Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Laband, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_4

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Author:: Laband, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Militär; Finanzwesen; RuStAG

Volume count:: 4

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Edition title:: Fünfte neubearbeitete Auflage

Scope:: 675 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Vierzehntes Kapitel. Die bewaffnete Macht des Reiches.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Der Militärdienst.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 106. Die gesetzliche Wehrpflicht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

168 8 106. Die gesetzliche Wehrpflicht. zum Dienst einberufen sind, wegen aller strafbaren Handlungen, im übrigen wegen Zuwiderhandlungen gegen die auf sie Anwendung fin- denden Vorschriften der Militärstrafgesetze'). Die Einberufung zu den Uebungen erfolgt hinsichtlich aller Per- sonen des Beurlaubtenstandes auf Anordnung der kommandierenden Generale resp. des kommandierenden Admirals, durch die Landwehr- bezirkskommandos, und zwar stets durch Gestellungsordres ?). Ungehorsam gegen die Einberufungsordre wird nach 8 113 des Militärstrafgesetzbuchs bestraft; im Disziplinarwege ist die Bestrafung nur dann zulässig, wenn der Einberufene nur zu spät sich an den ihm bestimmten Ort gestellt hat, oder wenn die Umstände sonst eine milde Beurteilung zulassen °®). Außerdem können die Wehrpflichtigen unter Verlängerung ihrer Dienstzeit in die nächst jüngere Jahresklasse ver- setzt werden®). Die Entscheidung hierüber steht dem Landwehrbezirks- kommandeur zu’). b) Gestellung zu Kontrollversammlungen. Die Mannschaften der Land- und Seewehr ersten Aufgebotes (sowie der Ersatzreserve) können alljährlich einmal‘), die übrigen Personen des Beurlaubtenstandes zweimal zu Kontrollversammlungen zusammenbe- rufen werden '),, ausgenommen die zur Land- und Seewehr zweiten Aufgebots gehörenden Personen, welche im Frieden zu Kontrollver- sammlungen nicht herangezogen werden dürfen®. Die Einberufung erfolgt in der Regel durch öffentliche Aufforderung. Wer ohne Entschuldigung ausbleibt, kann behufs seiner Rechtfertigung nach der Kontrollstelle oder dem Stabsquartier des Bezirkskommandos zur per- sönlichen Vernehmung beordert werden °). Mannschaften, welche sich der Kontrolle länger als ein Jahr entziehen, können, abgesehen von der etwa verwirkten Strafe wegen Ungehorsams, unter Verlängerung der Dienstpflicht in die nächst jüngere Jahresklasse — und wenn die Kontrollentziehung zwei Jahre und darüber dauert —- entsprechend weiter zurückversetzt werden '°). Dispensationen von den Kontrollver- sammlungen sind stets zu erteilen, wenn Billigkeitsrücksichten dafür 1) Militärstrafgerichtsordnung $1, Ziff. 1 und $5, Ziff. 1. 2) Wehrgesetz 88. Heerordnung $ 40, 42. Marineordnung $ 52, Ziff. 13. 3) Disziplinarstrafordnung $ 25. 4) Militärgesetz 8 67. 5) Wehrordnung $ 11, Ziff. 4; $12, Ziff. 8. 6) Und zwar zu den Frühjahrskontrollversammlungen; Kontrollgesetz $ 1. Gesetz vom 11. Februar 1888, $ 12. Wehrordnung $ 115. 7) Kontrollgesetz $1. Für die Schiffahrt treibenden Mannschaften der Reserve und Landwehr dürfen durch die Generalkommandos im Januar besondere Schiffer- kontrollversammlungen anberaumt werden. Wehrordnung $ 115, Ziff. 6. 8) Gesetz vom 11. Februar 1888, 84, Ziff. 1 und 8 21, Ziff. 4. 9) Kontrollgesetz $ 2, Abs. 2. Heerordnung $ 39, Ziff. 7. 10) Militärgesetz 8 67. Die Entscheidung steht auch hier dem Landwehrbezirks- kommandeur zu.

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