Regierungs-Blatt für das Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin.: Regierungs-Blatt für das Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin. Jahrgang 1918

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1910

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XXI. Jahrgang, 1910.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Kolonialblatt

Volume count:: 21

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nummer 8.

Volume count:: 8

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Nachrichten aus den deutschen Schutzgebieten.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Deutsch-Ostafrika.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

trag, in der unterthänigsten Erklärungs= schrift vom 27sten Febr. 1821. zu 5. a. enthalten, daß derjenige nicht mehr für er- werbsfähig zu achten sey, welcher das boste Lebensjahr vollendet hat. Die Scala für das Gewerbs-Einkom- men genehmigt der getreue Landtag in Hin- sicht auf die darin enthaltenen vier Haupt- abtheilungen, so wie auf die sieben Unter- abtheilungen, die Klassification der Gewerbe aber, so wie die weitere Ausführung im Einzelnen, glaubt er für dieses Mal ledig- lich dem Großherz. Landschaffts -Collegium uberlassen zu mussen, in der sichern Ueber- zeugung, daß dasselbe im Sinne und Geiste des neuen Steuergesehes überall handeln und dadurch die gestatteten Reklamationen mög- lichst zu entfernen sich beeifern, auch die Hauptgrundlage des Gesetzes nie aus dem Blick lassen werde, daß jeder Staatebürger zur allgemeinen direkten Steuer gleichmäßig, nach seiner Leistungsfayigkeit, beytragen soll. Weil eo nun woahrend der dermaligen Versammlung nicht möglich ist, Procent-Veryältnissen Kenntniß zu erhalten, so bittet der getreue Landtag ehrfurchtsvoll, daß ihm solche einige Monate vorher, ehe sie, was ihm nothwendig dünkt, zur Oeffent- lichkeit gelangen, mitgetheilt werden mögen, um noch vor Eintritt der neuen Steuer- Verfassung die beruhigende Ueberzeugung schöpfen zu können, daß den Gewerbetrei- benden die Erfüllung der ihnen dadurch auf- zuerlegenden Staatspflicht möglich sey. 2c. Der getreue Landtag. Bevplage M. 5. Höchstes Decret vom 2 sten November 1820. Auf dem Grund einer ständischen Er- klárungsschrift vom Zten März 1817. istim von den- liegende 409 Jahre 1818. über die Bedeutung des Kam- mervermögens in dem GEroßherzogthume, über dessen Bestandtheile, Bestimmung und Erhaltung mit dem getreuen Landtage eine Verabschiedung zu Stande gekommen, welche mit Recht den wichtigsten Stücken der Land- tags= Akten beygezählt wird. Da aber diese Verabschiedung in mehreren Ministerial-Vor- trägen, Decreten und Erklérungsschriften zer- streut liegt und in jedem einzelnen Falle erst wieder zusammengestellt werden muß, welches dann zu manchen Ungewißheiten und Zwei- feln die Veranlassung geben dürfte, so hat es räthlich geschienen, dieselbe in ein Gesetz zusammen zu fassen und dieses Gesetz, als einen Theil des Landesstaatsrechtes des Großherzogthums, zur förmlichen Promulga- tion zu bringen. Der so veranlaßte Ge- setzesentwurf soll auf Befehl des Großher= zogs, K. H., wie andurch in der Beylage geschieht, dem Landtags = Vorstande und durch diesen dem getreuen Lanotage selbst zur Prufung mitgetheilt werden. Wie übrigens 1) die in Abschrift bey- ancue Instruction für den Chef des Finanz-Departements in dem Staats- Ministerium; 2) das an die Kammer, wegen jährlich zu fertigender Ertracte über Einnahme, Ausgabe und Gewährschaft al- ler und jeder der Großherzoglichen Kam- mer untergeordneten Kassen, erlassene Re- script und die dazu gehörigen Unterbeylagen; 3) das wegen Verwaltung des Kammerver- mögens unter'm 17ten September 1820. erlassene Regulativ, dessen Abdruck in Nr. 13. des Regierungöblattes vom Jahre 1820. sich sindet, den getreuen Landtag von dem unablässigen Streben der Behörde nach der größten Ordnung und Pünktlichkeit in die- sem Theile des Staatshaushaltes auf's Neue überzeugen werden: so wird derselbe auch sich folgende Gegenstände, nach dem Wun- sche Sr. K. H., des Großherzogs, zur

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