Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XXIII. Jahrgang, 1912.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1912

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XXIII. Jahrgang, 1912.

Volume count:: 23

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1912

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 23.

Volume count:: 23

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Ausführungsbestimmungen zur Meldeverordnung für das deutsch-ostafrikanische Schutzgebiet.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

G 1129 2 Ausführungsbestimmungen Jur OMeldeverordnung für das deutsch-ostafrikanische Schutzgebiet. Vom 10. Oktober 1912. Artikel 1. Die schriftlichen oder mündlichen Meldungen erfolgen bei der für die Meldung zuständigen Verwaltungsbehörde (Bezirksamt, Militärstation, Residentur, Bezirksnebenstelle, Polizei- und Militärposten). Artikel 2. Die schriftlichen Meldungen erfolgen auf Meldezetteln in doppelter Ausfertigung, und zwar: 1. auf Anmeldezetteln, welche Spalten mit den in § 2 der Meldeverordnung vor- geschriebenen Anmeldungserfordernissen enthalten, 2. auf Abmeldezetteln, welche enthalten: a) Vor= und Zuname, Stand, Alter (Geburtstag und -ahr), b) Geburtsort, Verwaltungsbezirk, Jc) Staatsangehörigkeit, d) Ort und Tag der Abreise, e) Künftiger Wohnsitz und im Falle der Abreise nächstes Reiseziel. Auf jedem Meldezettel ist ein Auszug aus der Meldeverordnung nebst den Strafbestimmungen abgedruckt. Artikel 3. Die Meldezettel sind von dem Meldepflichtigen in doppelter Ausfertigung, voll- ständig, in deutscher Sprache und mit Unterschrift versehen, der zuständigen örtlichen Verwaltungs- behörde einzureichen. Artikel 4. Die bei der örtlichen Verwaltungsbehörde eingehenden Meldezettel verbleiben in einem Exemplar bei der Dienststelle, das zweite Exemplar wird sofort an das Gouvernement gesandt. Hier wird eine Sammelstelle (Meldeamt) eingerichtet. Auf Grund des zurückbehaltenen einen Exemplars des Meldezettels stellt die Dienststelle eine Meldekarte her (Kartensystem), welche außer den Spalten für die in § 2 der Meldeverordnung aufgeführten Erfordernisse noch eine Spalte für Bemerkungen (gestorben, ausgewandert usw.) enthält. Artikel 5. Alle Anderungen des Personenstands sind auf der Meldekarte zu vermerken und dem Gouvernement (Meldeamt) sofort mitzuteilen. Geburten sind wie Neuanmeldungen zu behandeln. Artikel 6. Bei Umzügen von einem Bezirk in einen anderen sendet die Dienststelle, bei welcher die anzeigepflichtige Person gemeldet war, eine kurze Mitteilung (Formular) zugleich mit der Meldekarte an die zuständige Verwaltungsbehörde des neuen Wohnsitzes, gleichzeitig gibt sie auch dem Gouvernement (Meldeamt) von dem beabsichtigten Umzug Kenntnis (Formular). In der gleichen Weise teilt die Dienststelle des neuen Aufenthaltsorts dem Goupernement (Meldeamt) den erfolgten Umzug mit (Formular). Artikel 7. Nebenstellen (Posten) senden sämtliche für das Gouvernement (Meldeamt) bestimmten Meldungen stets durch die vorgesetzte Dienststelle (Bezirksamt, Militärstation, Residentur). Diese Dienststelle fertigt für ihr Melderegister eine Meldekarte mit dem Vermerk an: „Gemeldet bei der Bezirksnebenstelle (Posten) N. N.“ und sendet dann den Meldezettel weiter an das Gouvernement (Meldeamt). Artikel 8. Die örtlichen Verwaltungsbehörden werden gemäß § 6 der Meldeverordnung angewiesen und ermächtigt, den in ihren Bezirken wohnhaften Personen, welche gewerbsmäßig Fremde beherbergen (Gasthäuser, Erholungsheime), durch Polizeiverordnungen aufzugeben, Fremden- zettel von ihren Gästen ausfüllen zu lassen. Die Fremdenzettel müssen enthalten: Vor= und Zunamen, Geburtsort, -ztag und -ahr, woher, wohin, Tag der Ankunft und Abreise. Die Fremdenzettel sind der zuständigen örtlichen Verwaltungsbehörde einzureichen und von dort ohne Ausfertigung einer Meldekarte sofort an das Gouvernement (Meldeamt) weiterzusenden.

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