Lehrbuch des Deutschen Staatsrechtes: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechtes Erstes Buch Das Deutsche Reichsstaatsrecht

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Persistent identifier:: lehrbuch_staatsrecht

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechtes

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

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Persistent identifier:: lehrbuch_staatsrecht_0002

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechtes Erstes Buch Das Deutsche Reichsstaatsrecht

Author:: Schulze, Hermann

Volume count:: 2

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Breitkopf & Härtel

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1886

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Zweites Buch. Das Reichsstaatsrecht.

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Title:: Specieller Theil. Von den einzelnen Organen und Funktionen des deutschen Reiches.

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Title:: Zweite Abtheilung. Von den Funktionen der Reichsgewalt.

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Title:: Drittes Kapitel. Von der Verwaltung des Reiches.

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Title:: Vierter Titel. Die auswärtigen Angelegenheiten.

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Title:: V. Das Konsularrecht.

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Title:: 2) Das Konsularrecht des deutschen Reiches.

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Full text

346 II. Von den Funktionen des deutschen Reiches. 
den Exequatur des fremden Staates wird die eigenthümliche völker- 
rechtliche Stellung des Konsuls im Auslande begründet. 
Die Abgrenzung der Amtsbezirke der Konsuln erfolgt regel- 
mässig durch Verordnung des Reichskanzlers, nur bei denjenigen 
Konsulaten, welche mit Gerichtsbarkeit verbunden sind, muss die 
Vernehmung des Bundesrathes vorausgehen. Mehrere Konsulate 
bezirke können zu einem Generalkonsulatsbezirke vereinigt sein. 
$ 367. 
3) Amtsrechte und Pflchten der deutschen Konsuln im Auslande. 
Als obersten allgemeinen Grundsatz für die Thätigkeit der deut- 
schen Konsuln stellt das Organisationsgesetz vom 8. November 1667 
folgendes Prineip an die Spitze: »Die Konsuln sind berufen, das 
Interesse des Bundes, namentlich in I3ezug auf Handel, Verkehr 
und Schiffahrt thunlichst zu schützen und zu fördern, die Beobach- 
tung der Staatsverträge zu überwachen und den Angehörigen der 
Bundesstaaten, sowie anderer befreundeter Staaten ‘sogenannten 
Schutzgenossen) in ihren Angelegenheiten Schutz und Beistand 
zu gewähren.« Während das Gesetz als Richtschnur für die posi- 
tive Thätigkeit der Konsuln festatellt: »Sie müssen nach den Bun- 
desgesetzen und den ihnen ertheilten Instruktionen sich richten«, 
erkennt es zugleich die negative Schranke ihres Wirkens an: »sie 
müssen die durch die Gesetze und Gewohnheiten ihres Amtsbezir- 
kes gebotenen Schranken einhalten«. Die ihnen nach dem Organi- 
sationsgesetze und anderen Gesetzen obliegenden speciellen Ver- 
pflichtungen sind folgende: 
1} Jeder Konsul hat über die in seinem Amtsbezirke wohnen- 
den und bei ihm angemeldeten Reichsangehörigen eine Matrikel 
zu führen, jedoch findet ein Zwang zur Meldung nicht statt. Nur 
sind mit der Unterlassung gewisse Rechtsnachtheile verbunden. 
$ 12. (B.1S. 353). 
2) Die Konsuln fungiren da, wo ihnen ein besonderer Auftrag 
vom Reichskanzler dazu ertheilt ist, als Civilstandsbeamte für die 
in ihrem Amtsbezirke lebenden Reichsangehörigen. Als solche haben 
sie theils Eheschliessungen vorzunehmen, theils Personenstands- 
register zu führen. $ 13. {Gesetz vom 4. Mai 1870. v. Sicherer, 
Personenstand und Eheschliessung S. 495 ff.). 
3) Die Konsuln sind befugt zur Legalisation derjenigen Urkun-

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