Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1913

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XXIV. Jahrgang, 1913.

Volume count:: 24

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 7.

Volume count:: 7

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Kolonialwirtschaftliche Mitteilungen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Die Organe. $ 101. 393 Staaten®. Außerdem sind neben den aus allgemeinen Wahlen hervor- gegangenen Vertretern der Bevölkerung zuweilen oft besondere Repräsentanten einzelner Stände und Klassen vor- handen®. Dazu kommen in einzelnen kleineren Staaten Mitglieder, welche vom Landesherrn entweder auf Lebenszeit oder für die jedesmalige Legislaturperiode berufen werden”, 8 101. Die Bestimmungen über das Wahlverfahren sind sehr verschieden. Die Wahl ist entweder eine direkteoderindirekte. Bei richtenden direkten Staats-, Gemeinde-, Kreis-, Bezirks- und Provinzialsteuern in drei Abteilungen geteilt, und zwar in der Art, daß auf jede Abteilung ein Dritteil der Gesamtsumme der Steuerbeträge aller Urwähler fällt. Für jede nicht zur Staatseinkommensteuer veranlagte Person ist ein Betrag von 3 Mark zum Ansatz zu bringen. Die nicht zu einer Staatssteuer veranlagten Urwähler wählen in der dritten Abteilung. Verringert sich infolgedessen die auf die erste und zweite Abteilung entfallende Gesamtsteuersumme, so findet die Bildung dieser Abteilungen in der Art statt, daß von der übrig- bleibenden Summe auf die erste und zweite Abteilung je die Hälfte entfällt. Wo direkte Gemeindesteuern nicht erhoben werden, treten an deren Stelle die vom Staate veranlagte Grund-, Gebäude- und Gewerbesteuer. Jede Abteilung wählt ein Dritteil der zu wählenden Wahlmänner. 6 Herzogtum S..Altenburg (WG. 8$ 10—13), wo aber die Berechnung der Steuern für den ganzen Wahlbezirk, Fürstentum Lippe (WG. vom 19. Okt. 1912 $$ 3—7), wo sie für das ganze Land erfolgt und Fürstentum Waldeck, wo die Wahlmänner nach Maßgabe der Bestimmungen für die Gemeinderäte gewählt werden (vgl. $ 101 N. 9), Wald. WG. $ 3 (G. vom 2. Aug. 1856) u. $ 5. 6 Eine besondere Vertretung der Höchstbesteuerten ordnen an das 8.- Weim. WG. & 2, 25, 28, S.-Mein. WG. Art. 1 u. 2, S.-Alt. WG. $ 1, 9, Braunschw. G. über Zusammensetzung des Landtages 5 4 u. 5, WG. & 30—48, Anh. WG. v. 27. April 1913 88 1, 35, Schw.-Sondh. WG. $ 1, 7—9, chw.-Rud. GG. $ 12ff. (G. vom 16. Nov. 1870, die anderweite Abänderung des Grundgesetzes betr.), WG. $ 1, Reuß j. L. WG. $$ 1 u. 11; eine Ver- tretung der Rittergutsbesitzer und Besitzer anderen gebundenen Grundbesitzes die Reuß ä. L. Verf. 3 53 (G. vom 18. Mai 1913). In dem Landtage von Reuß di L. hat der Besitzer des Reuß-Köstritzer Paragiates einen ständigen Sitz (WG. $ 11), Im braunschweigischen Landtage besteht eine besondere (2) Vertretung der evangelischen Kirche (G. über Zusammensetzung des Land- tages $ 4), außerdem auch der Großgrundbesitzer (4), der gewerbetreibenden (3), der wissenschaftlichen Berufsstände (4) und der höchstbesteuerten Einkommen- steuerpflichtigen (5). Im Landtage von Schaumburg-Lippe sind: 1 Vertreter des inländischen ritterschaftlichen Grundbesitzes, 1 Vertreter der Prediger und 1 Vertreter der in amtlicher Stellung befindlichen Juristen, Mediziner, Schulmänner sowie der Arzte, Anwälte und examinierten Privatlehrer (Schaumb.-Lipp. Verf. Art. 14). In Weimar entsenden besondere Abgeordnete: 5 die größeren Grundbesitzer, 5 die übrigen Höchstbesteuerten, 1 der Senat der Uuiversität Jena, je 1 die Handels-, die Handwerks-, die Landwirtschafts- und die Arbeitskammern. Ahnlich gibt es im Anhalter Landtag 8 Vertreter der meistbesteuerten Grundbesitzer, 5 der meistbesteuerten Handels- und Gewerbetreibenden und je 1 der Handels-, der Landwirtschafts-, der Hand- werks- und der Arbeitskammern. * Anh. WG. vom 27. April 1913 $ 1, Schw.-Sondh. WG. 88 1—8, Reußä.L. Verf. $ 53 (G. vom 18. Mai 1913), Schaumb.-Lipp. Verf. Art. 14. G. Meyer-Anschäütz, Deutsches Staatsrecht. I. 7. Aufl. 23

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