Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierter Jahrgang. 1876.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_2

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Zweiter Band.

Author:: Laband, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Gesetzgebung; Staatsverträge; Verwaltung; Schutzgebiete; Reichsland

Volume count:: 2

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Fünfte neubearbeitete Auflage

Scope:: 323 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Neuntes Kapitel. Das Reichsland und die Schutzgebiete.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: B. Die Schutzgebiete.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 70. Die Rechtsverhältnisse der deutschen Schutzgebiete.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— 455 — gung der Laufgewichtseinrichtung und die Einstellung derselben auf jeden beliebigen Punkt der Skala gestat- ten, dürfen zur Eichung und Stempelung nicht zugelassen werden. 2) Wenngleich bei den gewöhnlichen Schnellwaagen (§. 34 B der Eichordnung), bei welchen die veränderlichen Stellungen einer Laufgewichtseinrichtung an der Skala die Angaben der gesammten Belastung der andern Seite der Waage liefern, unbedingt und ausnahmslos darauf gehalten werden muß, daß dem Laufgewicht vermittelst eines Gehänges eine Drehung um eine Stahlschneide ermöglicht sei, vermöge deren der Schwerpunkt des Laufgewichts stets vertikal unter einem Punkt der Hülse liegt, welcher einen unverän- derlichen Abstand von der Ablesungsmarke derselben hat, wird es zulässig sein, bei der Anwendung von Laufgewichtseinrichtungen mit Skala in Verbindung mit Dezimal= oder Zentesimalwaagen mit unveränder- lichem Verhältniß der Hebelarme, der Laufgewichtseinrichtung, vermittelst deren nur Bruchtheile der Be- lastung der Waage abgelesen werden, welche keinesfalls über ein Zehntheil der größten zulässigen Be- lastung der Waage betragen dürfen (s. Alinea 3), eine einfachere Anordnung zu geben in solcher Art, daß durch die Form des Laufgewichts — etwa einer Kugel, eines Cylinders oder dergleichen, — welches direkt ohne Hülse und Gehänge auf der Lausfschiene aufsitzt und bei möglichst geringem Spielraum entweder mit einer Preßfeder gegen eine Seite derselben angedrückt wird, oder durch eine unveränderlich mit dem Ge- wicht verbundene Preßschraube angedrückt werden kann, der Schwerpunkt des Laufgewichts nahezu in die Mittellinie der Laufschiene fällt. 3) In Betreff der im Zirkular 23 vom 28. Juni 1873 zu §§. 34 und 35 der Eichordnung erlassenen Bestimmung, nach welcher der größte Gewichtswerth, welcher von einer als Hilfseinrichtung einer Waage dienenden Laufgewichtsskala angegeben wird, den zwanzigsten Theil der größten zulässigen Belastung der betreffenden Waage nicht übersteigen darf, wird hierdurch der Nachlaß gewährt, daß, wenn dieser zwan- zigste Theil den Betrag von resp. 5 kg., 50 kg., 500 kg. u. s. w. erreicht oder übersteigt, aber kleiner ist als resp. 10 kg., 100 kg., 1000 kg. u. s. w., eine Erstreckung der Angaben der betreffenden Laufgewichts- skala bis zu resp. 10 kg., 100 kg., 1000 kg. u. s. w. im Interesse der Erleichterung und Sicherung der Aufsummirung der Angaben der Waage zulässig sein soll. Zu §. 71. Abänderung der im Anschluß an §. 71. der Eichordnung unter Nr. 6 Alinea 1 des Zirkulars 6 vom 21. April 1871 erlassenen Bestimmung über die Prüfung und Beglaubigung von Normalen des Albkboholometer, Thermo-Alkoholometer und Thermometer betreffend. Die unter Nr. 6 Alinea 1 des Zirkulars 6 vom 21. April 1871 erlassene Bestimmung über die Prüfung und Beglaubigung von Normalen des Alkoholometer, Thermo-Alkoholometer und Thermometer wird hierdurch dahin abgeändert, daß die Prüfung und Beglaubigung der bezeichneten Normalinstrumente, auch derjenigen, welche für andere als Eichungsbehörden und für Private bestimmt sind, fortan ausschließlich durch die Normal-Eichungs-Kommission erfolgen soll. Erlaß betreffend die Zulassung von Neigungswaagen zur Eichung und Stempelung und zur Anwendung beim Wägen von Eisenbahn-Passagiergepäck. Um demselben Bedürfniß des Eisenbahnverkehrs, welches zum Erlaß der Vorschriften vom 25. Juni 1872, betreffend die Zulassung von Federwaagen zur Eichung und Stempelung, Anlaß gegeben hatte, in erweitertem Umfange zu genügen, hat die Kommission auf Grund des Artikels 18 der Maaß= und Gewichts- Ordnung vom 17. August 1868 Neigungswaagen nach Maaßgabe der folgenden näheren Bestimmungen zur Eichung und Stempelung und zur Anwendung bei der Wägung von Eisenbahn-Passagiergepäck zugelassen. A.

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