Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XXIII. Jahrgang, 1912.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1912

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XXIII. Jahrgang, 1912.

Volume count:: 23

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1912

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 9.

Volume count:: 9

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Denkschrift über die Diamantensteuer.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

W 402 2e0 wenn vorerst nur die reicheren Vorkommen ab- gebaut, die ärmeren aber noch in Reserve ge- halten würden, und daß es daher angezeigt sei, die Erschöpfung der ergiebigeren Felder abzu- warten, bevor man zu einer Anderung der Ab- gaben schreite, und auf diese Weise die mit der Reform unleugbar verbundenen großen Unbe- quemlichkeiten auf das Unumgängliche zu be- schränken. Dem ist zu entgegnen, daß viele Stellen auch nach der Abgabenänderung nur dann den Abbau lohnen, wenn sie gemeinsam mit benachbarten besseren in Betrieb genommen werden, daß sie also für immer verloren sind, wenn der Förderer gezwungen wird, jene besseren Striche vorweg für sich allein auszubeuten. In jedem Falle aber wird der gleichzeitige, gemein- same Betrieb der ärmeren und der reicheren Felder billiger, als wenn sie nacheinander und getrennt in Angriff genommen werden. Die Hinausschiebung der Abgabenreform bedeutet also einen unwiederbringlichen volkswirtschaftlichen Verlust. Die gleiche Erwägung spricht gegen den Ge- danken, einstweilen nur den Ausfuhrzoll zu ändern, die anderen Abgaben aber in der bisherigen Form beizubehalten. Wie die Dinge heute liegen, müssen die gesamten Abgaben, der Zoll, die Verwertungs- gebühr und die Förderabgaben in die Reform einbezogen werden, soll diese nicht eine unwirk- same Halbheit bleiben. Das Wesen der Reform muß in einer An- passung der Abgaben an die Betriebsverhältnisse bestehen: an Stelle des Umsatzes muß der Ertrag den Maßstab der Besteuerung bilden. Das ist die natürliche Entwicklung, wie sie die Steuer- technik überall durchzumachen pflegt. Der Ertrag versteht sich nur vom eigentlichen Betriebe, stellt also den Überschuß der Betriebs- einnahmen über die Betriebsausgaben (Betriebs- kosten) dar. Gründung, Finanzierung, Geld- beschaffung und demgemäß Abschreibungen auf Kapital und Gerechtsame gehören nicht hierher. Alle Betriebe eines Förderers rechnen für die Steuer als eine Einheit. Als Betriebseinnahme gilt der durch die Regie für die Diamanten er- zielte Verkaufserlös. Als Betriebskosten gelten die zur Erzielung des Betriebsertrages notwendigerweise gemachten Aufwendungen nebst Abschreibungen auf die dem Betriebe der Diamantengewinnung ge- widmeten Gegenstände. Zu den Betriebskosten zählen auch die unmittelbaren Kosten der Ver- wertung der Diamanten. Diese lassen sich ungefähr auf 2 v. H. des Verkaufserlöses schäten. Sie ebenfalls in die Ertragsteuer einzubegreifen, geht nicht an. Das würde darauf hinaus- kommen, daß die reicheren Betriebe einen Teil der Verwertungskosten für die ärmeren mit- decken müßten, die ärmeren also sich nicht selbst trügen. Das wäre eine volkswirtschaftlich falsche Konstruktion. Von der bisherigen Ver- wertungsgebühr muß demnach der begrifflich zu den Betriebsausgaben rechnende Teil in Höhe von 2 v. H. des Verkaufserlöses bestehen bleiben, während der Rest als zur Deckung der mittel- baren Verwertungskosten nötig mit in die Steuer einbezogen werden kann und soll. Die zwei- prozentige Verwertungsgebühr ist die unerläßliche, aber auch die einzige Ausnahme in der Ab- schaffung der Rohbelastung. Die Lüderitzbuchter Minenkammer hat in einer wertvollen Denkschrift eine 60 prozentige Ertrag- steuer vorgeschlagen. Richtig erscheint an dem Vorschlage, daß das bisherige Vielerlei durch eine für alle Felder gleichmäßig passende Steuer er- setzt wird. Nur wird ihr Geltungsbereich vor- läufig das Pomonagebiet nicht umfassen können, da dort die Rechtslage noch nicht geklärt ist; dort werden einstweilen die alten Vorschriften in Kraft bleiben müssen. Im übrigen ist eine Verschieden- heit der Bestimmungen künftig nicht mehr nötig. Sie ist teilweise rein zufällig entstanden, teilweise sollte sie den Verschiedenheiten der Betriebsver- hältnisse entsprechen, war aber in dieser Hinsicht ein ziemlich unwirksamer Notbehelf. Es ist gerade der Hauptvorzug der Ertragsteuer vor der Rohabgabe, daß die Unterschiede in den Betriebsverhältnissen sich automatisch Geltung ver- schaffen. Die Höhe der Steuer erscheint für mittelgünstige Betriebe richtig getroffen. Für die teuer arbeitenden ist sie aber zu groß, während die ergiebigsten wohl etwas mehr tragen können. Daß die 60 prozentige Ertragsteuer die ärmeren Betriebe zu stark drücken würde, hat auch die Minenkammer empfunden. Zur Abhilfe schlägt sie vor, Erträge von 3.¼ für das Karat und weniger steuerfrei zu lassen und für Erträge von weniger als 7,50 / für das Karat die Steuer so zu ermäßigen, daß dem Förderer 3 . für das Karat bleiben. Diese Lösung ist nicht wohl annehmbar. Bedeutet sie doch, daß der Förderer keinerlei finanzielles Interesse daran hat, ob der Ertrag 3 /“ oder 7,50 ./4 für das Karat ist; er bekommt im einen wie im anderen Falle 3 /7 für sich. Es heißt aber von der Selbstlosigkeit des Förderers zu viel erwarten, wenn man an- nehmen wollte, daß er mit allen Kräften dahin arbeiten würde, lediglich zugunsten der Steuer- berechtigten den Ertrag bis auf 7,50. K für das Karat zu steigern. Jede Steigerung des Ertrages muß vielmehr auch mit einer genügenden Steige- rung des dem Förderer verbleibenden Betriebs- gewinnes verbunden sein. Will man unter Wah- rung dieses Grundsatzes die ärmeren Betriebe entlasten, so muß die Steuer in ihrem Prozent-

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