Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XIX. Jahrgang, 1908.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1908

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XIX. Jahrgang, 1908.

Volume count:: 19

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1908

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 18.

Volume count:: 18

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Zollverordnung für das Schutzgebiet Deutsch-Neuguinea.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

G 892 20 Anlage 2b. Kaiserliche Zollstelle. Zollausfuhranmeldung, Nr. des Zollanmeldungsregisters. Zahl und eichen Benennung Menge WertBestim= Namoe und ——— seut, - arife achwei tt ver und der (Genicht, in mungs- Wohnort betrag (Nr. des packung Nummern Gegenstände zahhs Markillland schiffers satz Zollhebe= Mk. f. registers) 1 Bescheinigung der Richtigkeit. Ort, Datum. Unterschrift des Ausstellers. Ausführungsbestimmungen Ju der Sollverordnung vom 10. Juni 1908 für das Schutzgebiet Deutsch-UNeuguinea. Zu 8 4. Die Ein- und Ausfuhr darf stattfinden in Simpsonhafen, Käwieng, Namatanai, Kieta, Eitape, Friedrich-Wilhelmshafen, Jop, Saipan, Palau, Ponape, Ruk, Jaluit, Nauru. Zu § 7. Die Sicherung, Feststellung und Erhebung der Zölle obliegt: in Simpsonhafen, Käwieng, Namatanai, Kieta, Eitape, Saipan, Palau, Ruk, Nauru den Kaiserlichen Stationen, in Friedrich-Wilhelmshafen, Jap, Ponape, Jaluit den Kaiserlichen Bezirksämtern. Soweit die Vorstände dieser Dienststellen (Zollstellen) die Sicherung, Feststellung und Er- hebung der Zölle nicht persönlich vornehmen, haben sie den hiermit beauftragten Beamten jeweils besonders zu bezeichnen und die Ernennung öffentlich bekannt zu geben. Zu 8 12. Die Rückerstattung des Zolles wird jedesmal auf Grund eines besonderen Antrages des Ausführenden und nach Prüfung durch die zuständige Zollstelle erfolgen. Das Ergebnis der Prüfung ist auf dem Antrag niederzuschreiben und als Kassenbeleg zu verwenden. Zu § 15 Abs. 5. Die Bekanntmachung des Verkaufs erfolgt durch öffentlichen Aushang. Die Aufforderung geschieht durch Zustellung gegen Behändigungsschein oder durch eingeschriebenen Brief; falls der Aufenthaltsort des Zollpflichtigen unbekannt ist, durch öffentlichen Aushang. Der Verkauf wird durch die Zollstelle oder die von ihr beauftragte Person vorgenommen. Zu 8 18. Der Führer eines vom Ausland kommenden Schiffes, welches Küstenhandel treibt, ist, un- beschadet der Vorschrift des § 18, verpflichtet, bei jeder Zollstelle, in deren Gebiet er Handel treiben will, die von ihm an Bord geführten Gegenstände beim Anlaufen und vor dem Verlassen des Ge- bietes zu deklarieren. Auch hat er der Zollstelle eine Liste der verkauften Gegenstände unter Angabe von Art, Menge, Wert und Käufern einzureichen. Die Verzollung des eigenen Verbrauchs (§§ 1 Abs. 2 und 5) erfolgt auf Grund einer gleichzeitig einzureichenden besonderen Deklaration.

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