Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Zweiter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_2

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Zweiter Band.

Author:: Laband, Paul

Volume count:: 2

Publisher:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1911

Edition title:: Fünfte neubearbeitete Auflage

Scope:: 323 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Neuntes Kapitel. Das Reichsland und die Schutzgebiete.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: B. Die Schutzgebiete.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 70. Die Rechtsverhältnisse der deutschen Schutzgebiete.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

8 70. Die Rechtsverhältnisse der deutschen Schutzgebiete. 273 richtungen in dem Schutzgebiet auf ihre Kosten zu treffen und zu erhalten und die zur Erreichung dieses Zweckes erforderlichen landeshoheitlichen Befugnisse unter der Öberaufsicht der Reichsregierung auszuüben«. Diese Gesellschaft hat den Schutz des Reiches nachgesucht und unter dem 17. Mai 1885 den kaiserlichen Schutzbrief erhalten unter der Bedingung, daß die Mitglieder ihres Vorstandes oder die sonst mit der Leitung betrauten Personen Ange- hörige des Deutschen Reiches sind. Das der Gesellschaft unterstellte Gebiet umfaßt den Teil des Fest- landes von Neu-Guinea, welcher nicht unter englischer oder nieder- ländischer Oberhoheit steht (Kaiser-Wilhelms-Land)!), ferner die vor der Küste dieses Teiles von Neu-Guinea liegenden Inseln, so- wie die Inseln des Archipels, welcher bisher als der von Neu-Britan- nien bezeichnet worden ist und nunmehr den Namen Bismarck- Archipel führt; endlich die Salomon s-Inseln ?). Die Uebertragung der Landesverwaltung an die Neu-Guinea-Kom- pagnie beruhte auf Gründen der auswärtigen Politik. Als diese Gründe nicht mehr vorlagen und die Erfahrung zeigte, daß die Verwaltung des Schutzgebietes durch die Gesellschaft sowohl für diese als auch für die Interessen des Reichs mit schwerwiegenden Uebelständen ver- bunden war, kam nach mehrfachen Verhandlungen ein Vertrag zwi- schen dem Reich und der Gesellschaft am 7. Oktober 1898 zustande, welcher die Zustimmung des Bundesrats und Reichstags erhalten hat °). Diesem Vertrage gemäß verzichtete die Gesellschaft gegen eine Ent- schädigung von 4 Millionen Mark und einem Landbesitz von 50 000 ha auf alle in dem Schutzbriefe ihr verliehenen Hoheits- und Verwal- tungsrechte und auf das ihr eingeräumte Bodenregal. Infolge dessen wurde durch kaiserliche Verordnung vom 27. März 1899 die Landes- hoheit über das Schutzgebiet von Deutsch-Neu-Guinea mit dem 1. April 1899 von dem Reich übernommen und die Schutzbriefe vom 17. Mai 1885 und 13. Dezember 1886, sowie die Verordnung über die Gerichts- barkeit der Neu-Guinea-Kompagnie vom 15. Oktober 1897 wurden außer Kraft gesetzt ?). 1) Die Grenze der englischen und deutschen Schutzgebiete ist vertragsmäßig festgestellt durch Noten vom 25. April und 29. April 1885; Deutsche Kolonial- politik V, S. 59. v. Stengel 189, S. 567 f. 2) Dieselben sind im Jahre 1886 durch ein Kriegsschiff unter den Schutz des Reiches gestellt und durch den kaiserlichen Schutzbrief vom13.Dezem- ber 1886 der Neu-Guinea-Kompagnie überwiesen worden. Derselbe ist abgedruckt in der Deutschen Kolonialzeitung 1897, S. 3. 3) Der Vertrag ist abgedruckt in dem Entwurf des Haushaltsetats für die Schutz- gebiete für 1899, Anlage S. 69. Vgl. dazu die Erklärung des Direktors des Kolonial- amts in der Sitzung des Reichstages, Session 1898—1900. Stenographische Berichte, Bd. 2, S. 1650. 4) Kolonialbl.1899, S.227. Zimmermann IV,S.50. Dazu die Verfügung zur Ausführung dieser Verordnung vom 1. April 1899, Kolonialbl. S. 228. Zimmer- mann S. 91.

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