Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1901

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1901.

Shelfmark:: rgbl_1901

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 35

Publishing house:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1901

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr 22.

Volume count:: 22

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 2768.) Verordnung wegen Abänderung und Ergänzung der Verordnung vom 9. August 1896, betreffend die Rechtsverhältnisse der Landesbeamten in den Schutzgebieten.

Volume count:: 2768

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Lehrer- und Lehrerinnenbesoldung gebührt nach dem G. vom 15. Juli 1886 (GS. 185) die Anstellung in allen Fällen dem Staate; doch sind die Magistrate, Schuldeputationen, Schulvorstände, Gemeinde= und Gutsvorstände vorher zu hören. Die Anstellung der Lehrer und Lehre- rinnen erfolgt zunächst provisorisch. Die 67 daten des. Volksschulamts, welche ihre Befähigung für das Schulamt in vorschriftsmäßiger Prüfung nachgewiesen haben, schon nach einjähriger ak- tiver Dienstzeit bei einem Infanterieregiment zur Reserve zu beurlauben (AE. vom 27. Jan. 1895 — Um#l. 342; vom 8. Febr. 1900; Erl. vom 15. Febr. 1900 — U Bl. 407). Die in staatlichen definitive Anstellung setzt bei Lehrerinnen prak- tische Bewährung, bei Lehrern außerdem die Ablegung einer zweiten Prüfung voraus (s. Lehrer= und Lehrerinnenprüfun- gen I u. IV; UZBBl. 1880, 662; 1899, 548 sowie Erl. vom 11. Jan. 1911 — ugBl. 222). Ausländer dürfen nur mit Genehmigung des Ministers angestellt werden (nU##Bl. 1886, 702). Lehrerinnen scheiden mit ihrer Verheiratung aus (U#Bl. 1892 S. 413, 835). II. Nach Art. 23 VU. vom 31. Jan. 1850 sollen Pflichten der Staatsdiener haben und jedenfalls keine Gemeindebeamte sein. Dieser Artikel ist zwar suspendiert, vielfach sind aber die für unmittelbare Staatsbeamte gelten- den Vorschriften analog auf die Lehrer zur An- wendung gebracht, so insbesondere betreffs der Vereidigung (Erl. vom 6. Okt. 1873 — Umh#Bl. 667); bei der Gehaltszahlung während eines Ur- laubs (Ug Bl. 1866, 530, s. auch U BBl. 1905, 225); wegen Urlaubs zur Beschäftigung an Auslands- Lehrerbildungsanstalten vorgebildeten Lehramts- bewerber können ihrer Dienstpflicht auch als Ein- jährig-Freiwillige genügen (Erl. des RK. vom 19. Febr. 1896 — U. 3Bl. 662; s. auch U 63Bl. 1898, 755; 1900 S. 466, 537; 1903 S. 254, 595). IV. Wegen der Gehaltsverhältnisse der Lehrer an den öffentlichen Volksschulen, ihrer Pensio- nierung, sowie der Fürsorge für ihre Hinter- bliebenen s. Lehrerbesoldung; Pen- sionierung der Lehrer; Witwen- aund Waisenversorgung der Volks- die öffentlichen Lehrer die Rechte undssch ullehrer. Lehrer= und Lehrerinnenbesoldung. I. Die VU. vom 31. Jan. 1850 bestimmt im Art. 25: „Der Staat gewährt den Volksschullehrern ein festes den Lokal- verhältnissen angemessenes Diensteinkommen.