Das Hamburgische Staatsrecht.

Melle, Werner von

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: melle_s_recht_hamburg_1891

Title:: Das Hamburgische Staatsrecht.

Author:: Melle, Werner von

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Place of publication:: Hamburg

Publishing house:: Leopold Voß

Document type:: Monograph

Collection:: Free and Hanseatic City of Hamburg.

Year of publication.:: 1891

Scope:: 313 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Achter Abschnitt. Der Bürgerausschuß.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Im allgemeinen. § 49.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 187 — Bürgerausschuß von der Bürgerschaft gewählt; doch ist seine Mit- gliederzahl auf 20 herabgesetzt, und sind ferner seine Sitzungen nicht öffentlich. Seine Befugnisse sind im wesentlichen die von der Konsti- tuante festgestellten. Doch ist er, wie die bürgerlichen Kollegien der alten Verfassung, verpflichtet, die Einhaltung der Verfassung und der auf das öffentliche Recht bezüglichen Gesetze zu überwachen. II. Zusammensetzung und Wahl des Bürgerausschusses. 9 50. Der Bürgerausschuß besteht aus 20 Mitgliedern der Bürger- schaft, von denen jedoch nur fünf Rechtsgelehrte sein dürfen. Der Präsident der Bürgerschaft ist als solcher Mitglied und Vorsitzender des Ausschusses. Die Wahl der übrigen 19 Mitglieder erfolgt durch die Bürgerschaft mittelst Stimmzettel, und zwar in der Weise, daß jedes anwesende Mitglied der Bürgerschaft eine Persön- lichkeit bezeichnet. Wer die Stimmen von mindestens einem Viertel der Anwesenden erhält, ist damit gewählt. Nötigenfalls wird die Wahlhandlung so oft wiederholt, bis die Wahl von 19 Mitgliedern in der vorgedachten Weise erfolgt ist. Falls aber bei einer Wiederholung 1 Zoepfl sagt nicht mit Unrecht vom Bürgerausschuß; „Seine Befugnisse vergleichen sich denen eines landständischen Ausschusses.“ (Deutsches Staatsrecht 5. Aufl., Tl. II, S. 463.) — Auch in Lübeck und Bremen giebt es neben der Bürgerschaft einen aus dieser gewählten Bürgerausschuß (in Bremen „Bürgeramt" genannt). Doch sind die Funktionen dieser Körperschaft in den drei Städten in mancher Beziehung verschieden. In Lübeck hat der Bürgerausschuß, ähnlich wie in Hamburg, in bestimmten minder wichtigen Angelegenheiten die Bürgerschaft zu vertreten. Außerdem aber ist er, wie die alten bürgerlichen Kollegien Hamburgs, die obligatorische Vorberatungsinstanz für alle Anträge des Senats an die Bürgerschaft. Eine Überwachung der Einhaltung der Verfassung ist ihm jedoch nicht übertragen. In Bremen andrerseits ist dem Bürgeramt zwar jene Überwachungsbefugnis, aber nicht irgend welche Mitwirkung in der Gesetzgebung im weiteren Sinne an Stelle der Bürgerschaft eingeräumt. Ferner hat das Bürgeramt die ständige Leitung der Geschäfte der Bürgerschaft. Es beraumt die Plenarversammlungen an, stellt die Tagesordnung fest, übermittelt dem Senat die erforderlichen Anzeigen (über Sitzung, Tagesordnung 2c.) sowie alle Mitteilungen der Bürgerschaft und nimmt für letztere alle Mitteilungen des Senats entgegen. (Lüb. Verf. Art. 69 f. Brem. 8 47.)

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