Gesetze und Verordnungen über Elementarunterricht und Fortbildungsunterricht im Großherzogtum Baden.

Joos, August

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: kvo_x

Title:: Verordnungen des kommandierenden Generals für den Bereich des X. Arrmeekorps

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: German Empire

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: kvo_x_1916

Title:: Verordnungen des kommandierenden Generals für den Bereich des X. Arrmeekorps. 1916

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Volume count:: 1

Place of publication:: Hannover

Publishing house:: Gebrüder Jänecke

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1916

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Appendix

Title:: [Verzeichnis von 65 folgenden] Bekanntmachungen und Verordnungen mit Strafandrohung auf Grund des § 9b des Belagerungszustandsgesetzes vom 4. Juni 1851.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

226 II. Gesetz über den Elementarunterricht. 1. [Zuständigkeit.] Die Genehmigung und Kündigung der Satzungen für erweiterte Volksschulen ist dem Unterrichtsministerium vorbehalten. Landesh. Verordnung vom 26. Juni 1892, § 5, Ziffer 3. 2. Eine Kündigung der Satzungen vonseiten der staatlichen Unterrichtsverwaltung wird insbesondere dann einzutreten haben, wenn die Gemeinde den satzungsgemäß übernommenen Verpflichtungen nicht in vollem Umfang nachkommt oder zu Anderungen der Satzungen, welche von der Oberschulbehörde für notwendig crachtet werden, z. B. zur Vermehrung der Lehrerstellen oder zur Umwandlung nicht etatmäßiger Lehrstellen in etatmäßige u. dergl., die Zustimmung versagt. Nach erfolgter Kündigung muß der staatlichen Schulverwaltung ein entsprechender Zeitraum zur Verfügung stehen, um die durch Aufhebung der Schule zu anderweiter Verwendung frei werdenden Lehrer in geeigneter Weise unterbringen zu können. In den meisten Fällen wird dies in einer verhältnismäßig kurzen Zeit geschehen können; da aber immerhin die Möglichkeit nicht ausgeschlossen, daß der bezüglichen anderweiten Verwendung eines solchen Lehrers Schwierigkeiten sich entgegenstellen könnten, sieht das Gesetz eine Haftung der Gemeinden bezüglich der einmal über- nommenen finanziellen Verpflichtungen für einen Zeitraum bis zu acht Jahren vor; innerhalb dieser Zeit wird die Schule bei allmählicher klassenweiser Aufhebung der- selben — von der untersten Klasse angefangen — vollständig zur Auflösung ge- langt sein. Zweiter Abschnitt. Von den Volksschulen in Städten, welche der Städteord- nung unterstehen. Die Erwägungen, welche dahin geführt haben, hinsichtlich der Volksschulen in den der Städteordnung unterstehenden Gemeinden — Städte: Karlsruhe, Mannheim, Freiburg, Heidelberg, Pforzheim, Baden, Konstanz (diese seit 1874), Bruchsal (seit 1876)0 und Lahr (seit 1889) — besondere Bestimmungen in das Gesetz vom 13. Mai 1892 aufzunehmen, finden sich in der dem Regierungsentwurf beigegebenen „Be- gründung“ (ständische Verhandlungen, 1891/92, II. Kammer, Beilagenhaft IV, S. 95) wie folgt dargelegt: „Bezüglich des Volksschulwesens derjenigen Städte, auf welche das Gesetz vom 24. Juni 1874, betreffend besondere Bestimmungen über die Verfassung und Ver- waltung der Stadtgemeinden — Städteordnung — in Anwendung kommt, ent- hält das gegenwärtig geltende Gesetz über den Elementarunterricht keinerlei Sonder- bestimmungen, die Städteordnung selbst aber nur die Vorschrift (§ 19 b), daß eine besondere „Kommission für die Schulangelegenheiten“ bestellt werden müsse, sowie daß „bei den Beratungen über die Angelegenheiten der Volksschule die Ortspfarrer der verschiedenen Konfessionen und die Volksschullehrer in einer durch das Ortsstatut näher zu bestimmenden Weise vertreten sein“ sollen. Gleichwohl haben in den betreffenden Städten — dieselben zählen nach dem gegenwärtigen Stande alle über 10 000 Einwohner — die Schuleinrichtungen in

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