Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XXII. Jahrgang, 1911.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1911

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XXII. Jahrgang, 1911.

Volume count:: 22

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1911

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 20.

Volume count:: 20

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Verordnung des Gouverneurs von Deutsch-Neuguinea, betr. Kokosnüsse.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

W 739 20 Was als Ausfuhrerzeugnis im Sinne dieser Verordnung zu gelten hat, bestimmt der Gouver- neur durch öffentliche Bekanntmachung. 72 · » §3.BeimHandelsnitfesten,AusfahrerzeugnissenetfolgtdieErmittlungderMengeaus- schließlich nach dem Gewicht. Beim Handel mit flüssigen Ausfuhrerzeugnissen erfolgt die Ermittlung der Menge nach Litermaß. Zulässig sind nur Maße von 20, 10, 5 und 1 Liter. Der An= und Verkauf von Palmöl in Fässern und die Ausmessung des Rauminhalts der Fässer mittels eines amtlich geprüften und gestempelten Maßstabes mit Dezimaleinteilung bleibt auch fernerhin zulässig. Die Gewichte und Maße müssen den im Deutschen Reich bestehenden gesetzlichen Vorschriften entsprechen. Federwagen müssen Gewichtsangaben in Kilogrammen oder in Zehntelteilen von Kilo- grammen haben. - » § 4. Auf den Kleinhandel der Eingeborenen untereinander, insbesondere den Einkauf von Lebensmitteln in kleineren Mengen zum eigenen Verbrauch, finden die Vorschriften dieser Verordnung keine Anwendung. 5 5. Zuwiderhandlungen gegen die §§ 2 und 3 dieser Verordnung werden mit Geldstrafe bis zu 600 „x oder mit Haft bis zu 6 Wochen, an Eingeborenen nach Maßgabe der Reichskanzler- Verfügung vom 22. April 1896 (Kolonialblatt S. 241) bestraft. # Die den in § 3 genannten Vorschriften nicht entsprechenden Gewichte, Wagen, Maße und Maßstäbe unterliegen der Einziehung. · § 6. Diese Verordnung tritt am 1. April 1912 in Kraft. Die Verordnung des Gouver- neurs, betreffend den Handel mit Mais, Palmkernen und Palmöl auf den Märkten in Wo-Kutime, Woga, Aklaku, Degbo und Aguega vom 21. September 1910 (Amtsblatt S. 459), und die Ver- ordnung des Kaiserlichen Landeshauptmanns, betreffend die für das Zumessen und Zuwägen von Palm- kernen und Palmöl im öffentlichen Verkehr zugelassenen Maße, Gewichte und Wagen vom 15. Februar 1897 (Kolonialblatt S. 225) werden mit dem gleichen Tage aufgehoben. Lome, den 7. August 1911. " « « Der Gouverneur. Brückner. Verordnung des Couverneurs von Deutsch-Meuguinea, betr. Kokosnüsse. Vom 14. Juni 1911. x Auf Grund des § 5 der Verfügung des Reichskanzlers, betreffend die seemannsamtlichen und konsularischen Befugnisse und das Verordnungsrecht der Behörden in den Schutzgebieten Afrikas und der Südsee vom 27. September 1903 (Kol. Bl. S. 509) und des § 15 des Schutzgebietsgesetzes (Reichs-Gesetzbl. 1900, S. 813) wird hiermit für den Bezirk der Westkarolinen, Marianen= und Palau-Inseln verordnet, was folgt: 5 1. Kokosnüsse dürfen von dem Grundstück, auf dem sie gewachsen sind, nur nach Ent- fernung der Bastschale fortgeschafft werden; ausgenommen von dem Verbot find Pflanznüsse und solche, die nachweislich als Nahrungsmittel für Menschen oder Tiere dienen sollen. Den örtlichen Dienststellen (Bezirksamt, Station) bleibt es vorbehalten, für besondere Fälle Ausnahmen von diesem Verbot zu genehmigen. —- § 2. Zuwiderhandlungen gegen das in § 1 ausgesprochene Verbot werden mit Geldstrafe bis zu 150 IX, im Unvermögensfalle mit Haft bestraft. Die gleiche Strafe trifft denjenigen, der Nüsse vor Entfernung der Bastschale außerhalb des Grundstücks, auf dem sie gewachsen sind, an sich bringt, und denjenigen, der ein derartiges Geschäft vermittelt. Eingeborene, die den Vorschriften dieser Verordnung zuwiderhandeln, werden nach Maßgabe der für sie allgemein geltenden Bestimmungen bestraft. 5 3. Diese Verordnung tritt mit dem Tage ihrer Veröffentlichung in Kraft. Jap, den 14. Juni 1911. Der Kaiserliche Gouverneur. Hahl

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