Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XXIII. Jahrgang, 1912.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1912

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XXIII. Jahrgang, 1912.

Volume count:: 23

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1912

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 20.

Volume count:: 20

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Verordnung des Gouverneurs von Togo, betr. die Bildung und Bewirtschaftung von Schutzwaldungen (Schutzwaldverordnung).

Document type:: Periodical

Structure type:: law

W 989 20 « Gouvernement wieder aufgeforstet werden. Das Verfahren regelt sich, auch gegen Eingeborene, nach der Kaiserlichen Verordnung, betreffend Zwangs= und Strafbefugnisse der Verwaltungsbehörden in den Schutzgebieten Afrikas und der Südsee, vom 14. Juli 1905 (Reichs-Gesetzbl. S. 717). § 8. Diese Verordnung tritt am 1. September 1912 in Kraft. Lome, den 5. August 1912. Der Gouverneur. J. V. v. Doering. Bekanntmachung des Beichskolonialomts, betr. weitere Vergebung der Candungs- betriebe in Jwakopmund und Lüderitzbucht. Vom 9. Oktober 1912. Die gegenwärtig geltenden, mit der Woermann-Linie abgeschlossenen Verträge über das Landungswesen in Swakopmund und Lüderitzbucht (s. Kolonialblatt vom 15. September 1912) laufen bis zur Inbetriebnahme der neuen Landungsbrücke in Swakopmund, die voraussichtlich im Laufe des Jahres 1914 erfolgen wird. Zu diesem Zeitpunkt, spätestens aber zum 1. April 1915, sollen die Landungsbetriebe zusammen oder getrennt neu vergeben werden. Über die Landungsanlagen ist folgendes zu bemerken: Die neue Brücke in Swakopmund erhält einen Kran zu 20 t, einen Kran zu 8 t, einen Kran zu 5 t und 2 oder 3 Kräne zu 3 t. Sämtliche Kräne sind für eleltrischen Betrieb eingerichtet. Die Beschaffung des elektrischen Stromes ist Sache des Unternehmers. Falls die für Zwecke des Baues errichtete elektrische Kraftanlage be- stehen bleibt, wird sie dem Landungsunternehmer unentgeltlich überwiesen, indessen nur zur Erzeugung des beim Brückenbetrieb benötigten Stromes. Ueber die Abgabe von Strom aus dieser Kraftstation für andere Zwecke würde Bestimmung vorbehalten bleiben. Falls die Kraftstation aufgehoben wird, bietet sich Gelegenheit zum Bezuge von Strom bei dem Swakopmunder Elektrizitätswerk. Für 1914 ist die Umgestaltung des Zollhofes in Aussicht genommen; es sollen die Gleisanlagen vervollständigt und geräumige Zollhallen und Zollschuppen errichtet werden. Die Landungsbrücke in Lüderitzbucht wird voraussichtlich im Jahre 1913 einige Verbesserungen erfahren; für später kommt auch eine Umgestaltung des Zollhofes in Frage. Die neuen Landungsverträge sollen, soweit als möglich, in der Form der gegenwärtig geltenden auf 3 bis 4 Jahre abgeschlossen werden, indessen mit folgenden Aenderungen: 1. Im § 3 des Swakopmunder Vertrages soll eine Rückgabe von 0 50 ./¼ für die Tonne von 100 000 t oder ebm an, und im § 3 des Lüderitzbuchter Vertrages eine Rück- gabe von 0,50 ./4 für die Tonne von 75 000 t oder chm an vorgesehen werden. 2. Im § 11 des Swakopmunder und § 10 des Lüderitzbuchter Vertrages soll ausbedungen werden, daß der Betriebsunternehmer verpflichtet ist, die ihm gehörigen Betriebsmittel (insbesondere Schlepper, Leichter und Boote) nach Ablauf der Vertragszeit gegen Erstattung des Zeitwertes dem Fiskus im ganzen oder teilweise zu verkaufen. 3. Die Bestimmungen im § 11 des Swakopmunder und § 10 des Lüderitzbuchter Vertrages, betr. die Unterbringung der im Landungsbetriebe benötigten Eingeborenen, sollen dahin abgeändert werden, daoß der Landungsunternehmer verpflichtet ist, alle von ihm beschäftigten Eingeborenen, soweit sie nicht im Interesse der Sicherheit des Landungsbetriebes jederzeit zur Stelle sein müssen, außerhalb des Stadtbezirkes den polizeilichen Vorschriften entsprechend unterzubringen. 4. Es wird ausbedungen werden, daß der Unternehmer den Betrieb mit eigenem Personal und eigenen Betriebsmitteln führt. . Die Betriebsordnungen und die Form der Tarise sollen, wenn sich nicht Änderungen als notwendig herausstellen, beibehalten werden. Bewerber werden ersucht, ihre Angebote auf Übernahme der Landungsbetriebe der unter— zeichneten Behörde bis zum 1. März n. Is. bekannt zu geben. Gewünschte Abänderungen an dem Vertrage, den Betriebsordnungen und den Tarifen sind zu begründen. Berlin, den 9. Oktober 1912. Reichskolonialamt.

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