Die staatsrechtliche Stellung des Königlich Sächsischen Markgrafentums Oberlausitz.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: max_oberlausitz_1892

Title:: Die staatsrechtliche Stellung des Königlich Sächsischen Markgrafentums Oberlausitz.

Author:: Herzog zu Sachsen, Max

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Alexander Edelmann

Document type:: Monograph

Collection:: sachsen

Publication year:: 1892

Scope:: 69 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: I. Teil. Historische Einleitung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 2. Staatsrechtliche Stellung der Oberlausitz von 1635-1834.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Verfassung der Oberlausitz.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Staatliche Funktionen in der Oberlausitz.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: B. Justiz und Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

18 I. Teil. Historische Einleitung. welche die Gerichte erster Instanz bilden und außerdem wichtigere Kreisangelegenheiten zu erledigen haben. Die Aemter sind für die Kreise, was das Oberamt für das ganze Land. Im Zudissiner Anmtt sitzen außer dem Amtshauptmanne die beiden Landesältesten und einige Depu- tirte der Städte Zudissin, Kamenz und Löbau, welche letzteren aber für gewöhnlich nicht mit dazu berufen werden; im Görlitzer Amt die beiden dortigen Landesältesten und vier Deputirte der Städte: zwei von Görlitz und je einer von Gittau und Lauban. Den größten Teil ihrer Gerichtsbarkeit üben die Aemter durch die mit ihnen verbundenen Dofgerichte aus, welche an Stelle der früheren königlichen Erbgerichte getreten sind. Der Dofrichter zu Zudissin wird vom Landesherrn oder Landvogt ernannt; neben ihm sitzen drei bis vier von ihm erwählte Schöppen; an einer besonderen Tafel sitzen der Amtshauptmann mit dem Oberamtskanzler und Oberamtsvicekanzler. In Görlitz fungiert der Amtshauptmann als HDofrichter mit drei oder vier von ihm er- wählten Beisitzern. Diese Dofgerichte üben die streitige Gerichtsbarkeit über die Stände des Landes, Adelspersonen und andere höheren Standes aus, weiter solche, welche mit Aemtern und Räten in Städten, mit Aus- nahme aber der Sechsstädte, verwandt sind, endlich über alle Hersonen in den Fällen von Hlackerep, Mord, Unterschleif. Ursprünglich waren diese Fälle dem juclicium ordinarium reserviert, doch werden sie später wohl vertretungsweise durch die Dofgerichte abgeurteilt. Die ganze übrige Gerichtsbarkeit erster Instanz hat Kaiser Ferdinand I. im Jahre 1562 durch „Maiserliche Koncession, betreffend die Obergerichte im Mark- grafenthum Oberlausitz“1) auf die Stände des Landes, die unmittelbaren Landstädte und die Sechsstädte übertragen, und sich nur in den vorge- nannten Fällen concurrentem et coniunctam juriscictionem an den seinen Ständen mitgeteilten Obergerichten vorbehalten, so daß in diesen besonderen Fällen gleichzeitig das Gericht des Landesherrn und das der 1) Kolls. W. I. S. 178 ff.

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