Verfassung und Grundgesetze des deutschen Reiches.

Bibliografische Daten

Monografie

Persistenter Identifier:: martin_verfassung_grundgesetze_deutsches_reich_1871

Titel:: Verfassung und Grundgesetze des deutschen Reiches.

Erscheinungsort:: Jena

Herausgeber:: Friedrich Mauke

Dokumenttyp:: Monografie

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1871

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Kapitel

Titel:: I. Verfassung des Deutschen Bundes.

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: II. Bundesgesetzgebung. Art. 2 - 5.

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: Kapitel

— 28 — Bei Gesetzesvorschlägen über das Militärwesen, die Kriegsmarine und die im Art. 35. bezeichneten Abgaben giebt, wenn im Bundesrathe eine Meinungsverschiedenheit stattfindet, die Stimme des Präsidiums den- Ausschlag, wenn sie sich für die Aufrechterhaltung der bestehenden Ein- richtungen ausspricht. III. Bundesrath. Art. 6. Der Bundesrath besteht aus den Vertretern der Mitglieder des Bundes, unter welchen die Stimmführung sich in der Weise vertheilt, daß Preußen mit den ehemaligen Stimmen von Hannover, Kurhessen, Holstein, Nassau und Frankfurt # 17 Stimmen führt, Bayern Sachsen Württemberg Baden Hessen ...... ecklenburg-Schwerin·. Sachsen-Weimar Mecklenburg-Strelitz Oldenburnrg . Braunfchweig... Sachsen-Meiningen. Sachsen-Altenburg.. Sachsen-Coburg-Gotha Anhalt Schwarzburg-Rudolstadt Schwarzburg-Sondershausen Waldeck.. . . . . Reuß ädlterer Linie Reuß jüngerer Linie Schaumburg-Lippe Lipdbe. Lübeck . Bremen Hamburg #ddu— 1— in Summa 58 Stimmen. Jedes Mitglied des Bundes kann so viel Bevollmächtigte zum Bun- desrathe ernennen, wie es Stimmen hat; doch kann die Gesammtheit der zuständigen Stimmen nur einheitlich abgegeben werden. Art. 7. Der Bundesrath beschließt: 4) über die dem Reichstage zu machenden Vorlagen und die von dem- selben gefaßten Beschlüsse; 2) über die zur Ausführung der Bundesgesetze erforderlichen allgemeinen Verwaltungs-Vorschriften und Einrichtungen, sofern durch Bundes- gesetz etwas Anderes bestimmt ist; 3) über Mängel, welche bei der Ausführung der Bundesgesetze oder der vorstehend erwähnten Vorschriften oder Einrichtungen hervortreten.

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