Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1905.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1910

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XXI. Jahrgang, 1910.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Kolonialblatt

Volume count:: 21

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nummer 5.

Volume count:: 5

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Verordnung des Reichskanzlers, betr. Abänderung der Zollverordnung für das deutsch-südwestafrikanische Schutzgebiet vom 31. Januar 1903.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 931 — hierüber eine Einigung zwischen der Militär- und der Civilbehörde erzielt worden ist, wird die festgestellte Uebersicht als Quartieranweisung (§. 8 des Gesetzes vom 25. Juni 1868 nebst der zugehörigen Ausführungs-Instruktion) seitens der Kom- munalaufsichtsbehörde durch die amtlichen Blätter zur Kenntniß der betheiligten Gemeinden etc. gebracht. Die Militärbehörden werden von der ihnen für dringende Fälle zugestandenen Befugniß, von der Gemeindebehörde, und wo diese nicht rechtzeitig zu erreichen ist, von den Leistungspflichtigen in der Gemeinde unmittelbar anzufordern, nur dann Gebrauch machen, wenn das militärische Interesse auf dem Wege der An- forderung durch Vermittelung der Kommunalaufsichtsbehörden nicht genügend sicher zu stellen ist. Die Bescheinigungen über die erfolgten Leistungen sind von den Militär- behörden (Kommandoführern) nach den unter B 1 bis 6 beiliegenden Mustern zu ertheilen. Zu §. 7. Die den Gemeinden im §. 7 Absatz 4 des Gesetzes für den Fall der Ueber- nahme der Leistungen auf eigene Rechnung beigelegte besondere Befugniß, die erwachsenden Kosten auf die dadurch von der unmittelbaren Leistung befreiten Pflichtigen nach dem Verhältniß ihrer Verpflichtung zur Naturalleistung um- zulegen, schließt die allgemeine Befugniß der Gemeinden nicht aus, die entstehenden Kosten auf Gemeindemittel zu übernehmen. Die Gemeinden haben daher in dem bezeichneten Falle die Wahl, ob sie den Aufwand aus der Gemeindekasse decken, ihn als gewöhnliche Gemeindelast umlegen oder die Umlegung der Kosten auf die zur Naturalleistung Verpflichteten eintreten lassen wollen. Beschwerden über mangelhafte Leistungen sind von den Militärbehörden (Kommandoführern) bei den betheiligten Ortsbehörden auf kürzestem Wege an- zubringen und nach Umständen bei den vorgesetzten Behörden weiter zu verfolgen. Ist eine Militärbehörde genöthigt gewesen, eine Leistung ohne Zuziehung des Gemeindevorstandes anderweitig zu beschaffen (§. 7 Absatz 6), so hat die Entscheidung darüber, ob und inwieweit ihm eine den Anspruch auf Erstattung der entstandenen Mehrkosten begründende Versäumniß zur Last fällt, durch die dem Gemeindevorstande vorgesetzte Civilbehörde zu erfolgen. Zu §. 9. 1 Die Vergütungssätze für Vorspann werden nach ihrer jedesmaligen Feststellung für die Bezirke der einzelnen Lieferungsverbände vom Reichskanzler durch den Reichsanzeiger und durch das Centralblatt für das Deutsche Reich zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Fuhrwerk mit anderer als Pferdebespannung darf nur da gestellt oder in Anspruch genommen werden, wo Pferdegespanne nicht in genügender Anzahl vorhanden sind. 137*

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