Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XXIII. Jahrgang, 1912.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1912

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XXIII. Jahrgang, 1912.

Volume count:: 23

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1912

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 22.

Volume count:: 22

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Beschluß des Bundesrats, betr. die Satzung der Deutschen Kolonialgesellschaft „Südwestafrikanische Boden-Kredit-Gesellschaft".

Document type:: Periodical

Structure type:: law

W 1094 T UÜUbergangsbestimmungen. § 80. Unmittelbar nach Errichtung der Gesellschaft findet die erste Generalversammlung statt, ohne daß es einer Einladung oder Bekanntmachung der Tagesordnung oder der Aufnahme eines notariellen Protokolls bedarf. Diese Generalversammlung wählt den ersten Aufsichtsrat; die Wahl gilt jedoch nur bis zur ersten ordentlichen Generalversammlung nach Verleihung der im § 11 des Schutzgebietsgesetzes bezeichneten Rechte durch den Bundesrat. Im Anschluß an die erste Generalversammlung wählen die anwesenden Ausfsichtsratsmit- glieder ohne Rücksicht auf ihre Zahl den Vorsitzenden und den stellvertretenden Vorsitzenden des Auf- sichtsrats und den Vorstand. Diese Versammlung bedarf nicht der notariellen Beurkundung. Einer notariellen Beurkundung bedürfen ferner nicht die Beschlüsse des Aussichtsrats, soweit sie sich auf die Bestimmung der Form und des Inhalts der Anteilscheine, der dazu gehörigen Gewinnanteilscheine und der Erneuerungsscheine beziehen. Der erste Aussichtsrat wird ermächtigt, durch seinen Vorsitzenden die Genehmigung der Satzung beim Reichskanzler und die Verleihung der Rechtsfähigkeit der Gesellschaft beim Bundesrat nachzusuchen. Die Vorstandsmitglieder und der Vorsitzende des Aufsichtsrats werden ferner ermächtigt, Abänderungen oder Ergänzungen der Satzung, die von den Reichsbehörden gefordert werden sollten, rechtsgültig vorzunehmen. Berichtigung. JIu dem Abdruck der Kaiserlichen Verordnung, betreffend die Vereinigung der in Aqguatorial-Afrika erworbenen Gebiete mit dem Schutzgebiete Ramerun, vom 3. Oltober 1912 (Deutsches Kolonialblatt 1912, Nr. 21, Seite 1034) findet sich ein sinnstörender Druckfehler. Im Anfang des § 2, wo es heißt: „Die in §§ 2 bis 7 des Schutzgebietogesetzes“ usw. ist das Wort „in“ zu streichen. Dersonalien. — Kaiserliche Schutztruppen. Schutztruppe für Deutsch-Ostafrika: A. K. O. vom 5. November 1912. Poppe, Leutnant im 2. Nassauischen Infanterie-Regiment Nr. 88, scheidet am 26. November aus dem Heere aus und wird unter Enthebung von dem Kommando zum Seminar für orien- talische Sprachen in Berlin mit dem 27. November 1912 in der Schutztruppe angestellt. Verfügung des Staatssekretärs des Reichs-Kolonialamts vom 25. Oktober 1912. Hardes, Intendantursekretär, scheidet mit Ablauf des 1. November 1912 behufs Wiederanstellung im Bereiche der Königlich Preußischen Heeresverwaltung (bei der Intendantur VIII. Armee- korps) aus der Schutztruppe aus. Verfügung des Staatssekretärs des Reichs-Kolonialamts vom 31. Oktober 1912. Hüttig, kommissarischer Zahlmeister, zum etatsmäßigen Zahlmeister ernannt. Schutztruppe für Südwestafrika. A. K. O. vom 30. Oktober 1912. Seine Maijestät der Kaiser und König haben Allergnädigst geruht, dem Nachbenamnten die Erlaubnis zur Anlegung des ihm verliehenen nichtpreußischen Ordens zu erteilen, und zwar fül: das päpstliche Kreuz Pro ecelesia et pontifice: # dem Oberstabsarzt Dr. Mayer. A. K. O. vom 5. November 1912. v. Löbbecke, Leutnant im Braunschweigischen Infanterie-Regiment Nr. 32, Suling, Leutnant im 2. Hannoverschen Infanterie-Regiment Nr. 77, Meyer, Leutnant im 5. Badischen Infanterie-Regiment Nr. 113, und Fell (Kurt), Leutnant im Infanterie-Regiment Prinz Carl (4. Großherzoglich Hessischen) Nr. 118, scheiden am 22. November aus dem Heere aus und werden mit dem 23. November 1912 in der Schutztruppe angestellt. Dr. Schrecker, Stabsarzt beim 1. Ober-Elsässischen Feldartillerie-Regiment Nr. 15, scheidet am 14. November aus dem Heere aus und wird mit dem 15. November 1912 in der Schuz- truppe angestellt.

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