Lehrbuch des Deutschen Staatsrechtes: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechtes Erstes Buch Das Deutsche Landesstaatsrecht

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: lehrbuch_staatsrecht

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechtes

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: lehrbuch_staatsrecht_0001

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechtes Erstes Buch Das Deutsche Landesstaatsrecht

Author:: Schulze, Hermann

Volume count:: 1

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Breitkopf & Härtel

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1881

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Systematischer Theil.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Buch. Das Landesstaatsrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweite Abteilung. Von den Funktionen des Staatsorganismus. (Regierungsrecht.)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Von der Justiz.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Von derustiz. 93/ 3. Suspension. Während die Dispensation die Anwendung eines Gesetzes nur für den einzelnen Fall ausschliesst, setzt die Suspension ein Ge- setz oder mehrere Gesetze, für eine bestimmte Zeitdauer und einen bestimmten Gebietstheil, ausser Kraft. Regelmässig erfordert eine solche Maassregel die Zustimmung der Volksvertretung, wo nicht das Gesetz der Krone ausdrücklich eine solche Befugniss einräumt. Die deutschen Verfassungen sagen zwar nichts direkt über das Suspen- sionsrecht von Gesetzen, indirekt aber gewähren sie dasselbe den Regierungen in weitgehender Weise durch das ihnen beigelegte Recht, unter Umständen »Verordnungen mit Gesetzeskraft« zu er- lassen, indem sie nur die Suspension von Bestimmungen der Verfas- sungsurkunde selbst oder auch von einzelnen bestimmt bezeichneten Gesetzen diesem ausserordentlichen Verordnungsrechte entziehen ($ 188), während jedes andere Gesetz, bei Vorhandensein der ver- fassungsmässigen Bedingungen, auf diesem Wege suspendirt wer- den kann. Aber sogar einzelne Verfassungsbestimmungen können von der Staatsregierung suspendirt werden für die Dauer eines von ihr verkündigten Belagerungszustandes. Die preussische Verfassungsurkunde, Art. 111, bestimmt: »Für den Fall eines Krieges oder Aufruhrs können bei dringender Gefahr für die öffentliche Sicherheit die Artikel 5, 6, 7, 27, 28, 29, 30 und 36 der Verfassungsurkunde zeit- und distriktsweise ausser Kraft ge- setzt werden. Das Nähere bestimmt das Gesetze. Dieses ist das Gesetz vom 4. Juni 1851 über den Belagerungszustand, welches durch Art. 68 der deutschen Reichsverfassung auch als reichsrecht- liche. Norm anerkannt ist, wenn der Kaiser irgend einen Theil des deutschen Reichsgebietes in Belagerungszustand erklärt hat. Das Nähere hierüber gehört in das Reichsstaatsrecht. Zweites Kapitel. Von der Justiz. I. Unterschied zwischen Justiz und Verwaltung!. $ 191. 1) Standpunkt der Erörterung. Keine Partie des Staatsrechtes hat eine so umfangreiche Lite- ratur, aber auch so viel Zweifel ins Leben gerufen, wie die Unter- ! D.G. Struben, Gründlicher Unterricht von Regierungs- und Jüstiz-

Access restriction

Copyright

fullscreen: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechtes Erstes Buch Das Deutsche Landesstaatsrecht (1)

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation

Search results