“ Über die Regelung der L. war zunächst das G. vom 3. März 1897 (GS. 25) ergangen, zu welchem die Ausführungsverfügung vom 20. März 1897 (UZBl. 328) erlassen worden ist. Die Grundlage dieses Gesetzes (Gewährung eines bestimmten Grundgehaltes, fester Alters- schulen (U.ZBl. 1905, 338); bei der übernahme von zulagen, freier Dienstwohnung und entsprechen- Nebenämtern (MVyl. 1842, 15). Das G., betr. die der Mietsentschädigung, Sicherung der Frei- Dienstvergehen, vom 21. Juli 1852 (GS. 465) zügigkeit der Lehrer durch Einrichtung von findet auf Lehrer als mittelbare Staats= Alterszulagekassen) hat auch das neue Lehrer- beamte entsprechende Anwendung. Die Zwangs= besoldungsgesetz vom 26. Mai 1909 (GS. 93) vensionierung der Lehrer ist den Vorschriften für festgehalten. Es erhöht indessen die Mindestsätze die unmittelbaren Staatsbeamten entsprechend für Grundgehalt und Alterszulagen und führt geordnet (Erl. vom 5. Sept. 1888 — UhBl. einen Tarif für die Mietsentschädigung ein. 765)0. Die Pflichtstundenzahl der Volksschullehrer Dafür aber beschränkt es in der überwiegenden ist nicht allgemein begrenzt. Zahl von Gemeinden die Möglichkeit, über diese III. Die Stellung der öffentlichen Volksschul= Mindestsätze hinauszugehen (AusfAnw. vom lehrer im Gemeindeverbande ist be- 21. Juni 1909 — U BBl. 625). Durch das G. sonders geordnet: Sie können nicht Stadtver= ist:! die öffentlichrechtliche Schulunterhaltungs- ordnete, Mitglieder des Magistrates oder Ge= last nicht geändert (Pr VWBl. 22, 31). Unter meindeverordnete sein (s. Magistrate III, Schulverbänden im Sinne des Gesetzes, denen Stadtverordnetenwahlen II, Land= die Aufbringung des Diensteinkommens ob- gemeindewahlen II) und sind, so- liegt, sind die unterhaltungspflichtigen Kor- weit sie vor dem 1. April 1909 angestellt sind porationen zu verstehen (s. AusfAnw. vom (G. vom 16. Juni 1909 — GS. 489), von direkten 22. Juni 1888 zum G. vom 14. Juni 1888, Kommunalauflagen, sowohl innerhalb der Ge= betr. die Erleichterung der Volksschullasten — meinde der einzelnen bürgerlichen Verbände, als GS. 240; UBBl. 731). Bei den bestehen- der weitern kommunalen Körperschaften, ebenso den Vorschriften über die Beschaffung, An- von Gemeindenaturaldiensten und von Steuern fuhr und Zerkleinerung von Brennmaterial für auf den Grundbesitz rücksichtlich ihrer Dienstgrund= die Schulstelle, sowie für die Gewährung sonstiger stücke und Dienstwohnungen befreit (( Ge-Naturalleistungen, für die Gewährung von Um- meindebesteuerung der Beamten zugskosten (ALR. II, 12 88 39 ff.; Preuß. u sw. I, Dien l ebäude und Dienst-Schulordnung vom 11. Dez. 1845 § 19; Nasse. grundstücke, Naturaldienste). Wegen vom 26. März 1862 § 6; Lauenburg. LGO. 8 43) der Schulsozietätslasten in der Prov. Posen f. Hausvater. Auch sonst sind die öffentlichen Volksschullehrer im Staatsleben beson- ders gestellt: Sie können nicht Schöffen und Geschworene sein (GVG. vom 27. Jan. 1877 — RBl. 41 — §8§ 34, 85), nicht Mit- glieder des Kreisausschusses (Kr O. vom 13. Dez. 1872 — GS. 661 — 8§ 131 und die Kr. für die übrigen Provinzen), auch nicht Mit- glieder eines Waldschutzgerichts (G. vom 6. Juli 1875 — GS. 416 — §& 49). Im Militär- dienst sind die Volksschullehrer und Kandi- behält es sein Bewenden (88 27 u. 29 des Lehrerbesoldungsgesetzes; § 22 des Schulunter- haltungsgesetzes — s. auch Lehrer und Lahäkunnen an Volksschulen — Anstellung usw. — Id und Umzugs- kosten). II. Dies vorausgeschickt, wird über die Re- gelung im einzelnen folgendes bemerkt: 1. Die an einer öffentlichen Volksschule end- gültig angestellten Lehrer und Lehrerinnen er- halten ein festes Einkommen, bestehend in Grundgehalt, Alterszulagen und freier Dienst- 57

fullscreen: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Law

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.