Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XIX. Jahrgang, 1908.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1908

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XIX. Jahrgang, 1908.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Kolonialblatt

Volume count:: 19

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1908

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nummer 2.

Volume count:: 2

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Verschiedene Mitteilungen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

G 90 20 A. Auf privatem Grund und Boden hängt nicht bloß das Schürfen, sondern auch die weitere Gewinnung unedler Mineralien ausschließlich vom Willen des Grundeigentümers ab. Der Staat erhält auch keinerlei Abgaben. B. Kronland. ÜMber das Schürfen nach ge- wöhnlichen Mineralien gab es bisher auch für Kronland kein Gesetz. Die Behörden gaben zwar unentgeltlich Erlaubnisscheine aus, aber da diese der gesetzlichen Basis entbehrten, hatten sie z. B. gegenüber dem Inhaber einer Lizenz zum Schürfen nach Edelmetallen keine Gültigkeit. Es kam in- folgedessen mitunter vor, daß sich jemand lediglich in der Absicht, das Schürfen nach gewöhnlichen Mineralien unmöglich zu machen, eine Lizenz für Edelmineralien ausstellen ließ und sein Schürf- gebiet absteckte. Das neue Gesetz sieht eine Schürflizenz vor, die gegen monatlich 1 sh für ein Gebiet von nicht über 1000 Acres erteilt wird und von Monat zu Monat bis längstens ein Jahr erneuert werden kann. Verpachtung von Kronland zwecks bergbaumäßiger Gewinnung gewöhnlicher Mineralien. Die Ausdehnung des Geländes, welches zwecks Einrichtung des Bergbaues verpachtet wird, hing bisher lediglich vom Ermessen der Behörde ab. Der Unternehmer hatte einen Pachtzins von jähr- lich 5 sh pro Morgen sowie eine Royalty von nicht mehr als 10 sh pro Tonne des aus der Erde gehobenen Erzes zu entrichten. Zufolge Berordnung des Surveyor-Generals betrug die „Royalty“ zuletzt z. B. für Kupfer 2 sh 6 d, für Kohle 6 d pro Tonne. Den Höchstsatz von 10 sh hat sie für kein Mineral jemals auch nur an- nähernd erreicht. In Zukunft ist die Verpachtung abhängig vom Nachweis, daß Mineralien in abbauwürdiger Menge vorhanden sind. Die in den Pachtvertrag aufzunehmenden Bedingungen sind in §& 42 des „Act to amend the Mineral Law“ enthalten. Der Pächter hat künftig zu bezahlen: a) einen Pachtzins von jährlich 1 sh pro Acre; es steht im Ermessen der Be- hörde, diesen Satz im einzelnen Fall zu erniedrigen; außerdem eine „Royalty“ von 1 v. H. des Roherlöses, der durch Berkauf der gewonnenen Materialien erzielt wird. Falls die „Royalty“ mehr beträgt als der Pachtzins, ist letzterer vom Betrag der Royalty in Abzug zu bringen (§ 42vf). b — IV. Probeuntersuchungen des Regierungs- analytikers. (Act to amend the Mineral Law; Part III.) Schon nach dem bisherigen Gesetz war für solche Untersuchungen eine ganz geringe Gebühr zu entrichten, die kaum die Unkosten der Re- gierung deckte. Das neue Gesetz bringt eine weitere Erleichterung insofern, als Eisenbahn und Post künftig Probesendungen umsonst zu befördern haben. Dies gilt für Edelsteine, Edel= und ge- wöhnliche Mineralien. V. Der Gesetzentwurf über die Registrierung gewisser Schürfverträge. (Bill to provide for the Registration of certain Prospecting Contracts.) Sein Zweck war, die Eintragung von Schürf- verträgen zwischen dem Privateigentümer und dem Schürfer ins Grundbuch zu ermöglichen, um so den Schürfer gegen den Rechtsnachfolger des Grundeigentümers zu schützen. Nach dem bis- herigen Recht ist diese Eintragung nicht möglich. Wem daher der Grundeigentümer sein Land ver- kauft, ist der neue Erwerber an Verträge, durch die sein Vorgänger einem Dritten Schürfrechte eingeräumt hatte, nicht gebunden, falls er nicht zur Zeit seines Grunderwerbs Kenntnis davon hatte. Diesem Ubelstande wollte der Entwurf abhelfen. Der vornehmste Zweck der beiden neuen Gesetze ist, die Stellung des kapitalarmen Prospektors zu erleichtern und auf diese Weise zu eifrigem Suchen nach Mineralien anzuregen. Sie verfolgen keinerlei fiskalische Zwecke, und es sind Bestimmungen über eine Einkommensbesteuerung der Bergwerksgesell- schaften in ihnen nicht ausgenommen worden. (Nach einem Berichte des Kais. Generalkonsulats in Kapstadt.) Der Bergbau In Korea. Das koreanische Minenwesen ist durch Erlaß eines am 15. September 1906 in Kraft ge- tretenen kaiserlichen Ediktes nebst Ausführungs- bestimmungen gesetzlich geregelt worden. Auf Grund der neuen Gesetzesbestimmungen hat die Firma E. Meyer & Co. für das „Deutsche Korea-Syndikat" im März 1907 die Konzession für fünf in dem Distrikte Söntschön (Nord-Pyöngan- do) gelegene „Claims“ von zusammen 2 Millionen Tsubo (1 Tsubo — 36 englische Quadratfuß) Flächeninhalt erhalten. Söntschön ist eine Station der Söul—Widschu-Bahn. Das Goldbergwerk ist von der Bahn ungefähr 10 km entfernt. Es sind alsbald nach der Konzessionserteilung deutsche

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