Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunundzwanzigster Jahrgang. 1901.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1913

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XXIV. Jahrgang, 1913.

Volume count:: 24

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 17.

Volume count:: 17

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vermischtes.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 75 — II. Abschnitt. Geschäftsordnung für den Disziplinarhof. § 20. Die Bestimmungen des ersten Abschnitts finden mit folgenden Abweichungen auf den Geschäfts- gang bei dem Disziplinarhof entsprechende Anwendung. « 1.Zu §.5. Die Reihenfolge, in welcher die in richterlicher Stellung stehenden, bezw. die nicht in richter- licher Stellung stehenden stellvertretenden Mitglieder einzuberufen sind, wird durch ihr Dienstalter bestimmt und zwar in der Art, daß im ersten Falle der ältere, im folgenden der jüngere einzutreten hat. 2. Zu §. 11. Der Disziplinarhof erläßt seine Entscheidungen unter dem Namen: „Kaiserlicher Disziplinarhof für die Schutzgebiete“. 3. Zu §. 13. Der Disziplinarhof führt zwei Siegel (ein großes und ein kleines Siegel). Das größere Siegel wird nur bei den Ausfertigungen der Endentscheidungen (§. 13) gebraucht. Der vorstehenden Geschäfts-Ordnung der Disziplinarbehörden für die Schutzgebiete wird gemäß Artikel 9 der Kaiserlichen Verordnung, betreffend die Rechtsverhältnisse der Landesbeamten in den deutschen Schutzgebieten, vom 9. August 1896 hierdurch die Bestätigung ertheilt. Berlin, den 3. März 1897. Der Reichskanzler: Fürst zu Hohenlohe. 3. Justi z-Wesen. Das Verzeichniß derjenigen Behörden (Kassen), an welche nach der vom Bundesrath unter dem 23. April 1880 beschlossenen Anweisung Ersuchen um Einziehung von Gerichtskosten zu richten sind (Central-Blatt für das Deutsche Reich von 1885 S. 79 ff.), erleidet in Folge der Errichtung eines Amts- gerichts in Hayingen sowie der anderweiten amtlichen Bezeichnung der bisherigen Enregistrements- Einnehmereien in Elsaß-Lothringen folgende Aenderungen: Seite 99 ist hinter den das Amtsgericht in Havelberg betreffenden Angaben einzuschalten: Für den Bezirk des Amtsgerichts In dem Staate Gehört zum Betreffende Kasse resp. Amtsgerichts dem Staate Landgericht Oberlandesgericht Behörde Hayingen. Elsaß= Metz. Colmar. Kaiserl. Verkehrssteueramt Lothringen. Hayingen. Ferner ist in der letzten Spalte dieses Verzeichnisses bei sämmtlichen auf elsaß-lothringische Amtsgerichte bezüglichen Stellen die Bezeichnung „Enregistrements-Einnehmerei“ durch die Bezeichnung „Kaiserl. Verkehrssteueramt“ zu ersetzen.

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Object: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfundzwanzigster Jahrgang. 1897. (25)

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