Lehrbuch des Deutschen Staatsrechtes: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechtes Erstes Buch Das Deutsche Landesstaatsrecht

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Persistent identifier:: lehrbuch_staatsrecht

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechtes

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: lehrbuch_staatsrecht_0001

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechtes Erstes Buch Das Deutsche Landesstaatsrecht

Author:: Schulze, Hermann

Volume count:: 1

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Breitkopf & Härtel

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1881

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Systematischer Theil.

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Title:: Erstes Buch. Das Landesstaatsrecht.

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Title:: Erste Abteilung. Von der Gliederung des Staatsorganismus. (Verfassungsrecht.)

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Title:: Fünftes Kapitel. Von der Volksvertretung oder dem Landtage.

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Title:: II. Grundgedanke und juristischer Charakter der heutigen Volksvertretung.

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. Von der Volksvertretung oder dem Landtage. 455 sammensetzung der Landtage den älterın deutschen Lan- desverfassungen anschloss und deshalb auch die Bezeichnung »Landstände« allgemein beibehielt, so suchte man doch in diese alte. nur wenig veränderte Form einen neuen staatsrechtlichen In- halt zu giessen. War den alten Landständen wenigstens in ihrer Gesammtheit ein gewisser Repräsentativcharakter des ganzen Landes nicht abzusprechen, so war doch dieses Princip ein unent- wickeltes, sekundäres. Alle neuern Verfassungen seit 1815 stellen es dagegen als einzig entscheidenden Gesichtspunkt auf, dass die Landstände ın erster Linie das Wohl der Gesammtheit, das wahre Interesse des Staates, zu vertreten hätten. Ja, auch alle einzelnen Mitglieder derselben sollten, trotz ihrer beibehaltenen ständischen Ernennung, als Vertreter des ganzen Volkes betrachtet werden, wie die bayerische Verfassung von 1818 die Abgeordneten schwören lässt: »nur des ganzen Landes allgemeines Wohl und Bestes ohne Rücksicht auf besondere Stände und Klassen, nach Ueberzeugung zu berathen«. Die Vertretung soll, auch wenn sie nach Ständen gegliedert ist, eine nationale sein und die Einheit des Volkes und Staates, nicht das Auseinandergehen in ständische Sonderinteressen darstellen. Ein Blick in die geschichtliche Entwickelung des letzten Jahrhundertes lehrt uns freilich, dass sich auch in der Zusammen- setzung der neuern Vertretungskörper das ständische Princip immer mehr verliert. An seine Stelle trat hie und da eine Vertretung nach Interessengruppen, ein Vermögenscensus, seit dem Jahre 1848 so- gar vielfach das allgemeine unbeschränkte Wahlrecht aller Staats- bürger, welches, trotz schwerer politischen Bedenken und seines atomistischen Charaktersl, immer tiefer in die Verfassungen der deutschen Staaten einzudringen im Begriffe steht. Ob sich auf dieses mechanische Kopfzahlsystem dauernde staatliche Institutionen gründen lassen, ist freilich eine andere Frage. $ 173. II. Grundgedanke und juristischer Charakter der heutigen Volks- vertretung. Um die staatsrechtliche Stellung der Volksvertretung in den deutschen Einzelstaaten festzustellen, sind drei Beziehungen der- selben ins Auge zu fassen, und zwar die zum vertretenen Volke. die zum Monarchen oder Staatsoberhaupte, die zum Staate in seinem Gesammtorganismus. 30*

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