Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XX. Jahrgang, 1909.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: kbl

Titel:: Deutsches Kolonialblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1890; 1921

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: kbl_1909

Titel:: Deutsches Kolonialblatt. XX. Jahrgang, 1909.

Bandzählung:: 20

Herausgeber:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1909

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nummer 3.

Bandzählung:: 3

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

Kapitel

Titel:: Amtlicher Teil.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Kapitel

law

Titel:: Verordnung des Gouverneurs von Kamerun, betr. das Vermessungswesen.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law

W 86 20 Die Verwertung erfolgt in der nach dem freien Ermessen der Kolonialverwaltung für die Förderer günstigsten Weise. Der durch die Verwertung der Diamanten erzielte Erlös ist an die Berechtigten abzuführen. Für die bei der Verwertung aufzuwendende Mühewaltung und die entstehenden Kosten ist eine angemessene Gebühr zu entrichten, welche der Reichskanzler (Reichs-Kolonialamt) festsetzt. § 2. Der Reichskanzler (Reichs-Kolonialamt) ist ermächtigt, sofern er es im Interesse der Erhaltung eines gesunden Handels mit Diamanten für erforderlich erachtet, ein jährliches Höchstmaß der zur Verwertung gelangenden Diamanten für jeden Förderer festzusetzen. Hinsichtlich der dieses Höchstmaß übersteigenden Förderung ist es dem freien Ermessen der Kolonialverwaltung überlassen, in welchem Zeitpunkte eine Verwertung eintreten soll. Die Verpflichtung zur Ubergabe der Diamanten wird dadurch nicht berührt. § 3. Wer es unternimmt, Diamanten der im § 1 vorgesehenen Verwertung zu entziehen, wird mit Gefängnis bis zu einem Jahre bestraft, neben welchem auf Geldstrafe bis zu einhundert- tausend Mark erkannt werden kann. Sind mildernde Umstände vorhanden, so kann ausschließlich auf die Geldstrafe erkannt werden. Neben der gemäß Abs. 1 verwirkten Strafe ist auf Einziehung der Diamanten, in bezug auf welche das Vergehen begangen worden ist, zu erkennen. Kann ihre Einziehung nicht vollzogen werden, so ist auf Erlegung ihres Wertes und, wenn sich dieser nicht genau feststellen läßt, auf Zahlung einer dem wahrscheinlichen Werte entsprechenden Geldsumme zu erkennen. Eingeborenen gegenüber finden außer den vorstehend angedrohten Strafen auch diejenigen Strafmittel Anwendung, die in den allgemeinen, die Strafrechtspflege gegenüber den Eingeborenen regelnden Vorschriften für zulässig erklärt sind. § 4. Der Reichskanzler (Reichs-Kolonialamt) und mit seiner Zustimmung der Gouverneur haben die zur Sicherstellung der den Förderern obliegenden Verpflichtung zur Ubergabe der Diamanten und zur Ausführung dieser Verordnung erforderlichen Bestimmungen zu erlassen. § 5. Den Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung bestimmt der Reichskanzler (Reichs-Kolonialamt) oder mit seiner Zustimmung der Gouverneur. Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Infiegel. Gegeben Neues Palais, den 16. Januar 1909. (L. S.) gez. Wilhelm I. B. ggez. Dernburg. Bekhanntmachung des Reichs-HKolonialamts, betr. die Erklärung der Schürffreiheit im Gebiete der lrangi-Bergbau- und Landkonzession. Vom 31. Dezember 1908. Die in der Bekanntmachung der Direktion der Diskonto-Gesellschaft vom 31. August 1908 (Kolonialblatt Nr. 21 vom 1. November 1908) unter III Ziffer 3 Satz 2 vorgesehene Beschränkung der Feldesgröße findet auf gemeine Bergbaufelder keine Anwendung. Für letztere sind vielmehr die 88 23 Abs. 3, 39 der Kaiserlichen Bergverordnung vom 27. Februar 1906 ausschließlich maßgebend. Die in genannter Bekanntmachung unter III Ziffer 8 vorgesehene, dem Konzessionar zu- fließende Feldessteuer beträgt für jedes Hektar eines gemeinen Bergbaufeldes 1.XN jährlich, mindestens jedoch 30 (. Die übrigen Bestimmungen unter Ziffer 8, betreffend die an den Konzessionar zu zahlende Förderungsabgabe, bleiben unberührt. Berlin, den 31. Dezember 1908. Reichs-Kolonialamt. Dernburg. Verordnung des Couverneurs von Kamerun, betr. das Vermessungswesen. Vom 24. November 1908. Auf Grund des § 26 der Kaiserlichen Verordnung, betreffend die Rechte an Grundstücken in den deutschen Schutzgebieten, vom 21. November 1902 (Reichs-Gesetzbl. S. 283), des § 15 des

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