Das öffentliche Recht der Gegenwart.: Das öffentliche Recht der Gegenwart. Band IX. Das Staatsrecht des Königreichs Sachsen.

Mayer, Otto

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: oeffentliches_recht_gegenwart

Title:: Das öffentliche Recht der Gegenwart.

Author:: Laband, Paul

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: mayer_staatsrecht_sachsen_1909

Title:: Das öffentliche Recht der Gegenwart. Band IX. Das Staatsrecht des Königreichs Sachsen.

Author:: Mayer, Otto

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 9

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1909

Scope:: 341 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Verfassungsmäßiges Zusammenwirken von Regierung und Volksvertretung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 24. Staatshaushaltsplan und Finanzgesetz.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

25. Die Staatsschuldenkasse. 209 Der Fall gehört genau genommen nicht hierher. Von einem wesentlichen Zusammen- hang mit dem aufgestellten Staatshaushaltsplan ist ohnehin keine Rede; es ist eine außer- ordentliche Maßregel, die schließlich auf den Staatshaushalt zurückwirkt, wie so manches andere; aber mit den Regeln über Aufstellung von Staatshaushaltsplan und Finanzgesetz hat sie nichts zu tun. 8§ 25. Die Staatsschuldenkasse. Die Doppelung der Finanzwirtschaft im alten Staatswesen äußerte sich besonders kräftig auf dem Gebiete der Staatsschulden. Die Schulden machte ursprünglich immer der Kurfürst allein, für „Kriege, Aufwand auf die polnische Krone und manche andere übel“.1) Dann ging er an die Stände, um die Deckung bewilligt zu erhalten. Das konnte namentlich in der Form geschehen, daß die Stände diese Schulden auf ihre Steuerkasse übernahmen und Steuerscheine dafür aus- stellten. So entstanden landschaftliche Schulden neben den landes- herrlichen Schulden, Steuerschulden neben den Kammerschul- den. Denn der Landesherr hatte freie Hand behalten, auch seinerseits besondere Gläu- biger zu suchen; nur hatten diese keinen Anspruch darauf, aus Steuergeldern gedeckt zu werden. Nach dem Hubertsburger Frieden waren die Steuerschulden derart angewachsen, daß eine strenge Ordnung für die Sicherung der Zinszahlung und einer allmählichen Tilgung getroffen werden mußte. Kurfürst und Stände kamen überein, zu diesem Zwecke eine besondere Steuerkreditkasse zu schaffen, die von den ihr über- wiesenen Steuern genährt und von Deputierten der Stände (aus Ritterschaft und Kreis- städten) zu leiten war.:) Nach ihrem Muster wurde dann 1765 für die Deckung der Kammerschulden eine besondere Kammerkreditkasse errichtet, diese unter der Leitung des geheimen Finanzkollegiums, ganz dem kurfürstlichen Beamtentum zu- ständig.) In dieser Weise wirtschafteten die beiden Schuldenbesorgungsanstalten nebeneinander bis zum Erlaß der Verfassung. Damit wird auch für diesen Punkt die Einheitlichkeit des Staates durchgeführt. Nach dem sonst überall befolgten Grundsatz, daß der Landesherr und seine Leute die Geschäfte des Staates verrichten, die Stände beschränkend und überwachend daneben stehen, hätte die bisherige Kammerkreditkasse den Kern der neuen Einrichtungen zu bilden gehabt. Allein hier ist es ausnahmsweise einmal umgekehrt gemacht worden: die Steuerkreditkasse ist der überlebende Teil. Ihre Einrichtungen. sind maßgebend geworden für die neue Staatsschuldenkasse, welche nunmehr die Sorge für alle Arten von Staatsschulden ungeteilt vereinigt. Danach liegt aber hier 1) v. Römer, Staats-RK. und Statistik II S. 622. 2) Weiße, Staats-R. II S. 343; v. Römer II S. 622 ff. Der entscheidende Akt der Gründung der Steuerkreditkasse ist die „Deklaration sämtlicher Stände des Churfürstentums Sachsen, die unter höchster Approbation errichtete Steuer-Kredit-Kasse betr., vom 10. Okt. 1763“ Cod. August, Forts. II. Abt. S. 299 ff. Die Stände sind also die eigentlichen Gründer. Die alten Schuldscheine wurden durch Ausgabe von „landschaftlichen Obligationes“ eingelöst, was als eine Erhöhung der Sicherheit betrachtet, dafür aber auch mit einer Herabsetzung des Zinsfußes verbunden war. Die landschaftlichen Obligationen sollten von einem ritterschaftlichen und einem städtischen Deputierten unterschrieben und von dem Buchhalter der Steuerkreditkasse kontrasigniert sein. Das wirkt heute noch nach in der Art, wie die Staatsschuldverschreibungen ausgefertigt werden. 3) Weiße, Staats-R. II S. 337. Die Deckung wurde hier wesentlich geliefert durch die Erträgnisse der Domänen. Otto Mayer, Sächsisches Staatsrecht. 14

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