Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1878.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: ludendorf_kriegserinnerungen_1919

Title:: Ludendorff, meine Kriegserinnerungen 1914-1918

Author:: Ludendorff, Erich

Buchgattung:: Biographie

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler & Sohn

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1919

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Als Chef des Generalstabes im Osten vom 22. August 1914 bis 28. August 1916.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Die Winterschlacht in Masuren Februar/März 1915. (Karte V.)

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Chef bei der Südarmee.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Mediatisierte 3 1. Allgemeine Grundlagen. 1 2. Persönliche Rechte. # 3. Dingliche Rechte. 1 4. Erwerb und Berlust der Rechte. Anhang: Standeeherren (Tabelle) g 1. Allgemeine Grundlagen. I. M. sind diejenigen ehemals reichsunmittel- baren Landesherren fürstlichen und gräflichen Standes, welche in den Jahren 1806—1815 der Landeshoheit deutscher Staaten unterworfen wur- den. Der Ausdruck M., d. h. mittelbar gewordene Reichsstände, hatte den Bestand des alten Deutschen Reiches zur Voraussetzung. Trotzdem ist die Be- zeichnung zweckmäßiger als die in der deutschen Bundesakte gebrauchte „Standesherren“, da es in einigen Landesteilen Preußens, wie Schlesien und der Lausitz, auch Standesherren genannte Adlige gibt, die niemals reichsunmittelbar waren, oder als die Bezeichnung hoher Adel IJ|, zu dem auch die landeoherrlichen (J11 Familien und die Depossedierten (X) gehören. Ueber die Zuge hörigkeit zu den M. lnicht immer unzweifelhaft) 7 Adel § 2 a (Band I S. 58) sowie unten den Anhang zu diesem Artikel. II. Die Rheinbundsakte unterstellte zwar die Mitstände, zählte aber in a 26 ff als Souveräni- tätsrechte, denen sie unterworfen wurden, nur auf „ceux de lgislation, de juridiction supréme, de haute police, de conscription militaire ou recrutement et d’impöôt“. Alle übrigen Herr- schaftsrechte wurden dagegen den M. über ihr Gebiet belassen, ihnen namentlich der patrimoniale und Privatbesitz ihrer Domänen im damaligen Umfange und alle mit der Souveränität, deren Inhalt in den oben ausgeführten Rechten bestehen sollte, nicht wesentlich verbundenen Herrschafts- und Lehnrechte zugesichert. Viel weiter als die Rheinbundsakte ging a 14 der Deutschen Bundesakte v. 8. 6. 1815. „Um den im Jahre 1806 und seitdem mittelbar geworde- nen ehemaligen Reichsständen und Reichsangehörigen in Gemäßheit der gegenwärtigen Verhältnisse in allen Bundes- staaten einen gleichförmig bleibenden Rechtszustand zu ver- Hauptpunkte. Erstlich sollten diese fürstlichen und gräflichen Häuser wie vor ihrer Mediatisierung zu dem hohen Adel Deutschlands gerechnet werden, und ihnen „das Recht der Ebenbürtigkeit in dem bisher damit verbundenen Begriffe“ verbleiben. Zweitens wurden die Häupter dieser Häuser für die ersten Stondesherren in dem Staate erklärt, zu dem sie gehörten. Sie sollten mit ihren Familien die privilegierteste Klasse in ihm bilden, besonders in betreff der Besteuerung. Drittens wurden ihnen für ihre Person, Familien und Be- litzungen alle die Rechte und Vorzüge zugesichert, welche aus dem Eigentume und dessen ungestörtem Genusse her- rührten und nicht zu der Staatsgewalt und den höheren RegRechten gehörten. Zu diesen Rechten der M. wurden namentlich gerechnet: a) Die Freiheit des Aufenthalts in jedem zu dem Bund gehörigen oder mit ihm in Frieden lebenden Staate; db) die Aufrechterhaltung ihrer Familienautonomie mit der Maßgabe, daß neue Verfügungen über Familienverhält- nisse dem Souverän vorgelegt werden sollten; JP) privilegierter Gerichtsstand und Befreiung von aller Militärpflichtigkeit für sich und ihre Familien; d) die Ausübung der bürgerlichen und peinlichen Gerichts- barkeit in erster und bei genügendem Umsange der Belsitzung Mediatisierte ——.