Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XXIV. Jahrgang, 1913.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1913

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XXIV. Jahrgang, 1913.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Kolonialblatt

Volume count:: 24

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nummer 8.

Volume count:: 8

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Bedingungen für die Ausschreibung südwestafrikanischer Diamanten.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

10. 11. 13. 14. 348 0 Bewerber, welche die Sicherheit nicht in der vorbezeichneten Weise spätestens bis zum 15. Mai 1913, mittags 12 Uhr, stellen, werden nicht berücksichtigt. . Als Grundlage für die Bewerbung gelten a) ein vom 20. Mai 1913 an im Geschäftshause der Regie bereit gehaltener Posten von 5000 Karat, der in sorgfältigster Weise als Durchschnittsprobe dem zuletzt eingetroffenen Shipment entnommen ist, b) eine genaue Sortierungsliste dieser von der Regie in üblicher Weise sortierten Durchschnittsprobe, e) ein Verzeichnis sämtlicher in Betracht kommenden Basispreise. Es steht den Bewerbern frei, die Durchschnittsprobe und den übrigen Teil des Shipments einer Besichtigung zu unterziehen. Während der Dauer der Ausschreibung bleibt das volle Shipment, aus dem die Durchschnittsprobe entnommen ist, gesondert aufbewahrt. Für die Besichtigung der 5000 Karat und Vergleich mit dem gesamten Shipment wird jedem Bewerber eine Frist von drei Werktagen gewährt. Die Reihenfolge, in welcher die einzelnen Bewerber die Besichtigung vornehmen, wird durch das Los bestimmt, welches im Anschluß an die Offnung der Anmeldungen und Prüfung der zu stellenden Sicherheit von 1000 000 am 15. Mai 1913 durch den Vorstand der Diamanten-Regie in den Räumen der letzteren ge- zogen wird. Sämtliche Bewerber haben das Recht, der Losziehung beizuwohnen. Die Besichtigung findet in den Räumen der Diamanten-Regie werktäglich in den Stunden von 9 Uhr vormittags bis 4 Uhr nachmittags im Beisein von Beamten der Diamanten-Regie statt. Dem ersten ausgelosten Bewerber stehen die Tage vom 20. Mai bis einschließlich 22. Mai 1913, dem nächsten die darauffolgenden drei Werktage usw. zur Verfügung. Nach Beendigung der Besichtigung durch den letzten Bewerber sind die Angebote innerhalb einer Frist von fünf Tagen in versiegeltem Kuvert an die Diamanten-Regie zu richten. Der Zeitpunkt, von welchem die Frist von fünf Tagen zu laufen beginnt, wird den sämtlichen Be- werbern am Tage der Losziehung mittels eingeschriebenen Briefes von der Diamanten-Regie bekanntgegeben. Später einlaufende Angebote werden nicht berücksichtigt. . In den Angeboten ist für die ausgeschriebene Menge ein einziger Preis für das Karat anzu- geben. Die Abrechnung jedes Shipments erfolgt nach der tatsächlichen Beschaffenheit im Ver- hältnis zu diesem Preise. Siehe Ziffer 14 Absatz 2. Die Offnung der Angebote findet am nächsten Werktag nach Ablauf der für die Einreichung festgesetzten Frist in Gegenwart eines der Herren Reichskommissare in den Räumen der Diamanten-Regie statt. · Der Zuschlag wird innerhalb fünf Tagen nach Offnung der Angebote, vorbehaltlich der Ge- nehmigung des Reichs-Kolonialamts, demjenigen Bewerber erteilt, der den höchsten Preis ge- boten hat, doch ist die Regie berechtigt, im Einvernehmen mit dem Reichs-Kolonialamt auch einem anderen Bewerber den Zuschlag zu erteilen oder sämtlichen Bewerbern den Zuschlag zu versagen. . Der Bewerber, welcher den Zuschlag erhält, hat innerhalb einer Woche eine Sicherheit von 4 000 000 .Xx (in Worten vier Millionen Mark) zugunsten der Diamanten-Regie zu hinterlegen. Die Sicherheitsleistung hat in der unter Ziffer 4 angegebenen Weise zu erfolgen. Die bereits bestellte Sicherheit in Höhe von 1 000 000 K ist anzurechnen. Ist diese Sicherheit geleistet, so ist der Abschluß zwischen der Regie und dem Bewerber, der den Zuschlag erhalten hat, für die ausgeschriebene Menge zustandegekommen. Wird die Sicherheit nicht innerhalb der Woche geleistet, so verfällt die gemäß Ziffer 4 gestellte Sicherheit zugunsten der Diamanten-Regie, welche über die 1 000 000 Karat Diamanten anderweit verfügen kann. Der Bewerber bleibt zum Ersatz des bei der anderweiten Vergebung entstehenden Mindererlöses verpflichtet, soweit dieser die Höhe der verfallenen Sicherheit über- steigt. Die Durchschnittsprobe von 5000 Karat wird nach Beendigung der Besichtigung im sortierten Zustand verschlossen und mit dem Siegel des Reichs-Kolonialamts versehen. - Der Ubernehmer hat das Recht, jederzeit eine Besichtigung und einen Vergleich der Durchschnittsprobe mit den zur Ablieferung kommenden Shipments zu verlangen. Die Regie hat dem Übernehmer, sobald ein Shipment ablieferungsbereit ist, Anzeige zu machen- Die Abnahme hat innerhalb fünf Tagen nach Erhalt der Anzeige zu erfolgen. Über jedes Shipment hat die Regie eine Rechnung aufzustellen, wobei für die Bewertung die von den Bewerbern besichtigten 5000 Karat unter Berücksichtigung der in Ziffer 5 erwähnten Preisliste zugrunde zu legen sind. Für diejenigen Größen und Qualitäten, die in dem zur

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