Die polizeilichen Verordnungen in der Provinz Schlesien.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1914

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XXV. Jahrgang, 1914.

Volume count:: 25

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 4.

Volume count:: 4

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bekanntmachung des Gouverneurs von Kamerun über die Sperrung eines Teils des Bezirks Logone.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

38 Ordnungs= und Sicherheits-Polizei. c. Wer zur Erziehung schulpflichtiger Kinder verpflichtet ist und es unterläßt: a. die Kinder in den zu Ostern resp Michaelis stattfindenden Terminen, oder falls die Kinder im Laufe des Jahres oder Halbjahres neuan— ziehen, in den auf den Tag des Anzuges folgenden 8 Tagen bei dem Lehrer zur Aufnahme in die Schule anzumelden, oder 5. die Krankheit eines schulpflichtigen Kindes spätestens am 3. Tage nach der Erkrankung dem Lehrer anzuzeigen, wird ohne Unterschied, ob die Schule eine katholische oder evangelische ist, mit einer zur Kasse der Polizei-Obrigkeit fließenden Geldbuße von 1 bis 15 Mark bestraft. · Bres. R. V. v. 20 Dezember 1873, A. 1874 S. 11. Opp. R. V. v. 11. März 1874, A. S. 105. Wer zur Erziehung eines schulpflichtigen Kindes verpflichtet ist und es unterläßt, den Grund einer Schulversäumniß derselben binnen 3 Lagen dem Lehrer anzumelden, ist mit Geldbuße von 1 bis 15 Mark trafbar. « ar R. V. v. 2. Febr. 1875, A. S. 70. Opp. R. V. v. 11. März 1874 A. S. 105. d. Die Schulversäumniß-Lssten sollen von den Lehrern mit dem Strafantrage des Local-Schul-Inspectors versehen bis zum 15. jeden Monats nebst einem Duplicat der Polizeibehörde übergeben werden, welche Letztere mit einer Bescheinigung zurück giebt. Die erfolgten Bestrafungen sind von den Polizei-Behörden in die Hauptliste einzutragen und diese durch den Local-Schul-Inspector an die Lehrer zurück zu geben, welche nach erfolgter Notirung in ihre Liste, die erstere der Polizeibehörde wieder zuzustellen haben. Die Polizeibehörden haben die verwirkten Geldstrafen nach dem Gesetz vom 14. Mai 1852 vorläufig festzusetzen und im Unvermögensfalle die Bestrafung nach der Verordnung vom 18. Mai 1801 § 39 in Gemeinde- arbeit umzuwandeln, in den übrigen Fällen verhältnißmäßige Haft von 1 bis 3 Tagen festzusetzen. Opp. R. V. v. 11 März 1874, A. S. 105. Bei fruchtloser Einwirkung zur Erzielung eines regelmäßigen Schulbesuchs hat die Ortspolizeibehörde auf Antrag des Schulvorstandes die säumigen Kin- der durch ihre polizeilichen Organe zwangsweise zur Schule führen zu lassen. Opp. R. V. v. 1 Dezemb. 1864 u. 11. März 1874, A. S. 106. Keine Dienstherrschaft, kein Gewerbetreibender und kein Künstler darf bei Vermeidung einer zur Orts-Kasse fließenden Strafe von 5 Thlr., welche zum Besten armer Schulkinder, namentlich zur Anschaffung nöthiger Schulbücher verwendet werden sollen, ein Kind innerhalb des schulpflich- tigen Alters in Dienst, Lehre oder auch nur Hülfeleistung bei dem Ge- werbebetriebe annehmen, ohne das angenommene Kind bis zum Ablauf der gesetzlichen Schulzeit ununterbrochen zur Schule anzuhalten, ebenso Sorge zu tragen, daß es durch den vorgeschriebenen Konfirmanten-Unter- richt zur Theilnahme am heil. Abendmale vorbereitet werde. Deshalb ist ein solches Kind längstens innerhalb 8 Tagen nach seinem Eintritt in den Dienst oder in die Lehre dem Ortspfarrer und dem betr. Schul- lehrer zu dem angegebenen Zwecke, bei gleicher Strafe von dem Dienst- oder Lehrherrn anzumelden. Ob. Präs. Verfüg. v. 29. Juli 1832 in allen Amtsblättern. Wer ein schulpflichtiges Kind, ohne zu dessen Erziehung verpflichtet zu sein, während der Zeit des Schulunterrichts zu ländlichen, gewerblichen oder andern Beschäftigungen verwendet, wird mit Geld- strafe von 1 bis 15 Mark bestraft, Opp. R. V. v. 11. März 1874, A. S. 105. Es ist verboten, schulpflichtige Kinder während der Schulunterrichtsstunden

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