— 825 in zweiter Instanz, Forstgerichtsbarkeit, Lrispolizei, Auf- sicht in Kirchen= und Schulsachen sowie über milde Stiftun- gen, dies alles jedoch nach Vorschrift der Landesgesetze und unter der obersten Aussicht der Staatsregierungen. Zur näheren Bestimmung dieser Befugnisse sollte zwecks Herstellung eines übereinstimmenden Rechtszustandes in allen Bundesstaaten die Kal baycrische Verordnung von 1807 als Basis und Norm untergelegt werden. a 63 der Wiener Schlußakte v. 8. 6. 1820 legte der Bundesversammlung die Verpflichtung auf, auf die genaue Erfüllung des a 14 der Bundcsakte zu achten, den einzelnen Bundesstaaten aber dem Bunde gegenüber die Aufrecht- erhaltung der dadurch begründceten staatsrechtlichen Verhält- nisse. Für den Fall, daß Beschwerden der M. von den Ein- zelstaaten nicht abgeholfen wurde, blieb ben M. der Rekurs an die Bundesversammlung vorbehalten. Diese bundesrechtlichen Normen waren jedoch dem Charakter des Deutschen Bundes entsprechend keine unmittelbar gültigen Gesetze, sondern be- gründeten nur eine vertragsmäßige Verpflichtung für die einzelnen Bundesstaaten gegenüber den anderen Vertragsschließenden zum Erlasse ent- sprechender Rechtsnormen 2). 1. In Preußen erging demnächst zur Rege- lung der standesherrlichen Verhältnisse die V v. 21. 6. 1815 und zur weiteren Ausführung der M. der Souveränität einzelner ihrer bisherigen 2 darin niedergelegten Grundsätze die Allerhöchste Instr v. 30. 5. 1820 als Ausführungsverordnung. Da durch die V v. (5. 12. 48) 31. 1. 50 die Gleichheit aller Staatsangehörigen vor dem Ge- setze und die Aufhebung aller Standesvorrechte ausgesprochen war. so waren damit auch die durch die preußische Gesetzgebung den M. eingeräumten Vorrechte erloschen. Dadurch hatte sich aber die Staatsgesetzgebung in Widerspruch gesetzt mit einem völkerrechtlichen Vertrage, der Bundes- akte v. 8. 6. 1815. Nach Wiederherstellung des Deutschen Bundes wurde der Widerspruch mit der Bundesakte gelöst durch das Gv. 10. 6. 54, betreffend die Deklaration der VU in bezug auf die Rechte der mittelbar gewordenen deutschen Reichsfürsten und Grafen"). Danach sollten die Bestimmungen der Vu der Wiederherstellung der durch die Gesetzgebung seit dem 1. 1. 48 ver- letzten Rechte der M., deren Besitzungen der preu- schafsen", vereinigten sich die Bundeestaaten über drei Hischen Monarchie einverleibt seien, nicht im Wege stehen. Die Wiederherstellung war königlicher Verordnung vorbehalten. Diese V erging am 12. 11. 55 und bestimmte, daß die gedachten Rechte in dem gesetzlich gestatteten Umfange wiederhergestellt werden. Die Ausführung der Wiederherstellung sollte vertragsmäßig erfolgen. Die Staatsregierung schloß demnächst mit sämt- lichen mediatisierten Fürsten und Grafen (mit Ausnahme des Fürsten zu Sayn-Wittgenstein- Berleburg, des Herzogs zu Arenberg, des Fürsten zu Bentheim-Tecklenburg und des Fürsten zu Bentheim-Steinfurt) förmliche Verträge ab. Eine weitere königliche Verordnung gewährte den M. wieder einen privilegierten Gerichtsstand. Das Abgeordnetenhaus focht jedoch die Rechtsgültig- x. W ber, Die’ Veränderungen in der staatsrecht- lichen Lage der deutschen Standesherren zwischen Rhein- bundakte, deutscher Bundesakte und Gegenwart, Diss. Jena 19004. D. H. *) Dazu jetzt E. Loening, das preuß. G. v. 10. 6. 1854 (in der Festgabe der jurist. Fakultät Halle für W. v. Brünneck 1912 S. 159—218). D. H.

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