Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XXVIII. Jahrgang, 1917.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1913

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XXIV. Jahrgang, 1913.

Volume count:: 24

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 22.

Volume count:: 22

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Nachrichten aus den deutschen Schutzgebieten.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Deutsch-Ostafrika.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 28 — 3. Marine und Schiffahrt. Der VI. Nachtrag zum Internationalen Signalbuch, amtliche deutsche Ausgabe 1901 — l. Nachtrag zum Neudruck des Internationalen Signalbuchs, amtliche deutsche Ausgabe 1911 — ist erschienen. Bestimmungen über die gegenseitige Anerkennung der Schiffsmeßbriefe in Deutschland und Schweden. Die im Jahre 1896 zwischen dem Deutschen Reiche und Schweden getroffene Vereinbarung, betreffend die gegenseitige Anerkennung der Schiffsmeßbriefe (Zentralblatt für das Deutsche Reich S. 228) ist wegen der Einführung von Spezialausweisen über den von deutschen Vermessungsbehörden nach schwedischem Verfahren ermittelten Netto-Raumgehalt deutscher Dampfer durch nachstehendes neues Übereinkommen ersetzt worden: 1. In deutschen Häfen werden die nationalen Meßbriefe schwedischer Segel- und Dampf- schiffe einschließlich der im Appendig zum Meßbrief schwedischer Dampfschiffe enthaltenen Angaben über den nach der britischen Regel ermittelten Netto-Raumgehalt ohne Nachvermessung anerkannt. Schwedische Dampfschiffe, deren Meßbriefe den Netto-Raumgehalt nach der britischen Regel nicht nachweisen, können zum Zwecke der Entrichtung der Schiffsabgaben die Ermittelung des Abzugs für die Maschinen-, Kessel= und Kohlenräume nach den §§ 14 B und 15 der deutschen Schiffsvermessungs- ordnung vom 1. März 1895 verlangen. Schwedische Segel= und Dampfschiffe, deren Meßbriefe vor dem 1. Juli 1894 ausgestellt sind, können zu gleichem Zwecke von dem in ihrem Meßbrief nachgewiesenen Raumgehalt (jedoch nicht von dem nach der britischen Regel ermittelten) einen nötigenfalls durch Nachvermessung der betreffenden Räume zu ermittelnden Abzug für die ausschließlich zum persönlichen Gebrauch des Schiffsführers und zur Aufbewahrung der Bootsmannsvorräte bestimmten Räume beanspruchen. können die in den beiden letzten Absätzen vorgesehenen Abzüge wegen Untunlichkeit einer Nachvermessung nicht besonders ermittelt werden, so kann die Hafenbehörde den bezüglichen Ansprüchen der Schiffe durch einen prozentualen Abschlag von dem in dem schwedischen Meßbrief nachgewiesenen Netto-Raumgehalt genügen, welcher zu bemessen ist a) für den Ausgleich des Unterschieds im Abzug für die Maschinen-, Kessel-= und Kohlen= räume auf 10 %, b) für die zum persönlichen Gebrauch des Schiffsführers und die zur Aufbewahrung der Bootsmannsvorräte bestimmten Räume zusammen auf 2 % vom Netto-Raumgehalt. 2. In schwedischen Häfen werden die nationalen Meßbriefe deutscher Segelschiffe und die deutschen Dampfschiffen ausgestellten Spezialausweise') über den Netto-Raumgehalt nach den schwedischen Vermessungsvorschriften ohne Nachvermessung anerkannt. Ist der Dampfer nicht im Besitz eines solchen Ausweises, so werden zur Feststellung des für die Entrichtung der Schiffsabgaben maßgebenden Netto-Raumgehalts die Abzüge für die Maschinen-, Kessel= und Kohlenräume durch Nachvermessung dieser Räume nach den schwedischen Vorschriften er- mittelt, die sonst erforderlichen Angaben aber dem deutschen Meßbrief entnommen. 3. Alle erforderlichen Nachvermessungen sind auf das Maß des Notwendigen zu beschränken. Die Gebühren für diese Nachvermessungen werden nur für die tatsächlich vermessenen Räume berechnet. Berlin, den 30. Dezember 1911. Der Reichskanzler. Im Auftrage: von Jonquieres. *) Siehe das nachstehende Muster.

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Object: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierzigster Jahrgang. 1912. (40)

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