Lehrbuch des Deutschen Staatsrechtes: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechtes Erstes Buch Das Deutsche Reichsstaatsrecht

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: lehrbuch_staatsrecht

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechtes

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: lehrbuch_staatsrecht_0002

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechtes Erstes Buch Das Deutsche Reichsstaatsrecht

Author:: Schulze, Hermann

Volume count:: 2

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Breitkopf & Härtel

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1886

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Das Reichsstaatsrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Specieller Theil. Von den einzelnen Organen und Funktionen des deutschen Reiches.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweite Abtheilung. Von den Funktionen der Reichsgewalt.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Kapitel. Von der Verwaltung des Reiches.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Titel. Innere Verwaltung im engeren Sinne.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Das Eisenbahnwesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Bestimmungen, welche für das ganze Reichsgebiet gelten:

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Full text

6. Innere Verwaltung im engeren Sinne. 205 
und Ausrüstung der für die Landesvertheidigung wichtigen Eisen- 
bahnen aufzustellens. Artikel 46°. 
5) »Den Anforderungen der Behörden des Reiches in Betreff 
der Benutzung der Eisenbahnen zum Zwecke der Vertheidigung 
Deutschlands haben sämmtliche Eisenbahnverwaltungen unweiger- 
lich Folge zu leisten. Insbesondere ist das Militär und alles Kriegs- 
material zu gleichen ermässigten Sätzen zu befördern«. Diese Ver- 
pflichtungen sind näher geregelt durch die Reichsgesetze über die 
Naturalleistungen für die bewaffnete Macht im Frieden rom 13. Fe- 
bruar 1875 und über die Kriegsleistungen vom 13. Juni 1873. 
Zur Ausübung des Aufsichtsrechtes, welches dem Reiche über 
sämmtliche deutsche Eisenbahnen zusteht, ist durch Reichsgesetz 
vom 27. Juni 1873 das Reichseisenbahnamt errichtet, dessen Orga- 
nisation im Behördensystem des Reiches bereits besprochen worden 
ist. Die Stellung des Bundesrathes und seines Ausschusses für 
Eisenbahnen ist durch die Errichtung des Reichseisenbahnamtes 
nicht verändert. Der Bundesrath erlässt nach wie vor auch in Be- 
ziehung auf das Eisenbahnwesen die allgemeinen Verwaltungsvor- 
schriften und beschliesst süber Mängel, welche bei der Ausführung 
der Reichsgesetze oder der erwähnten Verwaltungsvorschriften her- 
vortretens. Sache des Reichseisenbahnamtes ist es, ebenso über die 
Ausführung der Verfassung und der Gesetze, als der vom Bundes- 
rathe erlassenen Verwaltungsvorschriften zu wachen. Das Reiche- 
eisenbahnamt ist keineswegs eine Centralverwaltungsbehörde des 
Reiches, sondern lediglich eine Kontrollbehörde innerhalb der 
verfassungsmässigen Zuständigkeit des Reiches, wie sie durch Ab- 
schnitt VII näher bestimmt ist; dasselbe hat auch Bayern gegenüber 
gewisse Befugnisse, ist aber durch die Reservatrechte dieses Staates 
auf dem Gebiete des Eisenbahnwesens sehr beschränkt. 
B. Bestimmungen, welche für das ganze Reichsgebiet 
mit Ausnahme von Bayern gelten. 
Der leitende Grundgedanke ist in Artikel 42 ausgesprochen: 
»Die Bundesregierungen verpflichten sich, die deutschen Eisenbah- 
nen im Interesse des allgemeinen Verkehrs wie ein einheitliches 
Netz zu verwalten und zu diesem Behufe auch die neu herzustellen- 
den Bahnen nach einheitlichen Normen anlegen und ausrüsten zu 
lassene. Die Abfassung dieses Artikels ist allerdings eine höchst 
unglückliche, Es könnte scheinen, als ob durch denselben nur eine 
vertragsmässige Verpflichtung der Bundesregierungen unterein-

Formats and links

ausgabe:

Access restriction

Copyright

fullscreen: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechtes Erstes Buch Das Deutsche Reichsstaatsrecht (2)

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation

Search results