Regierungsblatt für das Königreich Württemberg: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1915

Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1915 (92)

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Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1837

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1837.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 21

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1837

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 18.

Volume count:: 18

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, die Publikation des Staatsvertrages mit seinen Beilagen, wegen Beförderung der Verkehrsverhältnisse zwischen dem diesseitigen Zollvereine und dem Hannover-Oldenburg-Braunscheig'schen Steuervereine betreffend.

Volume count:: 50

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Vertrag zwischen Preußen, Baiern, Sachsen, Württemberg, Baden, Kurhessen, dem Großherzogthume Hessen, den zu dem Thüringische Zoll- und Handelsvereine gehörigen Staaten, dem Herzogthume Nassau und der freien Stadt Frankfurt einerseits, und Hannover, Oldenburg und Braunschweig andererseits, wegen Beförderung der gegenseitigen Verkehrs-Verhältnisse.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

Supplement

Title:: E. Uebereinkunft zwischen Preußen, Baiern, Sachsen, Württemberg, Baden, Kurhessen, dem Großherzogthume Hessen, den zum Thüring'sche Zoll- und Handels-Vereine verbundenen Staaten, Nassau und der freien Stadt Frankfurt einerseits, und Hannover, Oldenburg und Braunschweig andererseits, wegen Erleichterung des gegenseitigen Verkehrs.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

Supplement

Title:: Beilage zu Artikel 2 der Uebereinkunft E. Verzeichniß.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

127 Art. 5. (1) Zur Vertretung eines im Krieg abwesenden Ehemanns ist über die Dauer dieser Ab— wesenheit die Ehefrau berechtigt, soweit nicht der Ehemann etwas anderes verfügt hat. (2) Andere im Krieg abwesende Eigentümer (Art. 1) gelten, wenn sie nicht ausdrücklich ihre Zustimmung zu dem beantragten Unternehmen geben, als demselben widersprechend. Art. 6. (0) Das Ergebnis der Abstimmung über das genossenschaftliche Unternehmen ist vom Vorsitzenden der Abstimmungstagfahrt (Art. 90 Abs. 1 des Wassergesetzes) vorläufig festzustellen. 2) Erklärt er die Ausführung des Unternehmens für beschlossen, so ist alsbald die Ab- stimmung über den Satzungsentwurf vorzunehmen. Die Satzung ist festgestellt, wenn ihr zwei Drittel der bei der Abstimmung anwesenden Beteiligten (Art. 90 Abs. 2 Satz 1 des Wassergesetzes) zustimmen. (3) Nach der Abstimmung über die Satzung wird der Vorstand der Genossenschaft, der aus einem Vorsitzenden und zwei oder vier weiteren Mitgliedern besteht, von den anwesenden Beteiligten mit einfacher Stimmenmehrheit gewählt. Der gewählte Vorstand vertritt die Beteiligten in dem Verfahren bis zur endgültigen Bestellung des Genossenschaftsvorstands (Art. 9). Art. 7. 1) Die Genehmigung des genossenschaftlichen Unternehmens (Art. 93 Abs. 3 des Wasser- gesetzes) steht der Zentralstelle zu. ) Gegen das Erkenntnis der Zentralstelle ist die sofortige Beschwerde nach Art. 116 des Wassergesetzes an das Ministerium des Innern zulässig, welches endgültig entscheidet. Art. 8. (0) Die Satzung bedarf der Genehmigung der Zentralstelle. 2 Ist ein der Vorschrift des Art. 6 Abs. 2 entsprechender Mehrheitsbeschluß über die Feststellung der Satzung nicht zustande gekommen oder wird die Genehmigung der Satzung gemäß Art. 74 Abs. 3 des Wassergesetzes verweigert, so wird die Satzung von der Zentral- stelle zunächst auf die Dauer von drei Jahren festgesetzt. 2

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Gesetzsammlung

Gesetzblatt-Jahrgang

Law Gazette

Law

Appendix

Supplement

Supplement

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