Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XX. Jahrgang, 1909.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1909

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XX. Jahrgang, 1909.

Volume count:: 20

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1909

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 3.

Volume count:: 3

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Allerhöchste Verordnung, betr. den Handel mit südwestafrikanischen Diamanten.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Die Zeit des Deutschen Bundes. $ 42. 127 Die vierzehnte Stimme (dritte Kurie) umfaßte die beiden mecklenburgischen Großherzogtümer. Hier führte Schwerin die Stimme; bei abweichenden Instruktionen gab Schwerin zweimal, Strelitz einmal den Ausschlag. In die fünfzehnte Stimme teilten sich Oldenburg, Anhalt und beide Schwarzburg. Oldenburg führte die Stimme und war zur Abgabe derselben in seinem Sinne berechtigt, wenn ihm ein anderes Mitglied zustimmte, wurde da- gegen für überstimmt angesehen,‘ wenn alle anderen entgegen- gesetzter Meinung waren, Die sechzehnte Stimme bestand aus den übrigen kleinen Fürstentümern: den hohenzollernschen Ländern bis zu ihrer Einverleibung in Preußen, Liechtenstein, den reußi- schen Fürstentümern, Schaumburg-Lippe, Lippe und Waldeck, wozu später noch Hessen-Homburg kam!!. Die Stimmführung wechselte monatlich, die Entscheidung erfolgte durch Majorität, bei Stimmengleichheit sollte sich der Gesandte der Mehrzahl der übrigen Kurien anschließen. Die siebzehnte Stimme wurde von den vier Freien Städten geführt. Unter ihnen fand ein jähr- licher Wechsel in der Stimmführung statt. Die Entscheidung er- folgte durch Majorität, bei Stimmengleichheit gab die stimmführende Stadt den Ausschlag. Die gewöhnliche Form der Verhandlung war die des Engeren Rates. Beratungen wurden immer im Engeren Rate geführt; zur Abstimmung waren folgende Gegenstände vor das Plenum verwiesen!?: 1. Abfassung und Abänderung der Grund- gesetze und Beschlüsse, welche die Bundesakte selbst betrafen, 2. organische Einrichtungen, d. h. bleibende Anstalten als Mittel zur Erfüllung des Bundeszweckes, 3. Aufnahme neuer Mitglieder in den Bund, 4. Kriegserklärungen und Friedensschlüsse. Die Frage, ob ein Gegenstand vor das Plenum oder vor den Engeren Rat gehörte, war im letzteren zu entscheiden 28, Im Engeren Rate wurden die Beschlüsse regelmäßig mit ein- facher Majorität gefaßt, bei Stimmengleichheit gab die Präsidial- stimme den Ausschlag'*. Im Plenum sollte grundsätzlich eine Majorität von ?/s der Stimmen entscheiden!®, Diese Bestimmung war aber durch so viele Ausnahmen durchbrochen, daß sie tat- sächlich nur noch auf Kriegserklärungen und Friedensschlüsse Anwendung fand. Für alle anderen vor das Plenum gehörenden Angelegenheiten wurde Stimmeneinhelligkeit erfordert!®. Das Er- fordernis der Stimmeneinhelligkeit war außerdem auch für Religions- angelegenheiten vorgeschrieben und zwar einerlei, ob sie im Plenum oder im Engeren Rate zur Erörterung gelangten!!., Jedoch be- 11 B. B. vom 17. Mai 1838. 138 B. A. Art.6. W.S. A. Art, 12 u. 13. 18 B, A. Art. . W.S. A, Art. 12. 4 B, A. Art. 7. 15 B. A. Art. 7. 18 B. A. Art. 7. W.S. A. Art. 13. TB A, Art. 7. W.S A. Art. 13.

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