Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XXIII. Jahrgang, 1912.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1912

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XXIII. Jahrgang, 1912.

Volume count:: 23

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1912

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 9.

Volume count:: 9

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bekanntmachung des Gouverneurs von Kamerun, betr. Erlaß von Strafbescheiden.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

394 2 Bekonntmachung des GCouverneurs von Kamerun, betr. Erlaß von Strafbescheiden. Vom 9. August 1911. Im Sinne des § 11 der Ausführungsbestimmungen vom 24. September 1908 (Amts- blatt S. 79) zur Kaiserlichen Verordnung, betreffend Zwangs= und Strafbefugnisse der Verwaltungs- behörden in den Schutzgebieten Afrikas und der Südsee, vom 14. Juli 1905 (Reichs-Gesetzbl. S. 717) sind vom 1. Oktober 1911 ab die Vorsteher der Nebenzollämter Rio del Rey, Campo, Assanakang, Garua und Molundu zum Erlaß von Strafbescheiden mit der Einschränkung ermächtigt, daß sie Geldstrafen nur bis zu 300 “ festsetzen können. Buea, den 9. August 1911. Der Kaiserliche Gouverneur. Gleim. Verordnung des Gouverneurs von Kamerun wegen Kbänderung der Jolltarif- verordnung vom 1. Kuguft 1911. Vom 29. September 1911. Auf Grund des § 15 des Schutzgebietsgesetzes (Reichs-Gesetzbl. 1900, S. 813) und des * 5 der Verfügung des Reichskanzlers vom 27. September 1903 (Kol. Bl. S. 509) wird verordnet, was folgt: § 1. In dem der Zolltarifverordnung vom 1. August 1911 (Amtsbl. S. 345) anliegenden Tarife werden eingefügt: 1. im Abschnitte A Einfuhrzölle am Schlusse des Absatzes a der Ziffer 1 die Worte: „für jedes Prozent Alkoholgehalt mehr für das Liter 0,055.“, 2. im Abschnitte C Liste der vom Einfuhrzoll befreiten Gegenstände unter Ziffer 27 hinter dem Worte „Zollfreiliste“ die Worte: „jährlich während dreier Monate“. §* 2. Die Verordnung tritt am 1. Oktober 1911 in Kraft. Buea, den 29. September 1911. Der Kaiserliche Gouverneur. Gleim. Bekanntmachung des GCouverneurs von Ramerun zur Kusführung der Verordnung, betr. das Wandergewerbe, vom 4. Oärz 1908. Vom 30. Januar 1912. In Ausführung der Verordnung, betreffend das Wandergewerbe, vom 4. März 1908 (Amtsbl. S. 6; Deutsches Kolonialblatt S. 782 f.) wird unter Aufhebung des letzten Absatzes der Bekauntmachung vom 15. September 1909 (Amtsbl. S. 223) folgendes bestimmt: · 1. Die Wandergewerbescheine werden vom Rechnungsjahr 1912 ab nach Muster A für das 8 Achhungslahr besonders hergestellt und für das ganze Schutzgebiet mit durchlaufenden Nummern versehen. 2. Jeder Dienststelle wird zum 1. März jedes Jahres eine auf Grund ihrer Anmeldung oder des Verbrauchs im vorhergegangenen Jahre bestimmte Anzahl von Wandergewerbescheinen gegen Quittung überwiesen. Uber die Anzahl und die Nummern der abgegebenen Scheine wird beim Gouvernement eine Kontrolle geführt. 3. Der ganze Wandergewerbeschein darf nur bei Lösung eines für ein volles Rechnungs- jahr geltenden Scheines ausgegeben werden. Bei Lösung eines nur für ein halbes Rechnungsjahr gültigen Scheines ist der mit dem Namen der Dienststelle und der Nummer des Scheines ver- sehene Abschnitt der rechten unteren Ecke des Scheines abzutrennen und von der Dienststelle bis zum Schluß des Rechnungsjahres zwecks Belogung der Abrechnung aufzubewahren. 4. ÜUber die Einnahmen aus Wandergewerbescheinen sind monatlich abzuschließende Ein- nahmeverzeichnisse zu führen, die der monatlichen Abrechnung beizufügen sind. Darin ist für jeden ausgestellten Schein der Tag der Ausstellung, der Name des Wanderhändlers, die Nummer des Scheines und die Zeit der Gültigkeit, ferner für die Scheinc, die für das erste Halbjahr eines

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