Allgemeines Staatsrecht.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1913

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XXIV. Jahrgang, 1913.

Volume count:: 24

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 4.

Volume count:: 4

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Nachrichten aus den deutschen Schutzgebieten.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Kamerun.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Das Reichskriegswesen. Das Heer. 257 monatlich vom Feldwebel abwärts. — Für Militärpersonen der Unterklassen sind in 4 Rangstufen je 5 Klassen mit festen Pensions- beträgen aufgestellt. Diese Unterklassen erhalten übrigens — worauf die Offiziere kein Anrecht haben — nach 12 jähriger tadelloser Dienstzeit an Stelle der Pension den Zivilversorgungsschein. Ganzinvaliden nach dieser Dienstzeit können Schein und Pension erhalten, Hal binvaliden können zwischen beiden wählen. Einen Gegensatz zur Militärpflicht — gewissermaßen einer Blutssteuer — bilden Militärlasten, d. h. öffentlich rechtliche, jedes im Inland befindliche Vermögen treffende Verpflichtungen, die allerdings meistens entschädigt werden. Diese Lasten, die nur subsidiär gefordert werden, d. h. dann, wenn mit den gewöhnlichen Mitteln nicht auszukommen ist, teilt man in Friedens= und in Kriegsleistungen. Für erstere enthalten Bestimmungen das Gesetz über die Quartierleistungen vom 25. Juni 1868, ergänzt 21. Juni 1887 und das Gesetz über die sogen. Natural- leistungen vom 13. Februar 1875, ergänzt 24. Mai 1898. Es zählen hierher die Verpflichtungen, Quartier für Truppen und Stallung für Pferde zu geben, Fourage zu liefern, Vorspann zu leisten, Truppentransport der Eisenbahnen, Duldung von Truppen- übungen auf dem Gelände. Die Kriegsleistungen sind geregelt durch das Gesetz vom 13. Juni 1873. Sie entstehen mit der Mobilmachung, bestehen ähnlich wie die Friedensleistungen in Quartierleistung. Außerdem werden Lieferungsverbände gebildet zur Lieferung des Ver- pflegungsbedarfs. Eisenbahnen, Schiffsbesitzer, Fahrzeug= und Pferde- besitzer müssen sich zur Gestellung bereit halten. Als Militärlast ist auch die Beschränkung des Grund- eigentums in der Nähe der Festungen zu betrachten. (Reichs- rayongesetz vom 21. Dezember 1871, für die Gebiete der Reichskriegshäfen vom 19. Juni 1883.) In einem um die Festungswerke gezogenen Gürtel mit 2250 m Abstand von der Festungs-Enceinte sind die Grundstücke in 3 Rayons verschieden abgestuften Beschränkungen unterworfen, dahin gehend, keine massiven Gebäude zu errichten, keine Terrainveränderungen vorzunehmen, oder auch bauliche Anlagen u. s. w. zu beseitigen. Bender-Gebhardt, Deutsches Staatsrecht. 9. Aufl. 17

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