Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XXVIII. Jahrgang, 1917.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1917

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XXVIII. Jahrgang, 1917.

Volume count:: 28

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1917

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 13/14.

Volume count:: 13/14

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Personalien.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Bau-Polizei. 123 Brunnen und Wasserbehälter müssen umschroten werden und soll jede Nachschrotung nicht unter 3 Fuß 3 Zoll schles. Maaß gestattet werden bei 1 bis 5 Thlr. Strafe. Bresl. R. V. 22. Oktbr. 1828, A. S. 279. Oppeln. R. V. v. 22. Oktbr. 1846, A. S. 203. Liegn. R. V. v. 22. Oktbr. 1847, A. S. 111. Zur Anlage von Kalk= oder Steinbrüchen ist die Genehmigung der- jenigen Polizeibehörde, in deren Bezirk die Anlage erfolgen soll, erforderlich. § 1. Seitens der Ortspolizeibehörde sind, sofern die Anlage für zuläßig erachtet wird, in einem schriftlichen Erlaubnißscheine die Bedingungen vorzuschreiben, unter denen nach den örtlichen Verhältnissen zur Vermeidung von Unglücksfällen der Kalk= oder Steinbruch angelegt oder betrieben werden darf. In gleicher Weise sind für bereits bestehende Kalk= oder Steinbrüche Seitens der Ortspoli- zeibehörden die Bedingungen vorzuschreiben, unter denen der Betrieb fortgesetzt werden darf. 82. Das Beschäftigen von Personen unter 15 Jahren in den Brüchen wird unbedingt untersagt. 8 3. Wer diesen Vorschriften in den §§ 1 und 3 zuwider handelt oder die nach 8 2 vorgeschriebenen Bedingungen nicht inne hält, wird mit Geldbuße von 5 bis 10 Thlr. bestraft. Bresl. R. V. v. 19. Juli 1869, A. S. 207. 34. Bei Bergwerken und Gräbereien, welche behufs des Gewinnes von solchen Materialien betrieben werden, die dem Verfügungsrecht des Grundeigenthümers unterliegen, darf kein Aufseher angestellt werden, auch Niemand eine Thätigkeit als Aufseher ausüben, welcher sich nicht durch ein Attest über seine Befähigung zu einer solchen Funktion ausweisen kann. Die Arbeit ist, sobald sie ein Lachter unter Tage nieder geht, nur dann erlaubt, wenn unter den Arbeitern mindestens ein dazu gqualificirter Bergmann sich befindet. Uebertretungen dieser Bestimmungen werden sowohl an dem Eigen- thümer als an dem leitenden Vorsteher mit Geldbuße bis zu 10 Thlr. bestraft- Oppeln. R. V. v. 26. März 1866, A. Bl. S. 98. Liegn. R. V. v. 24. Novbr. 1865, A. Bl. S. 455. Anmerkung. Gegenstände des Berg-Regals sind folgende Mineralien: Gold, Silber, Quecksilber, Eisen, mit Ausnahme der Raseneisenerze, Blei, Ku- pfer, Zinn, Zink, Kobolt, Nickel, Arsenik, Manger, Antimon, Schwefel, Alaun und Vitriolerze, Stein= und Braunkohle, Graphit und Steinsalz. 35. Niemand darf Lehm-, Sand-, Mergel- oder Kiesgruben ohne vorherige Genehmigung der Ortspolizeibehörde anlegen. Seitens der letztern sind, sofern die Anlagen überhaupt für zuläßig er- achtet werden, in einem schriftlichen Erlaubnißscheine diejenigen Bedingungen anzugeben, unter denen nach den örtlichen Verhältnissen zur Vermeidung von Unglücksfällen die Grubenlage erfolgen darf. Das Beschäftigen von Kindern in den Gruben ohne Aufsicht älterer er- fahrener Leute, sowie das Unterhohlen der Grubenwände ist unbedingt unter- sagt. Das aufgeworfene Material ist mindestens 6 Fuß, in der Regel aber 12 Fuß von den Grubenrändern entfernt aufzulegen. Wer hiergegen handelt, ist mit 5 bis 10 Thlr. strafbar. Bresl. R. V. v. 20. November. 1858. A. Bl. S. 341. 36. Jeder der die Anlage einer Erd-, Lehm= oder Sandgrube beab- sichtigt, muß der Polizeibehörde davon Anzeige machen, deren Genehmigung ein- holen und die von derselben zu ertheilende Anweisung befolgen. Die Gruben dürfen nur in einer Entfernung von mindestens 2 Ruthen von befahrenen Wegen angelegt und müssen außerdem mit einer Barriere ver- sehen werden. Der Abraum muß bis 12 Fuß vom Rande der Grube fortge-

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fullscreen: Die polizeilichen Verordnungen in der Provinz Schlesien.

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