den Erfolg desselben nicht beeinträchtigende, sondern fördernde Einrichtung sei. Die Großherzogliche Regierung hat sich daher nicht entschließen können, bei dem vorliegenden Anlasse eine völlige Abschaffung der Schulgelderhebung und damit eine Maßnahme in Vorschlag zu bringen, welche die Steuerpflichtigen mit der Deckung eines Ausfalles — sei es im Haushalt der Ge- meinden, sei es im Staatshaushalt — von etwa Mk. 850 000 jährlich belasten würde. Nachdem aber die Hohe Zweite Kammer des Landtages von 1887/88 Petitionen der Stadtgemeinden Mannheim und Offenburg, sowie eine Petition des Gemeinderats von Prinzbach, „soweit die Petitionen auf Abänderung des § 57 des Schulgesetzes gehen, daß auch in denjenigen Gemeinden, die Umlagen erheben, das Recht der Ubernahme des Schulgeldes auf die Gemeinde gewährt werde“, der Regierung zur Kenutuisnahme überwiesen, glaubt auch die Großherzogliche Regierung nach neuerlicher eingehender Erwägung des Gegenstandes gegen eine be- zügliche Erweiterung des Selbstbestimmungsrechtes der Gemeinden nicht ablehnend sich verhalten zu sollen, obwohl nicht zu verkennen ist, daß damit vielleicht in manchen Gemeinden ein Anlaß für fortgesetzte Agitationen geschaffen wird. Durch die For- derung einer Zweidrittelsmehrheit und den Vorbehalt der Staatsgenehmigung dürfte indessen ein ausreichender Schutz gegen mißbräuchliche Anwendung der Befugnis zur Abschaffung der Schulgelderhebung gegeben sein.“ Die Erste Kammer hat nach Annahme der vorgeschlagenen Gesetzesänderung seitens der Zweiten Kammer nur ungern auch ihre Zustimmung erteilt. In dem Kommissionsberichte (erstattet durch Verwaltungsgerichtshof-Präsident Dr. Fr. Wic- landt — ständ. Verhdlgen., 1891/92, I. Kammer, Beilagenheft, Nr. 591) ist über den Gegenstand Folgendes bemerkt: „Ihre Kommission würde der Beibehaltung der seitherigen Bestimmung des 5+ 57 den Vorzug gegeben haben. Sie hält die oft gehörte Behauptung, daß aus dem Schulzwang die Unentgeltlichkeit des Elementarunterrichtes folge, für einen voll- ständigen Fehlschluß, dem grundsätzlich entgegen zu treten ist; sie legt auf die Bei- behaltung des Schulgeldes, wenn auch nur in dem jetzt vorgeschlagenen Betrag, ent- schieden Gewicht, weil sie in diesem Vorausbeitrag der Eltern eine wirksame Erinnerung an ihre grundsätzliche Verpflichtung zur Fürsorge für die Erziehung und Unterrichtung ihrer Kinder und eine keineswegs wertlose Mahnung, die letzteren zum regelmäßigen Schulbesuch anzuhalten, erblickt. Ihre Kommission enthält sich gleichwohl, um das Zustandekommen des Gesetzes nicht zu verzögern, eines Antrages auf Abänderung des Entwurfes im Sinne des § 57 des E. U.G., weil sie darauf vertraut, daß die Großh. Regierung von der ihr

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